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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 24. Januar 2024, 19:00 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47
Hinweis: Barrierefreier Zugang nicht möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A-Teil, TOP 4.1: Sachstand Anwesen Kellerstraße 3
- A-Teil, TOP 5.4: Barrierefreiheit am Rosenheimer Platz
- UA Kultur, TOP 8: Tunnel am Ostbahnhof, Bericht von "Die Städtischen" und "Kollektivis e.V."
- UA Kultur, TOP 9: Fat Cat GmbH zu Vermietungen, Einbindung örtlicher Künstler, Nutzung des Aufzugs
- UA Soziales, TOP 1.8: Detailauskünfte zu den TOPs 2.2 - 2.6
- UA Soziales, TOP 5.1: Orange Bänke Zonta
- UA Mobilität, TOP 4.3: Wartehäuschen /Anzeigetafel Haltestelle Haidenauplatz
- Nichtöffentlicher Teil: 2 Bürgeranliegen zu TOP 1.1
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
Protokolle der Sitzung vom 13.12.2023
4.
Bürger*innen haben das Wort
1.
N - Sachstand Anwesen Kellerstraße 3
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Bäume für den Haidenauplatz
2.
Ostbahnhof: Ticketentwerter für alle Bahnsteige
3.
Rad-Bus-Spur auf der Luitpoldbrücke
4.
N - Barrierefreiheit am Rosenheimer Platz
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder,
Antrag Nr. 20-26 / B 03393 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 09.12.2021
6.2
Unterrichtungen
1.
Infoblatt Januar 2024
2.
(U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
Programmentwurf
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Kommunalreferates (KR)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
2.251.888.000 Euro Auszahlungen
343.617.000 Euro Einzahlungen im Programmzeitraum
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich
des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
mit der beigefügten Anlage zur Kenntnis
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann soweit entspro-
chen werden, wie sie bereits im Entwurf des Mehrjahresinves-
titionsprogrammes 2023 - 2027 enthalten sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Maßnahmen im Bereich des KR
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets für 2024
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Penis – eine Umarmung“
Penis – eine Umarmung vom 29.01. - 11.03.2024
5.480,00 € / Az. 0262.0-5-0515
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Penis – eine Umarmung“ für die Maßnahme "Penis – eine Umarmung vom 29.01. - 11.03.2024" in Höhe von 5.480,00 € vom 28.11.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH
„Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 „Kommerz!“)“
1.600,00 Euro; Az. 0262.0-5-0526
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 „Kommerz!“)“ der HIDALGO gGmbH in Höhe von 1.600,00 Euro.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative Hoch die Hände Kulturwochenende!
Hoch die Hände Kulturwochenende! vom 18.-27.01.2024
3.000,00€ / Az. 0262.0-5-0516
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative Hoch die Hände Kulturwochenende! für die Maßnahme "Hoch die Hände Kulturwochenende! vom 18.-27.01.2024" in Höhe von 3.000,00€ vom 01.12.2023
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Maria & Elisabeth“
Orgelkonzert „MARIA & ELISABETH“ vom 23.-26.04.2024
3.730,00 € / Az. 0262.0-5-0514
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative „Maria & Elisabeth“ für die Maßnahme "Orgelkonzert „MARIA & ELISABETH“ vom 23.-26.04.2024" in Höhe von 3.730,00 € vom 16.11.2023.
5.
Kunstaktion "Copper Lick" vom 19.03.-19.06.2024 an der Zellstraße/Meillerweg; Unterrichtung
6.
Valentin Karlstadt Musäum in Au-Haidhausen
7.
Korrektur oder Entfernung der den Stadtteil Au beschreibenden Text auf der offiziellen Website des BA5; Bürgeranliegen
8.
N - Tunnel am Ostbahnhof, Bericht von "Die Städtischen" und "Kollektivis e.V."
Hinweis:
ohne Unterlagen
9.
N - Fat Cat GmbH zu Vermietungen, Einbindung örtlicher Künstler, Nutzung des Aufzugs
Hinweis:
ohne Unterlagen
10.
