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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. November 2006, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 23 - Vollgremium
Sitzungsort:
Vereinsheim, Eversbuschstr. 161

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Bürgeranliegen
1.1
Bürgersprechstunde
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Verkehrssituation Franz-Nißl-Straße
2.
Parksituation in der Drachenfelsstraße
3.
Errichtung eines Altenheims
2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
Antrag auf Zuschuss aus dem Budget in Höhe von 600 Euro für Projekt "Tanz und Schule" von November 2006 - Januar 2007; Antragsteller: Städt. Louise-Schroeder-Gymnasium
2.
Einziehung einer Teilstrecke der Angerlohstraße
5.
Anhörungen
1.
Errichtung von Sammelhinweisanlagen; Otto-Warburg-Straße in Höhe Einmündung Zum Schwabenbächl
2.
Umgestaltung der Würm im Bereich der Mergenthalerstraße zwischen Fkm 13.750 und 14.000
3.
Einziehung einer Teilstrecke der Krauss-Maffei-Straß
4.
Theodor-Fischer-Straße / Brückestraße; Einrichtung Haltverbote
6.
Schreiben des Oberbürgermeisters
7
Schreiben der 2. Bürgermeisterin
8.
Schreiben des Direktoriums
9
Schreiben des Baureferates
1.
Baumaßnahme Weinschenkstraße
2.
Straßenschäden Von-Kahr-Straße; Beseitigung der provisorischen Asphaltierungen
3.
Unterführung Allacher Straßé
10
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates
1.
Gaststätte "Zur Allacher Mühle", Eversbuschstr. 173; unveränderte Fortführung
2.
Buslinie 162; Neuanordnung von Haltestellen
11
Schreiben des Planungsreferates
1.
Vollzug der BaumschutzVO a) Eversbuschstr. 34 und 40: 3 Eschen b) Löherweg 3a: 1 Wacholder c) Jennerstr. 15: 1 Tanne d) Kleselstr. 22: 1 Hainbuche e) Ganzenmüllerstr. 34: 1 Trauerweide f) Frühaufstr. 31 a: 2 Latschen g) Manzostr. 41: 1 Pappel h) Korbinian-Beer-Str. 12: 1 Birke und 2 Linden i) Peter-Winter-Str. 21: 1 Ahorn j) Eversbuschstr. 199: 1 Kastanie k) Rueßstr. 38-44: Gefahrenbaumbescheinigung l) Wilhelm-Zwölfer-Str. 31: Bestätigung, dass Kastanie nicht der BaumschutzVO unterliegt m) Manzostr. 25: 1 Eberesche n) Dachauer Str. 667, Baumbestandsplan Nr. 2006-30710
2.
Bauanträge (v. 25.09.-08.10., 09.10.-15.10., 16.10.-29.10.)
3.
Vollzug des Eisenbahngesetzes (AEG); NBS / ABS Nürnberg-Ingolstadt-München; Ausbaumaßnahmen im Bereich der LH München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München, Bahn-km 12.900 - 4.900; Änderungsplanfeststellung für die Zugänglichkeit der Bahnanlagen (Flucht- und Rettungswege); Planänderungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle München vom 20.09.06
4.
Von-Haller-Str. 21; Ablehnung der beantragten Fällung
5.
Eversbuschstr. 227; Ablehnung der beantragten Fällung
12
Schreiben des Kommunalreferates
1.
Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; Grunderwerb entlang der Goteboldstraße (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 10.10.06)
2.
Straßenbenennung in den Stadtbezirken 21 Pasing-Obermenzing, 22 Aubing-Lochhausen-Langwied und 23 Allach-Untermenzing; Mühlangerstraße
13
Schreiben des Schulreferates
1.
Einladung zu "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse" am 23.11.06
14
Schreiben des Sozialreferates
15
Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
1.
Änderungsgenehmigungsverfahren zur Aktualisierung der Prüfstandsgenehmigungen der Strahl- udn Wellenleistungstriebwerke bei der Fa. MTU Aero Engines GmbH; Termine der Öffentlichkeitsbeteiligung
16
Schreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft
17
Schreiben des Kulturreferates
18
Schreiben des Personal - und Organisationsreferates
19
Schreiben der Stadtkämmerei
20
Schreiben anderer Bezirksausschüsse
1.
BA 7 Sendling-Westpark: Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien
2.
BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln: Erhalt der BaumschutzVO
3.
BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln: Erhalt der BaumschutzVO
4.
BA 21 Pasing-Obermenzing: Umgestaltung der Würm im Bereich der Mergenthalerstraße zwischen Fkm 13.750 und Fkm 14.000
5.
BA 21 Pasing-Obermenzing: Projekt München Sozial, Erstellung eines interaktiven Stadtteilführers; Antrag auf Zuschuss aus dem Budget des BA 21
6.
BA 21 Pasing-Obermenzing: Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; hier: Grunderwerb entlang der Goteboldstraße
7.
BA 21 Pasing-Obermenzing: Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen; Antrag des Flughafenbeteibers vom 10.08.06
8.
BA 21 Pasing-Obermenzing: Erweiterung des Mobilfunknetzes in München
21
Schreiben der Stadtwerke München GmbH
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
22
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
Sportausschuss vom 04.10.06: - Sportentwicklungsplan
2.
Vollversammlung vom 05.10.06: - Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafen München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren / Stellungnahme der LH München - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich)
3.
Gemeinsame Sitzung des Kinder - und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.06: - Haushaltsplan 2007, Einzelplan 4 des Sozialreferates - Haushaltsplan 2007, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003-2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen - Haushaltsplan 2007, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003-2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen - Haushaltsplan 2007, Produkt - und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003-2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen
4.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.06: - Rechtsschutzmöglichkeiten der LH München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Auswirkung von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung
5.
Gemeinsamer Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Kommunalausschuss, Sozialausschuss und Finanzausschuss vom 11.10.06: - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011
6.
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.10.06: - Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen BAs und Stadt
7.
Vollversammlung vom 25.10.06: - Rechtsschutzmöglichkeiten der LH München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 - Einrichtung einer Schiedsstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen BAs und Stadt
8.
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.11.06 - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Luftrechtliche Genehmigung, Antrag auf Ergänzung und Änderung
23
Verschiedenes