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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 2. Mai 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa GS/Mittelschule Schrobenhausener Str. 17, Hinweis: barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
Kitaförderung Laim
2
Anträge
1.
Familien- und Ferienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk
Laim
2.
Die Laimer Röhre endlich verkehrssicher für Fussgänger
3.
Planung Parklizenzgebiete in Laim umsetzen
4.
Information Öffentlichkeitsbeteiligung Bauleitpläne
3
Entscheidungsfälle
1.
(E) Stadtbezirksbudget
wohlBEDACHT e.V.
Ausstattung der Räumlichkeiten der Nachtpflege München-Allach vom 12.02. - 30.04.2024
2.700,00 Euro, Az.: 0262.025-0326
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 für die Ausstattung der Räumlichkeiten der Nachtpflege München-Allach vom 12.02. - 30.04.2024 vom Verein wohlBEDACHT e.V. in Höhe von 2.700,00 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Pfarrjugend Fronleichnam
neue Zelte für unser Zeltlager vom 26.07. - 05.08.2024
2.219,00 Euro / Az. 0262.0-25-0329
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 25 der Pfarrjugend Fronleichnam für die Maßnahme "neue Zelte für unser Zeltlager vom 26.07. - 05.08.2024" in Höhe von 2.219,00 Euro vom 02.03.2024
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018
Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 02.05.2024
Öffentliche Sitzung
Freischankfläche: Inderstorferstr. 15, 80689 München
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Einzelfällungsanträge
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.04.24:
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Hier: Bez. 25, Laimer Anger, POP UP STAGE am 08.06.2024 (ohne Ersatztermin);
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.04.24:
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Hier: Grünfläche Ecke Schrobenhausener Straße 1 / Ilse-Weber-Straße, Sommerfest zum Patrozinium am 30.06.2024
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.04.24:
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage;
Hier: Bez. 25, Von-der-Pfordten-Str. 59 –“Quartiersfest kreuz&quer“ am 16.07.2024 (Ohne Ersatztermin);
5.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 08.04.24:
Verkehrsrechtliche Anordnung Senftenauerstraße
6.
Schreiben Sozialreferat vom 05.03.24:
Ausschreibung Stadtteil-Koffer 2025
7.
Schreiben Direktorium vom 19.04.24:
Stärkung der Rechte der Bezirksausschüsse, hier: Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung, Antrag BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 17.10.2023
8.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 15.04.2024:
Neuausschreibung der City-Light-Säulen
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.24:
Planänderungsantrag (Tektur G), Tram-Westtangente, PFA 1 Romanplatz bis Wendeschleife am Waldfriedhof
5
Bauvorhaben
1.
Landsberger Str. 291, Grundstück 292/29-Laim
Umnutzung Bürofläche in 2 Ferienwohnung, keine Änderung der Gebäudehülle, keinen Eingriff in statische Bauteile
2.
Eringerstr. 24, Grundstück 1575/112-Pasing
Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-17568-23 - jetzt: Erweiterung eines bestehenden Einfamilienhauses um eine Kelleraußentreppe mit Einhausung im EG und Erweiterung des Windfangs
3.
Agnes-Bernauer-Str. 16, grundstück 314/45-Laim
Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2015-18994-23
4.
Eringerstr. 42, Grundstück: 1585/22-Pasing
Um- und Anbau eines Einfamilienhauses
5.
Hans-Thonauer-Str., Grundstück: 8485/15-Sektion V
Neubauprojekt WZebm auf dem Areal Westend- / Zschokkestraße WA1 - VORBESCHEID (Hans-Thonauer-Str. / Kiem-Pauli-Weg)
6.
Hans-Thonauer-Str. 5, Grundstück: 8487/17-Sektion V
Neubau WBO 2.0 Werkswohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage auf dem Areal Westend- / Zschokkestraße WA1 - VORBESCHEID
7.
Landsberger Str. 212, Grundstück: 238/2-Neuhausen
Vorhaben Nutzungsänderung "Papier Stein" EG Nordteil: Büro-in Veranstaltungsnutzung mit Schankgarten UG Nordteil: Lager-in Veranstaltungsnutzung
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
Protokoll UA Soziales und Bildung /Gesundheit vom 16.01.24
2.
Protokoll UA Soziales vom 28.02.24
3.
Protokoll UA Umwelt, Klima und Baumschutz vom 09.04.24
4.
Protokoll BA-Sitzung vom 11.04.24
8
Umlauf
1.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.04.24:
Fällung Siglstr.. 1 - 5, Agnes-Bernauer-Str. 29
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.04.24:
Fällung Riegerhofstr. 3
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.03.24:
Fällung Agnes-Bernauer-Str. 103
4.
Bautenliste 18.03.24-24.03.24:
A) Erstantragsverfahren
1. Kärntner Platz 3
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Kärntner Platz 3
5.
Bautenliste 25.03.24-31.03.24:
A) Erstantragsverfahren:
1. Landsberger Str. 212
6.
Bautenliste 01.04.24 - 07.04.24:
A) Erstantragsverfahren
1. Ronpeckhstr. 18
B) Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten
1. Landsberger Str. 180
7.
Schreiben SWM vom 27.03.24:
Verlegung Abspannmasten Westendstraße
8.
Schreiben SWM vom 03.04.24:
Baumaßnahmen
9.
Schreiben SWM vom 08.04.24:
Baumaßnahmen
10.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 04.04.24:
Einbahnregelung Straubingerstraße
11.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 10.04.24:
Zwischennachricht wegen Fristverlängerung, BA-Antrag Bessere Beschilderung; Nr. 06298
12.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 09.04.24:
Attraktive Nord-Süd-Radwegverbindung im Münchner Westen
13.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 05.04.24:
Verkehrsführung Fürstenrieder Straße/Gotthardstraße
14.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 28.03.24:
VA Gotthardstraße
15.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 27.03.24:
Stroblstraße
16.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 25.03.24:
Bescheid Berchemstr. 93
17.
Schreiben Mobilitätsreferat vom 12.04.24:
VA Gotthardstr._U_00726_24_V_2.Zwischenphase
18.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.24:
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
19.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.24:
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
20.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.03.24:
(U) Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter
an den Standorten
- Baierbrunner Str. 30,
- Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung
Geflüchteter am Standort
- Hans-Thonauer-Straße 3d
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
25. Stadtbezirk - Laim
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter
aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern
• Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München
• Eröffnung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung Geflüchteter
• Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter
Inhalt
• Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
• Neueröffnung eines Standortes an der Baierbrunner Straße 30
• Neueröffnung eines Standortes an der Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
• Verlängerung einer bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d
• Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Baierbrunner Straße 30
• Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing)
• Zustimmung zur Verlängerung der bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Notunterkunft
• Geflüchtete
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen
(Savitsstraße, Flst. 792/1, Daglfing)
• 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
(Baierbrunner Straße 30)
• 25. Stadtbezirk – Laim
(Hans-Thonauer-Straße 3d)
21.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.23:
(U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm
A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen
B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau
C 5. Schulbauprogramm
D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme
E Personalbedarfe
F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem
Ausbau der Ladeinfrastruktur
G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement
und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße
H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage
I Beteiligung der Bezirksausschüsse
J Abstimmung
-
14-20 / E 01914 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / B 06534 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 00112 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 01167 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 02016 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 04636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01024 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05266 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05268 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01179 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01331 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05562 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05568 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01353 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01376 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01453 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05703 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05760 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / F 00764 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 05888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des 5. Schulbauprogramms mit vorläufigem Gesamtfinanzvolumen; Genehmigung von Vorleistungen für 12 weitere Standorte; Genehmigung von 36 VZÄ für das Baureferat und 3,75 VZÄ für das Referat für Bildung und Sport für Aufgaben im Rahmen der Schul- und Kita-Bauoffensive sowie Genehmigung der konsumtiven Sachkosten für Dienstleistungen im Rahmen der Inbetriebnahmeprozesse und für Serviceentgelte (Ladesäulen); Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut – Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SBO, Schulbauprogramm, Ganztag, MK2, PI, MHDS
Ortsangabe:
Im Rahmen der Schul- und Kita-Bauprogramme ist eine Vielzahl
von Standorten verteilt über das Stadtgebiet betroffen
22.
Beschluss des gemeinsamen Mobilitätsausschusses mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 17.04.24:
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
-
20-26 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
1.
Busschleife Laimer Platz
(Weiterleitung an Baureferat)
2.
Ampel Ecke Siglstraße/Ludwig-Richter-Straße
Begrenzung Pfarrer-Endres-Weg
(Vertagung in UA Mobilität)
3.
Defekter Zaun am Spielplatz Walter-Scott-Str. 9
(Weiterleitung an Baureferat)