Detailauskünfte zu den TOPs 1, 3 und 4
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
(E) + (U) Kampagne gegen Antisemitismus und Homophobie
hier: Schreiben Fachstelle für Demokratie vom 20.12.2023
-
14-20 / E 03170 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas München Ost, Alten- und Service Zentrum Au
Herrenfrühstück vom 19.01. - 01.12.2024
491,25 Euro / Az. 0262.0-5.0521
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Caritas München Ost, Alten- und Service Zentrum Au für die Maßnahme "Herrenfrühstück vom 19.01. - 01.12.2024" in Höhe von 491,25 Euro vom 23.11.2023
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas München Ost, Alten- und Service Zentrum Au
Tanzcafé vom 24.01. - 31.12.2024
975,15 Euro / Az. 0262.0-5-0518
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Caritas München Ost, Alten- und Servicezentrum Au für die Maßnahme "Tanzcafé vom 24.01 - 31.12.2024" in Höhe von 975,15 Euro vom 10.11.2023
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas München Ost, Alten- und Servicezentrum Au
Wander- und Pilgerangebot ab Mitte Februar bis 31.12.2024
142,50 Euro / 0262.0-5-0520
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Caritas München Ost, Alten- und Servicezentrum Au für die Maßnahme "Wander- und Pilgerangebot ab Mitte Februar bis 31.12.2024" in Höhe von 142,50 Euro vom 10.11.2023
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Caritas Alten- und Service Zenrum
Spaziergruppe im ASZ Au vom 01.05. - 30.11.2024
450,00 Euro / Az. 0262.0-5-0519
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Caritas Alten- und Servicezentrum Au für die Maßnahme "Spaziergruppe im ASZ Au vom 01.05 - 30.11.2024" in Höhe von 450,00 Euro vom 25.10.2023
6.
(E) Stadtbezirksbudget
REGSAM e.V.
Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“
2.791,50 € / Az. 0262.0-5-0513
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 des REGSAM e.V. für die Maßnahme Broschüre „Rund um die Geburt in der Au, Haidhausen und Bogenhausen“ in Höhe von 2.761,50 € vom 15.11.2023.
7.
Nachtspaziergang Au-Haidhausen am 06. Februar 2024, Festlegung der Orte
8.
N - Detailauskünfte zu den TOPs 2.2 - 2.6
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
Bericht AKIM zweite Hälfte 2023
2.
Inbetriebnahme der WC-Anlage Hypopark
3.
Stadtteilgesundheit für München
Produkt 33414300 Gesundheitsplanung
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2023-2027
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
-
14-20 / A 06587 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02838 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02839 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03283 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03866 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss „Regionale Gesundheitsberatungsstellen der Landeshauptstadt München“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03488) vom 17.02.2022, ein „Gesamtkonzept Stadtteilgesundheitsförderung“ auszuarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt:
In dieser Beschlussvorlage werden die Bausteine des Konzeptes zur Stadtteilgesundheit für München, die Ausbaustrategien zur Stadtteilgesundheit in Moosach, sowie die Umsetzung und der Mittelbedarf eines neuen GesundheitsTreffs in Neuperlach Nord mit Personal- und Sachkosten dargestellt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahmen betragen insgesamt 265.835 € dauerhaft ab 2024 sowie zusätzlich einmalig 31.900 € in 2024 konsumtiv sowie 10.000 € investiv.
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt,
• im Quartier Neufreimann eine Präventionskette aufzu-bauen und Krankenkassenmittel einzuwerben.
• in ausgewählten Schwerpunktgebieten ein Gesundheits-management einzusetzen und Drittmittel bei Krankenkassen einzuwerben.
• in Neuperlach im Rahmen der Überplanung des Geländes der Lätarekirche durch die Soziale Stadt, dauerhaft einen GesundheitsTreffs zu etablieren.
• für einen GesundheitsTreff in Neuperlach bereits ab 2024 Räume zu sichern und Personal für den Betrieb des GesundheitsTreff einzustellen, sowie Mittel aus der Städte-bauförderung zu beantragen.
• in Moosach weitere Planungen für die Errichtung eines GesundheitsTreffs aufzunehmen und ein Nutzerbedarfsprogramm zu erstellen.
• die Entwicklungen der Gesetzesinitiative zu den Gesundheitskiosken weiter zu verfolgen und dem Stadtrat Handlungsoptionen vorzuschlagen.
• ein Konzept für die räumliche Gesundheitsplanung zu er-stellen und dem Stadtrat bis 31.12.2024 vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
GesundheitsTreff, Gesundheitsberatung, Gesundheitsvorsorge, Prävention, Gesundheitsförderung
Ortsangabe:
Freiham, Moosach, Neuperlach, Neufreimann
4.
