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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. März 2024, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, 81667 München, Raum 13.E01
Hinweis: Barrierefreier Zugang bedingt möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt:
- A-Teil, TOP 5.5: Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim
- UA Soziales, TOP 5.1: Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr
- UA Wirtschaft, TOP 1.3e: Freischankfläche MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30
- UA Wirtschaft, TOP 2.4: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024
- UA Wirtschaft, TOP 4.3: Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürger*innen haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Einrichtung von 3 (Kurzzeit)Parkplätzen für Menschen mit Gehbehinderung
2.
Geplante Fußgängerzone Weißenburger Platz- Pariser Platz: Entwicklung eines Mikromobilitätskonzepts
3.
Tunnel für Radverkehr endlich freigeben
4.
Der Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen beschließt einen Pflegestützpunkt für den Stadtteil Au-
Haidhausen
5.
N - Angekündigte Schließung von Kinderheim, Kita und Hort im St. Josefs-Heim
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem neuen Verfahren für die Berechnung der Anzahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des/der Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein Katholische Stiftungshochschule (KSH) München e.V.
„Ausstellungswände für das Foyer der KSH“
5.432,74 Euro; Az. 0262.0-5-0537
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „Ausstellungswände für das Foyer der KSH“ des Förderverein Katholische Stiftungshochschule (KSH) München e.V. in Höhe von 5.432,74 Euro.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Isarbaumköpfe“
Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“
2.500,00 Euro; Az. 0262.0-5-0538
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: Temporäres Kunstwerk „Isarbaumköpfe“ der Initiative „Isarbaumköpfe“ in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
Pilotbezirke Street Art und Graffiti, Flächenpool; Anhörung Kulturreferat
4.
Ehemaliges Musikhaus in der Buchbacher Straße - Suche nach neuen Räumlichkeiten in Au-Haidhausen; Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Skateboard Mobil und KURSE High Five an der Postwiese an verschiedenen Terminen im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
2.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
3.
Unterrichtungen
1.
Ganztagsbetreuung Grundschulkinder mit Bibliothek für die Untere Au
2.
Informationen zur neuen freiwilligen Förderung der Kindertageseinrichtungen in München (Defizitausgleichsystem)
3.
Rundschreiben 2024 MobilSpiel e.V.
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Probleme Kinderbetreuung obere Au - Vorhaben Gründung Eltern-Kind-Initiative
5.
Verschiedenes
1.
N - Ergebnis Ortsbegehung Toilettenanlage Tassiloplatz 13.03.24, 9.30 Uhr
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative "Parklet und Stadtterrasse"
Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024
4.660,00 Euro / Az. 0262.0-5-0533
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 der Initiative "Parklet und Stadtterrasse" für die Maßnahme "Parklet und Stadtterrasse am Breisässer Platz vom 20.03. - 31.11.2024" in Höhe von 4.660,00 Euro vom 02.02.2024
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Erfindergarten Foundation gUG / Münchner Werkzeugbibliothek
„Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“
5.000,00 Euro; Az. 0262.0-5-0534
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „Werkzeugbibliothek Lastenfahrrad“ der Erfindergarten Foundation gUG in Höhe von 5.000,00 Euro.
3.
Genehmigung von Freischankflächen
a) "Korean Soul Kitchen", Einsteinstr. 121
b) "Subowl", Lucile-Grahn-Str. 25
c) "Grazia", Rosenheimer Str. 4
d) "Paris 36", Pariser Str. 36
N - e) MeetGreek Coffee, Wörthstr. 30
2.
Anhörungen
1.
Bladenight 2024 ab 06.05.2024
2.
Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 04.05.2024 sowie 21.09.2024
3.
Betriebszeitänderung von bisher 22.00 Uhr auf gesetzliche Sperrzeit, Gaststätte "Xiang Ju", Metzstr. 8
4.
N - Vorab-Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund, Hier: Streckenänderung München Marathon am 13.10.2024
Frist: 04.04.2024
3.
Unterrichtungen
1.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche des Kaffeehaus Rosi, Rosenheimer Str. 2
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024
2.
Public Viewing während der EM vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1
3.
N - Doppel-Parklet in der Weißenburger Straße 31
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Mieter*innenstammtisch“
„#22. Münchner Mieter*innen Stammtisch“
200,00 Euro; Az. 0262.0-5-0536
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für die Maßnahme: „#22. Münchner Mieter*innen Stammtisch“ der Initiative „Mieter*innenstammtisch“ in Höhe von 200,00 Euro.
2.
Anhörungen
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
2.
Ohlmüllerstr. 32 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2023-24427-21 - Nutzungsänderung der Schalterzentrale in Gaststätte mit Bäckereiverkauf (NE1) und in SB-Terminal Bank (NE2)Ohlmüllerstr. 3 -
3.
Unterrichtungen
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
2.
Schandfleck Brachfläche Falkenstraße 21 – Wann beginnt der Bau? Sind Kriterien für ein Zweckentfremdungsverfahren erfüllt? Bodenspekulation unterbinden! (Anfrage)
4.
Anliegen von Bürger*innen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
Konzept für geteilte Mobilität im Stadtbezirk 5
2.
MVG-Leistungsprogramm 2025: Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Anschlussbereich östlich der äußeren Ludwigsbrücke -
Zufahrt von der Rosenheimer Straße zur Zellstraße
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
20-26 / A 04681 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 10.04.2019 „Stadt und Fluss -
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der
Verkehrsuntersuchung“ (Vorlage Nr. 14-20 / V 13255):
- Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die
Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken
- Fahrstreifenreduzierung auf den Ludwigsbrücken.
