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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. März 2006, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten - und Servicezentrum Laim, Kiem - Pauli - Weg 22
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Willibaldstraße und Landsberger Straße
2.
Ampelschaltung Kreuzung Landsberger Straße / Fürstenrieder Straße
3.
S - Bahn
4.
Einführung eines Sozialtickets in München
1.3
Vorstellung von 4F - Circle - Bewegungsinseln
1.4
Rücktritt von Frau Weitzel als Vorsitzende des UA Kinder und Jugend; Neuwahl eines / einer Vorsitzenden
2
Anträge
1.
SPD - Fraktion: Einsatz von Streetworkern in Laim
2.
CSU - Fraktion: Überprüfung der Bausicherheit des Gebäudes Nachtwerk / Musiktheater an der Landsberger Straße
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: Keine Feinstaub - Umleitung für Transit - Lkws durch Laim
4.
Bündnis 90 / Die Grünen: Schutz für Bus - Fahrgäste am Laimer Kreisel
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft:
Wartehäuschen an der Bushaltestelle Laimer Platz;
1) Ersatz der fehlenden Glasscheibe
2) Andere Anbringung des Abfahrtsanzeigers sowie eines weiteren Anzeigers im U-Bahn-Zwischengeschoss
3) Errichtung eines Daches zwischen den beiden Häuschen
( Empfehlung Nr. 02-08 / E 00227 der Bürgerversammlung vom 25.10.05 )
2.
Beschlussvorlage Baureferat:
Vollzug des Bayerischen Straßen - und Wegegesetzes; Aufstufung der Gesamtstrecke der unbenannten Straße " U - 5118 " ( südlich der Landsberger Straße zwischen Hausnr. 185 und 187 )
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 03.02.06:
Erweiterung und Ausbau der BA - Rechte
2.
Schreiben 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom 17.02.06:
Sicherung der BA - Entscheidungsrechte in der Messestadt Riem und anderswo
3.
Schreiben Sozialreferat vom 24.01.06:
Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs
5
Baumfällungen
1.
Stürzerstr. 38: 2 Roßkastanien
2.
Stürzerstr. 50: 1 Pappel
3.
Inderstorferstr. 28: 2 Robinien
4.
Senftenauerstr. 4: 1 Weide
5.
Weßlinger Str. 8: 1 Ahorn
6.
Gunzenlehstr. 23: 1 Birke, 1 Kirsche, 1 Ahorn, 1 Weide
7.
Wilhelm - Riehl - Str. 30: 1 Eberesche
8.
Wilhelm - Riehl - Str. 50: 1 Esche
9.
Westendstr. 230: Fällung von 11 Bäumen
10.
Saherrstr. 39: Fällung von 1 Fichte
6
Bauvorhaben
1.
Fürstenrieder Str. 34: Aufstockung eines Wohn - und Geschäftshauses mit 2 WE, Anbau eines Aufzuges sowie Nutzungsänderung im 1. und 2. OG je einer Wohnung in eine Praxis; hier: Baumfällungen
7
Sonstiges
1.
KulturGeschichtsPfad Laim
8
Protokolle
1.
Protokoll der BA - Sitzung vom 07.02.06
9
Umlauf
1.
Schreiben KVR vom 26.01.06:
Hinweisschilder zur Erkennung des Rubinsteinsaals im Steinway - Haus an der Landsberger Str. 336 ( Antrag Nr. 02-08 / B 00734 vom 08.11.05 )
2.
Schreiben KVR vom 30.01.06:
Zwei-Richtungsradweg in der Gotthardstraße zwischen Willibaldstraße und Fischer-von-Erlach-Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00465 vom 12.07.05 )
3.
Schreiben Baureferat vom 02.02.06:
Schneeräumen im Bereich Brosamerstraße ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
4.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 27.01.06:
Schulwegübergang Sigl- / Ludwig-Richter-Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00819 vom 06.12.05 )
5.
Schreiben MVG vom 01.02.06:
Verlegung der Bushaltestellen am S - Bahnhof Laim bedingt durch die Baustelle " Laimer Würfel " ( Antrag Nr. 02-08 / B 00818 vom 06.12.05 )
6.
Schreiben Kommunalreferat vom 31.01.06:
BA - Schaukasten an der Ecke Agnes - Bernauer - Straße / Lautensackstraße; Zwischennachricht
7.
Schreiben Sozialreferat vom 08.02.06:
Zahlen zum Thema " Armut " / Bericht in der BA - Sitzung vom 07.02.06
8.
Schreiben Sozialreferat vom 13.02.06:
Artikel in der SZ vom 09.02.06 " Junge Familien in der Armutsfalle "
9.
Schreiben Planungsreferat vom 24.01.06:
Anwesen Fürstenrieder Str. 21; Verpflichtung des Eigentümers zur Überprüfung der Fassade bzw. Bausubstanz ( Antrag Nr. 02-08 / B 00649 vom 13.09.05 )
10.