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
A Ausgangslage - Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms
B Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den laufenden Projekten des 2., 3. Maßnahmenpakets un zum 4. Maßnahmenpaket
3. Evaluierung der Maßnahmenprojekte
4. Fortschreibung des Standardraumprogramms für die städtischen Freisportanlagen
C Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
D Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Fortschreibung der Projektliste 2023
2. Bericht zu den lfd. Projekten
3. Finanzierung
E Personal- und Sachmittelbedarfe der beteiligten Dienststellen
1. Personal- und Sachmittelbedarfe im Referat für Bildung und Sport
2. Personal- und Sachmittelbedarfe im Baureferat
F Anträge und Empfehlungen
G Beteiligungen und Anhörungen
-
20-26 / B 05686 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01135 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Sportbauprogramm - Sachstandsbericht 2023
Inhalt:
Bericht zum Sportbauprogramm - Teil 1 „Neubau, Erweiterung
und Generalinstandsetzung bestehender städtischer
Freisportanlagen“, Teil 2 „Sportgroß- und Sonderprojekte“, Teil 3 „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ sowie Darstellung der dafür notwendigen Personal- und Sachmittelbedarfe
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
10 VZÄ für das Baureferat zzgl. entsprechender Sachmittel (für Ausschreibung und Arbeitsplatzkosten)
Entscheidungsvorschläge:
1. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 1 und den dargestellten Änderungen im 2. und 3. Maßnahmenpaket wird zugestimmt. Die Gesamtprojektkosten in Höhe von
41,78 Mio. € bzw. 37,84 Mio. € (je inklusive Klimabudget) und das modifizierte Standardraumprogramm werden genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Standardraumprogramm bei der Bedarfserhebung und Planung künftiger Projekte des Sportbauprogramms - Teil 1 (ab dem 4. Maßnahmenpaket) zu Grunde zu legen.
2. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 2 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen für den 2. Bauabschnitt des Actionsportzentrums wieder aufzunehmen.
3. Der Fortschreibung des Sportbauprogramms - Teil 3 wird zugestimmt.
4. Die Personal- und Sachmittelbedarfe des Baureferates werden genehmigt.
5. Der Behandlung und Erledigung der vorliegenden Anträge und Empfehlungen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sportbauprogramm – Sachstandsbericht 2023
Ortsangabe:
stadtweit
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Pfadfinderstamm Pegasus sucht neues Zuhause
5.
Sonstiges
1.
N - Orange Bänke Zonta
Hinweis:
ohne Unterlagen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 21.03.2024
2.
Nutzungsanfrage Weinfest auf dem Mariahilfplatz vom 29.05.-02.06.2024
3.
Unterrichtungen
1.
Versiegelung vor dem „Rosi Kaffeehaus & Bar“, Rosenheimer Str. 2
2.
Kiosk Pariser Platz
Antwort Bezirksinspektion zum Beschluss der BV-Empfehlung Nr. 1124
4.
Anliegen von Bürger*innen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Steinstr. 70 - Nutzungsänderung Büros zu Wohnungen
2.
Prinzregentenstr. 142 - Teilung eines Ladens mit Ladenwohnung in Friseursalon und Wohnung
3.
Kirchenstr. 14 - Umbau und Sanierung des Gebäudes mit einem Büro und 2 Wohneinheiten mit Veränderung der Fassaden, inkl. hofseitigem Balkonanbau, Dachterrasse und Dachgaube, sowie Veränderung der Innenaufteilung
4.
Orleanspl. 3 - Funktionsanpassung einer best. Arztpraxis mit Erweiterung durch Nutzungsänderung einer Gaststätte zu Arztpraxis im 3.OG sowie Änderung der Raumaufteilung in einem 5 stöckigen Gebäude der Gebäudeklasse 5 - Sonderbau in dem Mischnutzungen wie Handel-Verkauf, Gewerbe, Büros und Arztpraxen untergebracht sind
5.
Metzgerstr. 5 - Neubau eines inklusiven Gemeinschaftswohnhauses als Großcluster mit community space - metso`metso
6.
Boosstr. 7 - Errichtung einer hofseitigen Balkonanlage
7.
