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Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.5.2019 die Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplanes beauftragt. Mit dem Stadtentwicklungsplan STEP2040 sollen die Ziele und Strategien zur räumlichen Entwicklung gebündelt, konkretisiert und visualisiert werden. Der Entwurf des STEP2040 wurde dem Stadtrat am 28.07.2021 bekannt gegeben (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03346). In der Zeit von Herbst 2021 bis Sommer 2022 wurde ein umfassendes, crossmediales Beteiligungsangebot für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Die Ergebnisse sind in die Überarbeitung des STEP eingeflossen, die nun vorgelegt wird. Inhalt Der STEP2040 wird als informelles Planwerk mit seiner Funktion als räumliches Leitbild und strategischer Orientierungsrahmen beschrieben. Die wesentlichen Ziele und Inhalte für die Handlungsfelder Freiraum, Mobilität, Wohnquartiere, Wirtschaft, Klimaanpassung, Klimaschutz und Region werden aufgezeigt; Änderungen im Rahmen der Überarbeitung werden komprimiert dargestellt. Die Möglichkeiten einer Weiterentwicklung des digitalen STEP werden aufgezeigt. Der Beteiligungsprozess zum STEP 2040 hat vielfältige Anregungen, Hinweise und Forderungen ergeben. Diese werden zusammengefasst und eingeordnet. Weiter siehe Vorlage

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1956a für den Bereich Orleansstraße (südöstlich), Höhe Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Höhe Elsässer Straße (nordöstlich) Hier: Billigungsbeschluss Inhalt Darstellung der Behandlung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ § Abs. 1 BauGB), der Äußerung aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 4 Abs. 1 du 2, 4a Abs. 3 BauGB) sowie der Anhörung des Bezirksausschusses 5 mit Stellungnahme der Verwaltung. Entwurf Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956a zur Entwicklung von Büro- und Wohngebäuden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja. Im Bebauungsplanverfahren wurden durch den Klimafahrplan die Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung berücksichtigt Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über • Die Behandlung der Äußerung aus den Verfahren der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Beteiligung der Behörden, sowie des Bezirksausschusses • Die Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1956a • den Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB • keine Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Orleanshöfe Orleansstraße Ortsangabe Orleansstraße (südöstlich), Spicherenstraße (südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich), Elsässer Straße (nordöstlich)

Anlass Mit Beschluss vom 20.12.2023 ist die Verwaltung beauftragt worden, die Generalsanierung des Gasteig an eine städtische Beteiligungsgesellschaft zu übertragen. Diese soll dann im Rahmen einer Ausschreibung einen Realisierer ermitteln, der im Rahmen eines sog. Partnering-Modells den Gasteig saniert. Inhalt Die MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) soll mit der Generalsanierung des Gasteig beauftragt werden. Es wird das Partnering-Modell dargestellt. Es werden die Kosten für die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen bei der MRG und die Kosten, die zur Vorbereitung und Durchführung der Ausschreibung notwendig sein werden, genannt. Die Beauftragung der MRG erfordert organisatorische Anpassungen. Der Gesellschaftsvertrag der MRG soll angepasst werden, die Betreuungsfunktion der MRG soll von der Stadtkämmerei auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft wechseln. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Beauftragung der MRG und der Ausschreibung eines Partners im Rahmen eines Partneringmodells betragen 1.000.000 € in 2024, 2.000.000 € in 2025 und 3.120.000 € in 2026. Die Finanzierung der Ausschreibung eines Partners erfolgt aus einer Umschichtung der jeweiligen Mittel aus der vorlaufenden Planungspauschale, Finanzposition 6010.940.9920.2 des Baureferates an die Finanzposition 0640.940.3030.7 des Kommunalreferats. Die Planung und Ausführung der Sanierung (Pre-Construction und Construction-Phase) soll durch die MRG vorfinanziert und mit Beginn der Betriebsphase durch Miet- bzw. Pachtentgelte der Gasteig München GmbH refinanziert werden. Dieses Finanzierungsmodell wird dargestellt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Begründung: siehe Kurzübersicht Entscheidungsvorschlag siehe Kurzübersicht Gesucht werden kann im RIS auch unter Gasteig München Gasteig München GmbH MRG Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH Ortsangabe (-/-)

Anpassung Verkehrsfluss -Ampeln in der Rosenheimer Straße auf Tempo 30 km/h für eine "grüne Welle" Empfehlung Nr. 20-26 / E 01220 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 04.05.2023

Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße durch die DB AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Variante 2 (geringerer Gesamtumgriff gemäß Darstellungen im Vortrag der Referentin unter Punkt 2) zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme - Friedenstraße - Kustermannpark Ortsangabe - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Rosenheimer Straße

Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01854 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 09.04.2024 Inhalt Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01854 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen fordert, die Aufkleber bzgl. der Einwurfzeiten an den Glascontainern zu erneuern und die Behälter zu reinigen. Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01854 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen wird gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinsel Ortsangabe Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen, St.-Wolfgangs-Platz, Simon-Knoll- Platz