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Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Projekt "SWEAT - Smells of Labour vom 15.09. - 30.11.2024" von Projekt SWEAT i. H. v. 2.800,00 € am 22.07.2024

Antrag auf Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des BA 5 für das Projekt "THE FRONTIER (AT) vom 01.10. - 15.12.2024" von Pandora Pop GbR i. H. v. 3.000,00 € am 16.08.2024

1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Toilettenanlage im Sperrengeschoss der U-Bahnstation Kolumbus-platz kann nach Sanierung voraussichtlich bis Ende 2024 eröffnet werden. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01861 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 09.04.2024 wird nach obiger Maßnahme entsprochen. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01861 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen vom 09.04.2024 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeinde-ordnung behandelt.  

Anlass: Das 2015 im Stadtrat beschlossene Sanierungsumsetzungskonzept (SUK) für die München Klinik ist nicht mehr aktuell und muss im Hinblick auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen für Krankenhäuser abgelöst werden. Ein neues Zielbild für die München Klinik ist daher notwendig. Zudem liegen der Sitzungsvorlage eine Reihe von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Grunde. Inhalt: Vorstellung der Eckpunkte des Zielbilds München-Klinik 20++ mit Medizinkonzept; Versorgungsanalyse des Gesundheitsreferats zu ausgewählten medizinischen Versorgungsangeboten. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Das 2015 vom Stadtrat für die München Klinik beschlossene SUK ist abgeschlossen und wird durch das neue Zielbild „MüK 20++“ ersetzt. Die MüK wird aufgefordert, das Konzept in Bezug auf Planung und Umsetzung der Behandlungskapazitäten / Leistungsgruppen zu konkretisieren und mit dem Gesundheitsreferat abzustimmen. Die München Klinik wird beauftragt, a) die aus dem Zielbild „MüK 20++“ resultierenden zusätzlich benötigten Kapazitäten am Standort Harlaching zu quantifizieren, mit der bestehenden Masterplanung für den Standort Harlaching abzugleichen und bei möglichen Abweichungen zur derzeitigen Beschlusslage den Stadtrat zu befassen. b) begleitend zu den fortlaufenden Unternehmensplanungen eine Quantifizierung der zu erwartenden finanzwirtschaftlichen Effekte aus dem Zielbild „MüK 20++“ sowie – sobald absehbar – aus der geplanten Krankenhausreform vorzunehmen. Der Oberbürgerbürgermeister wird gebeten, einen Appell an die bayerische Staatsregierung zu richten, einen bedarfsgerechten Krankenhausplan für die Stadt München und die angrenzenden Landkreise aufstellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik, Zielbild, Medizinkonzept, MüK 20++ Ortsangabe: -/-

Anlass • Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 am 24.10.2023 Inhalt • Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraumes vor einer illegalen Zweckentfremdung Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 Gesucht werden kann im RIS auch unter • Zweckentfremdung • ZeS Ortsangabe -/-

Der Umstufung der bisher als Ortsstraße gewidmeten Teilstrecke der Straße „Am Lilienberg“ zwischen 85 m südlich der Rosenheimer Straße (= km 0,085) und 150 m südlich davon (= km 0,150) zu einem „beschränkt-öffentlichen Weg, Fußverkehr + Radverkehr frei“ wird zugestimmt.

Anlass Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks, Ostbahnhof, Friedenstraße Stammstrecke Inhalt - Anlass und grundsätzliche Notwendigkeit des zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerks im Bereich Friedenstraße - Verhandlungen zur Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung mit Vereinbarungsinhalten - Darstellung der zu erwartenden Kosten - Erläuterung, dass aufgrund der Kostenhöhe derzeit der Abschluss einer Realisierungs- und Finanzierungsvereinbarung nicht in Betracht kommt - zwei Anträge und eine Empfehlung o Stammstrecke – Stopp: Co2-Bilanz? Kosten? o Stammstrecke – Verbesserungspotential ausschöpfen / S-Bahn-Südring! o Einstellung der 2.Stammstrecke Gesamtkosten - Realkosten für Planung und Bau der Maßnahme betragen zum Planungs- und Preisstand 31.12.2023 voraussichtlich 8,3 Mio EUR (inklusive Risikozuschlag) - Abrechnung mit der DB InfraGO AG auf Basis der tatsächlich anfallenden Kosten - laufende Betriebskosten voraussichtlich ab 2035, beziffern sich laut Angabe der DB InfraGO AG zum Preisstand 2022 auf ca. 150 T EUR pro Jahr - Kostenerhöhungen wegen Marktlage, Inflation etc. zu erwarten Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag s.Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach 2. Stammstrecke, Zugangsbauwerk Friedenstraße, Barrierefreiheit, Ostbahnhof, Fahrtreppen, Aufzug Ortsangabe München – Ostbahnhof, Werksviertel

Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt