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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. April 2006, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten - und Servicezentrum Laim, Kiem - Pauli - Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.0
Bürger-Informationsbroschüre
2
Anträge
1.
CSU - Fraktion: Aufstellen eines Halteverbotsschildes an der Einmündung Agricolastraße ( nördlich ) in die Agnes - Bernauer - Straße ( stadtauswärts )
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Schilderbrücke ist nicht mehr notwendig - freie Sicht in der Fürstenrieder Straße
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: Sorge um Krippen - Versorgung in Laim - wie geht `s weiter ?
4.
Kinderbeauftragte: Keine MVV - Tariferhöhung bei Fahrkarten für Kinder und Jugendliche
3
Entscheidungsfälle
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Planungsreferat vom 22.02.06: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005
2.
Bürgerzentrum Rathaus Pasing als Verwaltungsmittelpunkt nicht geeignet; Einrichtung zumindest einer Anlaufstelle in Laim

02-08 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Schreiben Sozialreferat vom 03.03.06: Antrag auf Erteilung eines Negativattestes, Gotthardstraße
4.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.03.06: Spartenanfrage Schrobenhausener Str. 38
5.
Schreiben Baureferat vom 15.03.06: Osterfeuer am Laimer Anger am 16.04.06
6.
Schreiben Baureferat vom 14.03.06: Maitanz auf dem Laimer Anger am 01.05.06
7.
Schreiben Baureferat vom 09.03.06: Flohmarkt an der Von - der - Pfordten - Straße am 06.05. bzw. 13.05.06
8.
Schreiben Baureferat vom 15.03.06: Maiandacht am 09.05.06 und Fronleichnamsprozession am 18.06.06
5
Baumfällungen
1.
Reutterstr. 36: 2 Kastanien
2.
Aindorferstr. 128 b: 1 Föhre
3.
Agnes - Bernauer - Str. 105: 1 Buche
4.
Walter - Scott - Str. 3: 1 Ahorn
5.
Walter - Scott - Str. 7: 2 Kiefern
6
Bauvorhaben
1.
Camerloherstr. 67: Errichtung einer Werbeanlage
2.
Agnes - Bernauer - Str. 53 b - 57: Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Baupläne und Baumfällungen
3.
Landsberger Str. 186: 7 Großflächen - Werbetafeln mit Beleuchtung
7
Sonstiges
1.
KulturGeschichtsPfad Laim ( Wiedervorlage aus der BA - Sitzung vom 07.03.06 )
2.
Schreiben Sozialreferat vom 17.03.06: Versorgung mit Kinderkrippenplätzen im 25. Stadtbezirk; Kinderkrippe Mathunistr. 6 ( Schreiben BA vcm 20.02.06 )
8
Protokolle
1.
Protokoll der BA - Sitzung vom 07.03.06
9
Umlauf
1.
Schreiben Baureferat vom 21.02.06: Schutzmaßnahmen gegen das Befahren der Grünfläche entlang der Sandrartstraße ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
2.
Schreiben Baureferat vom 21.01.06: Verbot von Hunden auf dem Hogenbergplatz ( Schreiben BA vom 20.02.06 )
3.
Schreiben Planungsreferat vom 24.02.06: Geh - / Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park ( Schreiben BA vom 27.01.06 )
4.
Schreiben KVR vom 03.03.06: Parksituation rund um den S - Bahnhof Laim ( Schreiben BA vom 20.02.06 )
5.
Schreiben KVR vom 09.03.06: Fußgängerübergang in der Elsenheimerstraße auf Höhe der Hauzenberger Straße ( Schreiben BA vom 23.01.06 )
6.
Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 09.02.06: Widerruf der Sondergenehmigung für den Containerstandplatz " Gotthardstraße / Ilmmünsterstraße "
7.
Bürgerschreiben: Abfallbehälter an der U - Bahnhaltestelle Westendstraße
8.
Schreiben Planungsreferat vom 10.03.06: Stellungnahmen des BA 25 im Rahmen der Einzelfällungsanträge
9.
Schreiben Planungsreferat vom 21.02.06: Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ); 2. S - Bahn - Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof
10.
Schreiben Planungsreferat vom 27.02.06: Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005
11.
Schreiben KVR vom 23.02.06: Gaststätte " Griech. Küche Panagos ", Agnes - Bernauer - Str. 98; unveränderte Fortführung
12.
Schreiben KVR vom 06.03.06: Gaststätte " San Remo ", Fürstenrieder Str. 65; unveränderte Fortführung
13.
Schreiben KVR vom 10.03.06: Gaststätte " Bistro Lokal Fenerium ", Landsberger Str. 199; unveränderte Fortführung
14.
Schreiben KVR vom 01.03.06: Gaststätte " Tirolensis Garten ", Helmpertstr. 2; Freischankfläche
15.
Schreiben KVR vom 23.02.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 25.02.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
16.
Schreiben KVR vom 20.03.06: Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel am 20.03., 27.03. und 03.04.06 an der Wotan - / Ecke Landsberger Straße, S - Bahnstation Laim
17.
Schreiben Sozialreferat vom 14.02.06: Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 29.11.05
18.
Schreiben Sozialreferat vom 01.03.06: Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Berchemstraße
19.
Schreiben Sozialreferat vom 02.03.06: REGSAM - Fragebogenaktion
20.
Schreiben Direktorium vom 01.03.06: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25; Antragsteller: Kath. Stadtpfarramt St. Willibald
21.
Schreiben Direktorium vom 21.02.06: Bewilligung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Kath. Stadtpfarramt St. Willibald
22.
Schreiben Direktorium vom 03.03.06: Verwendungsnachweis über Zuschuss aus dem Budget; Antragsteller: Familienzentrum Laim
23.
Schreiben Direktorium vom 07.03.06: Budget der BAs; Erfahrungsbericht 2005
24.
Schreiben Direktorium vom 24.02.06: Programm " Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt " - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
25.
Bautenliste vom 20.02. - 26.02.06 1. Erstantragsverfahren a ) Högerstr. 5 2. Änderungsverfahren a ) Heinrich - Heine - Str. 12 b ) Landsberger Str. 215
26.
Bautenliste vom 27.02. - 05.03.06 1. Erstantragsverfahren a ) Schäufeleinstr. 35 b ) Eringerstr. 30 2. Änderungsverfahren a ) Schäufeleinstr. 20 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Agnes - Bernauer - Str. 53 b b ) Straubinger Str. 25 c ) Schäufeleinstr. 22
27.
Bautenliste vom 06.03. - 12.03.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Rilkestr. 6 b ) Aindorferstr. 16 2. Änderungsverfahren a ) Landsberger Str. 209 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a ) Altmannstr. 14
28.
Bautenliste vom 13.03. - 19.03.06: 1. Erstantragsverfahren a ) Ludwig - Richter - Str. 34 b ) Ludwig - Richter - Str. 27 c ) Schrobenhausener Str. 38 2. Änderungsverfahren a ) Straubinger Str. 2 b ) Flotowstr. 53
29.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 27.02.06: Baumaßnahmen
30.
Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom 06.03.06: Baumaßnahmen; Stichtag 06.03.06
31.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.03.06: Baumaßnahmen; Stichtag: 13.03.06
32.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 20.03.06: Baumaßnahmen; Stichtag: 20.03.06
33.
Schreiben MVG vom 02.03.06: Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz ( Stachus ) / Sonnenstraße
34.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 15.03.06: Vertragliche Standortsicherung einer Mobifunksendeanlage
35.
Schreiben BA 1 Altstadt - Lehel vom 16.03.06: Erweiterung und Ausbau der BA - Rechte
36.
Schreiben BA 9 Neuhausen - Nymphenburg vom 21.02.06: Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs
37.
Schreiben BA 15 Trudering - Riem vom 11.03.06: Sicherung der BA - Entscheidungsrechte in Riem und anderswo
38.
Schreiben BA 21 Pasing - Obermenzing vom 16.03.06: Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH
39.
Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.06: Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
40.
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.06: Frühkindliche Gesundheitsförderung - Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter - / Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
41.
Beschluss der Vollversammlung vom 16.02.06: 2. S - Bahn - Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz ( AEG ), a ) Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof; Anhörungsverfahren, Stellungnahme der LH München, b ) Weitere Informationen zu den Verfahren für die 2. S - Bahn - Stammstrecke, c ) Anträge
42.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.03.06: Perspektive München; Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
43.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.03.06: Veränderungssperre Nr. 643, Fürstenrieder Str. 21, Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim, Erlass nach § 14 BauGB ( Bebauungsplan Nr. 1963 )
44.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Stadtjugendamtes
45.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Sozialreferates / Zentrale
46.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfe - und des Sozialausschusses vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Wohnen und Migration
47.
Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder - und Jugendhilfe - und Sozialausschusses vom 21.03.06: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich " Förderung freier Träger " des Amtes für Soziale Sicherung
48.
Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschuss und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.06: Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm / Sonderkonsolidierung 2006
49.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.06: Zentrale Bahnflächen München, Hauptbahnhof - Laim - Pasing; Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung; Teilgebiet Birketweg - endgültiger Beschluss
50.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.06: Kleintierfriedhof in München
51.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.06: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1771, Zschokkestraße ( südlich ) zwischen Westend - und Hans - Thonauer - Straße ( Straßenbahnbetriebshof ), Eckdatenbeschluss
52.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.06: Sonder - Werbeanlagen und Gerüst - Werbung im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
53.
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.06: Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten
54.
Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.06: Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln
55.
Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.03.06: Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren
56.
Beschluss der Vollversammlung vom 05.04.06: Schieneninfrastruktur und städtebauliche Entwicklung im Münchner Nordosten
57.
Einladung zur Fachtagung " Neue Wege in der Wohnraumversorgung älterer Bürgerinnen und Bürger " am 03.05.06
58.
ESV München - Laim von 1910 e.v.: Vereinsinfobrief 4 / 2006
59.
Broschüre " Kampagne für eine kultursensible Altenhilfe "
60.
Schriftverkehr aus der BA - Sitzung vom 07.03.06