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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Februar 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten - und Servicezentrum Laim, Kiem - Pauli - Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.0
Bericht zur sozialen Arbeit im Stadtbezirk
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verbot von Hunden auf dem Hogenbergplatz
2.
Verlegung der Bushaltestelle vor das Schulgebäude Fürstenrieder Str. 30
3.
Einrichtung einer Anwohnerparkzone rund um den S - Bahnhof Laim
4.
Behindertenbeauftragter im BA
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium:
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 2.812,50 Euro für die Anschaffung einer neuen Küchenzeile und weiterer Neumöblierung der Jugendräume; Antragsteller: Kath. Stadtpfarramt St. Willibald ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 10.01.06 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben KVR vom 02.01.06:
Busspuren in der Fürstenrieder und Wotanstraße; Änderung der zeitlichen Befristung
2.
Schreiben Stadtwerke München vom 12.01.06:
Spartenanfrage Landsberger Str. 380
3.
Schreiben Baureferat vom 30.11.05:
Spielplatz in der Grünanlage am Käthe - Bauer - Weg; Ergänzung der Spielgeräte ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 10.01.06 )
4.
Schreiben KVR vom16.01.06:
Freischankfläche der Gaststätte "Tirolensis-Garten", Helmpertstraße 2
5
Baumfällungen
1.
Stöberlstr. 17: 1 Fichte
6
Bauvorhaben
1.
Landsberger Str. 215: Neubau einer Wohnanlage mit TG; hier: Baumfällungen
2.
Berchemstr. 57: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; hier: Baumfällungen
7
Sonstiges
8
Protokolle
9
Umlauf
1.
Schreiben KVR vom 21.12.05:
Schulbushaltestelle Schrobenhausener Straße; Änderung der Zusatzeiten
2.
Schreiben KVR vom 08.12.05:
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Saherrstr. 1 ( westlich der Einfahrt )
3.
Schreiben KVR vom 09.12.05:
Siglstraße; Verlängerung Haltverbot
4.
Schreiben Planungsreferat vom 20.12.05:
Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung
5.
Schreiben Sozialreferat vom 21.12.05:
Straßen - und Stadtteilfeste / Abstimmung auf die Belange von Kindern und Jugendlichen
6.
Schreiben Sozialreferat vom 05.01.06:
Kommunales Wohungsbauförderungsprogramm - KomProB; Ausschreibung von Grundstücken
7.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 05.01.06:
Frühkindliche Gesundheitsförderung, Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 27.04.05
8.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 17.01.06:
Vertragliche Standortsicherung von Mobilfunksendeanlagen
9.
Schreiben Direktorium vom 28.12.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Deutscher Kinderschutzbund, Familienzentrum Laim
10.
Schreiben Direktorium vom 28.12.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Faschingsclub Laim e. V.
11.
Schreiben Direktorium vom 29.12.05:
Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Kiwanis Hilfsfond München e. V.
12.
Schreiben Direktorium vom 09.01.06:
Anbindung BA an das RIS
13.
Schreiben KVR vom 29.12.05:
Versammlung unter freiem Himmel am 31.12.05, 07.01. und 14.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
14.
Schreiben KVR vom 29.12.05:
Versammlung unter freiem Himmel am 02.01., 09.01. und 16.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
15.
Schreiben KVR vom 16.01.06:
Versammlung unter freiem Himmel am 17.01., 24.01. und 31.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
16.
Schreiben KVR vom 11.01.06:
Versammlung unter freiem Himmel am 21.01.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
17.
Schreiben KVR vom 12.01.06:
Versammlung unter freiem Himmel am 28.01. und 04.02.06 am S - Bahnhof Laim, Wotan - / Ecke Landsberger Straße
18.
Bautenlisten vom 26.12.05 - 01.01.06 und 02.01. - 08.01.06:
1. Erstantragsverfahren
a ) Mergentheimer Str. 6
b ) Berchemstr. 57
c ) Thurneyssenstr. 15
2. Änderungsverfahren
a ) Landsberger Str. 191
b ) Landsberger Str. 350
3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Berchemstr. 57
b ) Stroblstr. 22
19.
Bautenliste vom 09.01. - 15.01.06:
1. Erstantragsverfahren
a ) Berchemstr. 79
b ) Mathunistr. 23
c ) Helmpertstr. 7
2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Landsberger Str. 215
20.
Bautenliste vom 16.01.-22.01.06:
1. Erstantragsverfahren
a) Landsberger Str. 209
b) Veit-Stoß-Str. 37
2. Änderungsverfahren
a) Landsberger Str. 185
b) Agnes-Bernauer-Str. 82
21.
Schreiben Stadtkämmerei vom 16.01.06: Finanzplan 2005 - 2009
22.
Schreiben der Bürgerinitiative S-Bahn-Tunnel Haidhausen:
2. S-Bahnstammstrecke
23.
Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.06:
Neue Gesetzeslage für die Kindertagesbetreuung: Bayerisches Kinderbildungs - und betreuungsgesetz ( BayKiBiG ), Gesetz zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder ( Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG )
24.
Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.05:
Perspektive München; Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien - und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
U 5 West nach Pasing; Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U - Bahn nach Freiham
26.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
27.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
28.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen ( MSB )
29.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. - 31.12.05
30.
Bekanntgabe im Schulausschusses vom 11.01.06:
Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen der besonderen Art im Schuljahr 2005/2006
31.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06:
Schüler - und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz - Auweck - Abendrealschule; Schuljahr 2005/2006
32.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06:
Schüler / innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der LH München im Schuljahr 2005 / 2006;
Stand: 20.10.05
33.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06:
Schüler - und Klassenzahlen der öffentlichen Grund -, Haupt - und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006
34.
Bekanntgabe im Schulausschuss vom 11.01.06:
Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2005 / 2006
35.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.06:
Bau einer Hauptschule mit Dreifachturnhalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstr. 20
36.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.06:
Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm 2006
37.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.06:
LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße vom Bahnhof Laim bis zum Waldfriedhof ( Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 28.10.04 ); LKW - Nachtfahrverbot in der Fürstenrieder Straße bis zur Ammerseestraße ( Antrag Nr. 464 vom 12.07.05 )
38.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.06:
"Wohnen in München, III" - München Modell; Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell, a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten, b) Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005, c) Fortführung des München Modells auf der BAsis der geltenden Modalitäten, d) Bilanz "10 Jahre München Modell"
39.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.01.06:
Bau einer Hauptschule mit Dreifachturnhalle auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Riegerhofstraße 20