Schreiben Planungsreferat vom 08.02.06:
Keine Bau- und Nutzungsgenehmigungen für Spielhallen oder ein Drive-In-Lokal in der Fürstenrieder Straße ( Antrag Nr. 02-08 / B 00729 vom 08.11.05 )
11.
Schreiben Planungsreferat vom 31.01.06:
Saherrstr. 6; Wohngebäude mit sozialer Einrichtung und Tiefgarage / Vorbescheid ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
12.
Schreiben Planungsreferat vom 19.01.06:
Geßlerstr. 35; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
13.
Schreiben Planungsreferat vom 13.02.06:
Straubinger Str. 25, Variante 2 Neubau einer Wohnanlage ( 4 Häuser ) mit TG / Vorbescheid
14.
Schreiben Planungsreferat vom 30.01.06:
Neubeuerner Str. 8; Fällungsgenehmigung
15.
Schreiben Planungsreferat vom 15.02.06:
Stöberlstr. 17; Fällungsgenehmigung
16.
Schreiben Planungsreferat vom 25.01.06:
Informationsaustausch über aktuelle Planungen im Stadtbezirk
17.
Schreiben Direktorium vom 15.12.05:
Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.05
18.
Schreiben Direktorium vom 31.01.06:
Info zu Budget - Anträgen von Alten - und Servicezentren
19.
Schreiben Direktorium vom 01.02.06:
BA - Sitzungstermine und BV - Termine 2006
20.
Schreiben Baureferat vom 09.02.06:
Fällen von Gefahrenbäumen; Grünanlage Hans - Thonauer - Straße / Burgkmairstraße und Fröbelplatz 17
21.
Bautenliste vom 23.01. - 29.01.06
1. Erstantragsverfahren
a ) Agnes - Bernauer - Str. 97
b ) Hönlestr. 27
c ) Willibaldstr. 7
22.
Bautenliste vom 30.01. - 05.02.06:
1. Erstantragsverfahren
a ) Genovevaweg 19
b ) Neuburgerstr. 1
c ) Willibaldstr. 31
2. Änderungsverfahren
a ) Elsenheimerstr. 7
3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a ) Flotowstr. 53
23.
Bautenliste vom 06.2. - 12.02.06
1. Erstantragsverfahren
a ) Diesterwegstr. 6
24.
Bautenliste vom 13.02. - 19.02.06
1. Erstantragsverfahren
a ) Lautensackstr. 11
b ) Fürstenrieder Str. 30
c ) Hartelstr. 23
d ) Neubeuerner Str. 10
25.
Schreiben KVR vom 09.02.06:
Gaststätte " Hoa Quynh ", Elsenheimerstr. 26; unveränderte Fortführung
26.
Schreiben KVR vom 26.01.06:
Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 30.01., 06.02. und 13.02.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
27.
Schreiben KVR vom 06.02.06:
Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 07.02., 14.02. und 21.02.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
28.
Schreiben KVR vom 16.02.06:
Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 20.02., 06.03. und 16.03.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
29.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.01.06:
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
30.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 02.02.06:
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
31.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 06.02.06:
Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
32.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 06.02.06:
Information über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke
33.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.02.06:
Baumaßnahmen der Stadtwerke
34.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.02.06:
Baumaßnahmen der Stadtwerke
35.
Schreiben BA 12 Schwabing - Freimann vom 01.02.06:
Live - Musik in Aussegungshallen
36.
Schreiben Stadträtin Wolf vom 07.02.06:
Aufnahme in den Verteiler der kommunalpolitischen Zeitschrift MitLinks
37.
Schreiben der Gemeinde Gräfelfing vom 10.02.06:
Chefinfo des Bayer. Städtetages vom 10.02.06 - Feinstaubbelastung: Ministerrat legt neues Maßnahmenpaket vor
38.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
39.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen ( MSB )
40.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06:
Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
41.
Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.06:
Wiederherstellung von Leitungsschächten in Straßen
42.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.06:
Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
43.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.06:
2. S - Bahn - Stammstrecke; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ) a ) Planfeststellungsabschnitt 1 München - West - Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof; Anhörungsverfahren, Stellungnahme der LH München b ) Weitere Information zu den Verfahren für die 2. S - Bahn - Stammstrecke c ) Anträge
44.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06:
Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München; hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutacherkommission um eine Vertreterin / Vertreter der Dachdecker - Innung München - Oberbayern
45.
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06:
Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Abbruchanzeigen im Jahr 2005
46.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06: Perspektive München, Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
47.
Münchner Statistik; 4. Quartalsheft Jahrgang 2005
48.
Einladung zur Veranstaltung " Strategien einer integrativen Stadtteilentwicklung - was ist die Münchner Perspektive " am 13.03.06
49.
Einladung zur Veranstaltung " Integrationskurse - Bilanz nach einem Jahr " am 16.03.06
50.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 10.01.06
51.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 07.02.06