Schleibingerstr. 7 - Vergrößerung der Dacheinschnitte in DG1 und Errichtung zweier Gauben in DG1
8.
Hochstr. 3 - Energetische Fassadensanierung der Obergeschosse (Holiday Inn)
9.
Schneckenburgerstr. 8 - Neubau eines Zentrums für Digitale Medizin und Gesundheit (ZDMG) -ZUSTIMMUNGSVERFAHREN nach Art.73 BayBO (Az.: 1.4-2023-23664-21)
10.
Schneckenburgerstr. 8 - Errichtung von Büro - u. Labormodulen (Klinikum rechts der Isar) - hier: Verlängerung der befristeten Errichtung um weitere 3 Jahre -ZUSTIMMUNGSVERFAHREN nach Art.73 BayBO- (Az: 1.4-2023-23799-21)
11.
Preysingstr. 8 - Sanierung eines Dachstuhls in einzeldenkmalgeschütztem MFH mit Schaffung von drei neuen Wohneinheiten und einer Dachterrasse, Einbau eines Personenliftes ins Treppenauge und Neubau einer aufgeständerten Holzterrasse im EG RG.
3.
Unterrichtungen
1.
Hochstr. 71-73, Neubau eines Mehrfamilienhauses (Änderungsantrag)
Antwort LBK zur Stellungnahme BA 5
2.
(U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
-
20-26 / E 01322 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 vom 15.06.2023 aus
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04, der die Beteiligung der
Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung beantragt.
Inhalt
Ausführungen zu bereits stattfindender Bürgerbeteiligung und
Planungsprozessen der Landeshauptstadt München:
- Bürgerbeteiligung und ihre Zielsetzung
- Formelle und informelle Bürgerbeteiligung, z.T. anhand von
Beispielen
- Bürgerbegehren
Bürger*innen können sich bereits jetzt auf unterschiedlichen Wegen an
politischen Entscheidungen, Planungen, Vorhaben und Zukunftsstrategien
beteiligen. Der o.g. Empfehlung kann nur nach Maßgabe der
vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
-
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis
genommen, nach denen sich die Bürger*innen bereits jetzt auf
unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen,
Vorhaben und Zukunftsstrategien beteiligen können und die
Landeshauptstadt München und ihre Referate dem bürgerschaftlichen
Dialog eine bedeutende Rolle zuschreiben.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.6.2023 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beteiligung Bevölkerung, Bürgerbeteiligung, Planungen
Stadtentwicklung
Ortsangabe -
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
Gehweg am Preysingplatz verbreitern
vertagt in der Sitzung am 18.10.2023, Ortstermin am 17.01.2024
2.
Anhörungen
1.
Projekt "Saisonale Stadträume - Sommerstraßen und Parklets" 2024
vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
3.
Unterrichtungen
1.
Verlängerung der Ampelschaltung an der Kreuzung Grillparzerstrasse/ Einsteinstrasse
2.
Tempo 30 in der Wörthstraße
3.
Radverkehr in der Leonhardstraße erlauben
4.
Radfahrer auf dem Gehweg Prinzregentenplatz-Lucile-Grahn-Straße trotz Verbot
bzw. Radentscheid-konforme Radwege auf dem Prinzregentenplatz und in der Grillparzer Straße
Antwortschreiben vom 06.12.2023
5.
Hochbeete in der Fußgängerzone Weißenburger Straße
Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
6.
Verkehrskontrolle in der Wohnanlage Michael-Huber-Weg
Antwort Bayerisches Staatsministerium des Innern zum Schreiben BA 5
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung:
Am Nockherberg – Edelweißstraße – Sankt-Bonifatius-Straße; Änderung der Markierung auf der Fahrbahn bzw. im Einmündungsbereich Edelweißstraße
8.
Radweg entlang der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Ostbahnhof ausbauen
9.
Neuplanung Radweg Einsteinstraße vor "daseinstein"
10.
Radweg Max-Planck-Straße
11.
Unfallgefahr am Nockherberg – Einrichtung eines Radwegs bergauf
12.
Gehwegparken und Gehwegnasenparken im Franzosenviertel
13.
Ladezone Sedan-/Metzstraße
14.
Verbesserung der Situation für Radfahrer auf der Orleansstraße zwischen Balanstraße und Rosenheimer Straße
15.