Die Gleiserneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen, welche
Rasengleise mit angrenzenden Bordsteinen vorsieht, sowie
der Entfall einer Fahrspur führen zu Problemen für den Eventverkehr zum Muffatwerk.
Vorschlag einer „Balkonlösung“ in der Zellstraße als Zufahrtsmöglichkeit
des Eventverkehrs zum Muffatwerk (Teilprojekt 1).
Für eine langfristig verkehrssichere Zuwegung mit großen Fahrzeugen
ist zudem die „Instandsetzung bzw. Ertüchtigung
des Bestandsbauwerkes“ unter der Zellstraße vorgesehen,
um eine integrierte Gesamtplanung und abgestimmte
Bauausführung zu ermöglichen (Teilprojekt 2).
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektauftrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kostenobergrenze die beiden Projektteile:
- für den Projektteil „Balkonlösung“ siehe im Vortrag Ziffer 2.1.:
0,5 Mio. Euro
- für den Projektteil „Instandsetzung bzw. Ertüchtigung des Bestands-
bauwerkes“ siehe im Vortrag Ziffer 2.2.: 2,0 Mio. Euro
- zzgl. Risikoreserve für beide Projektteile in Höhe von 0,5 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanungen für die
Projektteile zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Projektkostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Muffatwerk
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
- Ludwigsbrücken
- Zellstraße
- Rosenheimer Straße
2.
Lieferzonen in der Rosenheimer Straße sichtbarer markieren
3.
Verkehrswende konkret: Klenzesteg schnellstmöglich realisieren
4.
(E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 08.07.2021
- endgültige Entscheidung durch den Oberbürgermeister -
-
20-26 / E 00116 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen
am 08.07.2021
5.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
a) Entenbachstraße, Parklizenzgebiet „Südliche Au“; Anordnung „Kurzzeit-/Bewohnerparken“
b) Zeppelinstraße 43 und 45 Seite Eduard-Schmid-Straße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten im Straßenraum wegen Arbeiten am Fernwärmenetz der SWM; Vollsperre in der Belfortstr. 12-14 vom 25.03.-24.05.2024
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Parkplatzsituation in der Versailler Straße
2.
Fremdes Parken auf den Carsharing Parkplätzen Kolumbusstr. 32
3.
Rad-Stellplätze am Motorama
4.
Blockieren des taktilen Leitsystems durch Roller an der Ecke Einsteinstraße/Kuglerstraße
5.
Aussetzung des Provisorium Weißenburger Straße und Erarbeitung und Vorstellung eines gestalterischen Vorentwurfs für die Fußgängerzone Weißenburger Straße
6.
Echte Bürgerbeteiligung durch einen Bürgerworkshop mit Erarbeitung einer Mobilitätslösung für das ganze Viertel im Umgriff der Weißenburger Straße
7.
Gesamtkonzept Mobilität Haidhausen / Umgriff Weißenburger Straße
8.
Keine Belieferung der Fußgängerzone Weißenburger Straße bei Nacht, um die Ruhezeiten der Anwohner einzuhalten
9.
Bordeauxplatz ungerade Seite zwischen Metzstraße und Breisacher Straße: Verlegung des Radwegs auf die Straße
Verweisung in den UA in der Sitzung am 28.02.2024 (ohne Unterlagen)
N - dazu: Antrag Radweg am Bordeauxplatz
10.
Umwidmung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ackerstraße
vertagt in der Sitzung am 28.02.2024 (Prüfung verkehrsberuhigter Bereich)
11.
Verhinderung des Parkens vor dem "La Sophia", Kolumbusstr. 1
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
(U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
2.
Blühstreifen für Au-Haidhausen
hier: Antwort Baureferat zur Nachfrage BA
3.
Ausnahmegenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Fahrleitung Tram; Nächtliche Arbeiten an der Unterführung Haidenauplatz vom 18.03.-19.03.2024
4.
Flussrunde - Aktualisierung Protokoll zum Auftakttermin 24.1. und Zusammenfassung Rückmeldungen
5.
Suchkreismitteilung zu Mobilfunkanlagen: Versorgungsziel Prinregentenstraße und Boosstraße
6.
Stellungnahme Einsatz für Tiere e.V. zu den von verschiedenen Referaten aufgeführten Argumenten gegen einen Taubenschlag im FOS/BOS Gebäude an der Orleansstraße
- Kein Aufruf in der Sitzung am 28.02.2024, Erarbeitung eines fraktionsübergreifenden Beschlusses -
4.
Anliegen von Bürger*innen
1.
Petition zum Thema Artenschutz: Klarere Definition des Einsatzes von Laubbläsern in Stadtwäldern sowie in Grün- und Parkanlagen, insbesondere in der Grünanlage Flurstraße und der städtischen Kindertagesstätte in der Flurstraße 8
2.
Begrünung Wörthstraße
3.
Grünstreifen in der AU wird regelmässig als Parkfläche missbraucht - Baumschutz
4.
Tassiloplatz zusätzliche Bäume und Umgestaltung bzw. Neubau
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
UA Soziales, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40
UA Mobilität, 08.04.2024 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Wirtschaft, Termin steht noch nicht fest, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Klima und Umwelt, 10.04.2024 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
UA Kultur, 10.04.2024 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42
UA Planung, 11.04.2024 um 19:30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
Mittwoch, 17.04.2024, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95
BA-Vorstand, Donnerstag, 28.03.2024, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
1.
Bürgerversammlung Au, 09.04.2024, 19 Uhr, Pestalozzigymnasium, Eingang Zeppelinstraße
Bürgerversammlung Haidhausen, 23.04.2024, 19 Uhr, Hofbräukeller, Innere Wiener Str. 19
5.
Verschiedenes