Protokoll aqt Fokusgruppe BA 5 und BA 17 vom 20.11.2023
16.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 73 VwVfG für das Vorhaben 2. Stammstrecke - PFA 3 Ost Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bft in der Landeshauptstadt München“
Planfeststellungsbeschluss zum PFA 3 Ost des Eisenbahn-Bundesamtes vom 31.10.2023
17.
ÖPNV-Bauprogramme
a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm
b) Finanzierung
Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms
Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
-
20-26 / A 04469 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
18.
Bauprogramm
Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr
1. Sachstandsbericht
2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen:
aktueller Sachstand und Perspektiven
Antrag Nr. 20-26 / A 02592
von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär,
Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer
vom 30.03.2022
3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen
und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten
vom 10.05.2022
-
20-26 / A 02592 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03976 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04219 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anlass und Grundlage des vorliegenden Beschlusses ist
der Beschluss des Bauausschusses vom 02.07.2019
„Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15344).
Inhalt
Das Baureferat legt dem Stadtrat die Fortschreibung des Bauprogramms
vor und berichtet dem Stadtrat über den Fortschritt der Umsetzung
sowie die weitere Entwicklung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Rückbaumaßnahme der Unterführungen Ratzingerplatz:
2.500.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
1. Der Sachstandsbericht zum Bauprogramm „Barrierefreie Querungen
im Fuß- und Radverkehr“ wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Maßnahmen Ostbahnhof Friedenstraße (Zweites
Maßnahmenpaket) und Fürstenrieder Straße / Waldfriedhof /
Höhe Hirnerstraße (Drittes Maßnahmenpaket) werden
aus dem Bauprogramm genommen.
3. Der präferierte Lösungsvorschlag auf der Nordseite Variante Nord A
und auf der Südseite Variante Süd A für den barrierefreien Ausbau der
Unterführung (Eisenbahnüberführung) Lehrer-Götz-Weg wird
genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Machbarkeit eines Provisoriums
(Behelfsbrücke) für die Regerbrücke zu prüfen und, bei positivem
Ergebnis, das Provisorium zu realisieren.
Das Mobilitätsreferat wird gebeten, das Baureferat hinsichtlich
der verkehrskonzeptionellen Fragestellungen zu unterstützen.
5. und 6. Behandlung StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02592 und BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976
Suchbegriffe:
- Barrierefreiheit
- Fußgängerunterführung
- Fuß- und Radwegbrücken
Ortsangabe
‒ / ‒
19.
Parken 4.0
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Änderung des MIP 2023 - 2027
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
-
20-26 / A 00756 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00815 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03790 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 03859 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04067 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04471 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
20.
Mobilitätsstrategie 2035
Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe
Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
21.
Förderprojekte im Mobilitätsreferat
Darstellung der Finanzierung
der Projekte
• SUM
• DeineStadt
• metaCCAZE
der Projektskizzen
• TRIMM
• zukunVT
der Projektanträge
• MoveRegioM – Phase 3
• M Cube – Phase 2
Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
-
20-26 / A 04474 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurübersicht des Beschlussentwurfs -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
22.
Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen
für 2024
Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr
Beschluss über die Finanzierung ab 2024
-
20-26 / A 01996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04258 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04259 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04260 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04422 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04466 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04470 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
- siehe Kurzübersicht -
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Kirchliches Zentrum, Öffnung zur Breisacher Straße
vertagt in der Sitzung am 13.12.2023
2.
Verkehrssituation in der Humboldtstraße
3.
N - Wartehäuschen /Anzeigetafel Haltestelle Haidenauplatz
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Preysingstr. 20
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Grundsatzbeschluss III
Fortschreibung des Klimabudgets
-
20-26 / A 04428 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04323 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlegende Beschlüsse des RKU Grundsatzbeschluss I und Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz: Verabschiedung durch VV am 28.07.2021 der Leitsätze für eine Klimastrategie und einen Finanzierungsrahmen für den Klimaschutz.
Mit diesem Beschluss soll die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen beschlossen werden.
Inhalt:
Dieser Beschluss zeigt die zukünftige Verwendung des Klimabudgets ab dem Haushaltsjahr 2024 ff. und damit die Umsetzung weiterer 13 Maßnahmen auf.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Summe der zahlungswirksamen Kosten beträgt
im Jahr 2024 29.763.000 Euro, im Jahr 2025 137.415.000 Euro, im Jahr 2026 111.324.000 Euro, im Jahr 2027 264.860.000 Euro, im Jahr 2028 269.991.000 Euro und im Jahr 2029 21.078.000 Euro. Diese Kosten werden aus dem vom Stadtrat i.H.v. jährlich 170 Mio. Euro beschlossenen Klimabudget finanziert.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung weiterer 13 Maßnahmen unter Verwendung des investiven Klimabudgets.
Der Kofinanzierungsfonds wird ab dem Jahr 2025 dauerhaft etabliert, um die Akquise externen Fördermittel zu erleichtern und den nötigen Eigenanteil zu decken. Das RKU wird beauftragt, die dafür benötigten jährlichen Mittel i.H.v. jeweils jährlich 1 Mio. Euro konsumtiv und 1 Mio. Euro investiv im Eckdatenverfahren zum Haushalt 2025 anzumelden.
Das RKU wird ermächtigt, für die Erstellung und Umsetzung von Quartierskonzepten bis zur Unterzeichnung des Rahmenvertrages mit der Münchner Gesellschaft mbH (MGS) einzelne Dienstleistungsverträge abzuschließen. Die Finanzierung erfolgt jeweils aus dem Budget des RKU.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimabudget, Grundsatzbeschluss, Kofinanzierungsfonds
Ortsangabe:
München
2.
(U) Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen
Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung
für die Standortvorschläge
Sonderprogramm Klimaschutz 2021
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03895
Maßnahme 7: Mehr Grün und mehr Biodiversität III -
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum
-
20-26 / A 04417 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04426 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Oktober 2020 wurden durch das Baureferat-Gartenbau alle
25 Bezirksausschüsse gebeten, Standortvorschläge für neue
Baumstandorte im öffentlichen Raum zu machen. Bis Mai 2021 lagen
rd. 1.300 Standortvorschläge für Baumneupflanzungen vor.
Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28. Juli 2021
wurde das Baureferat beauftragt, für die eingegangenen
Standortvorschläge eine Machbarkeitsuntersuchung durchzuführen
(SV Nr. 20-26 / V 03895).
Die notwendigen Haushaltsmittel für die Machbarkeitsuntersuchung
wurden bereitgestellt.
Inhalt
Das Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung ergab, dass an den
von den Bezirksausschüssen vorgeschlagenen Orten über
3.500 Baumneupflanzungen möglich sind, die sich wie folgt verteilen:
öffentliche Grünanlagen: ca. 1.300 mögliche Baumpflanzungen
Straßenbegleitgrün ohne bauliche Anpassungen: ca. 700 mögliche Baumpflanzungen
bisher befestigter Straßenraum (asphaltiert oder gepflastert): ca. 1.570 mögliche Baumpflanzungen
150 Bäume an einfach zu realisierenden Standorten in Grünanlagen
wurden über das Sonderprogramm Klimaschutz aus Mitteln des
Referates für Klima- und Umweltschutz (RKU) bereits 2021 gepflanzt.
Das Baureferat beabsichtigt, die übrigen noch zu pflanzenden Bäume
ohne personelle Zuschaltung in den kommenden Jahren sukzessive zu realisieren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Für die Realisierung der Baumstandorte werden Haushaltsmittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro benötigt.
Diese sollen über den Grundsatzbeschluss III des RKU bereitgestellt werden.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Kenntnis.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die dargestellten ca. 3.500 Baumpflanzungen
vorbehaltlich der Bewilligung der finanziellen Mittel i. H. v. rd. 52 Mio. Euro,
wie im Vortrag dargestellt, zu realisieren.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Baumstandorte
Ortsangabe
Alle Stadtbezirke
3.
Präsentation der Novellierung der Baumschutzverordnung
4.
Elektrisch betriebene Reinigungsfahrzeuge bei der LHM ?
5.
Rahmenplan Innerstädtische Isar (Anfrage)
6.
Brunnen und Spazierweg wieder herstellen
7.
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Konzept LHM-Grünpaten-Förderung
2.
Rückblick Runder Tisch Mehrweg 28.11.2023
3.
Vorschläge für Standorte von Taubenhäusern
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 19.02.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 19.02.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, 20.02.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 21.02.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 21.02.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 22.02.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 28.02.2024, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Dienstag, 13.02.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.
Verschiedenes