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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. Februar 2024, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Mobilfunk- und Glasfaserausbau in München
Statusbericht 2024
20-26 / V 12172
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Status quo des Ausbaus der Mobilfunknetze und der Glasfasernetze in München dargestellt
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunk, Glasfaser, digitale Infrastruktur, Breitband
Ortsangabe:
(-/-)
2.
Budget für das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft
zur Unterstützung der Innenstadt
Finanzierung
-
20-26 / A 04648
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05937
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird dem Stadtrat vorgeschlagen, dem Citymanagement, das in der Wirtschaftsförderung im Referat für Arbeit und Wirtschaft angesiedelt ist, ein Budget i.H.v. einmalig 100.000 € zur Verfügung zu stellen. Dadurch soll es ermöglicht werden, dass kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstadt unmittelbar ergriffen, finanziert und durchgeführt werden können.
Die Finanzierung der Kosten soll aus den vom Stadtrat genehmigten Mitteln i.H.v. 1 Mio. € erfolgen, die dem Referat für Arbeit und Wirtschaft zur Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft zur Verfügung gestellt wurde.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 100.000 € in 2024
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
1. Den Ausführungen über die Notwendigkeit der Finanzierung von kurzfristigen Maßnahmen durch das Citymanagement im Referat für Arbeit und Wirtschaft werden zur Kenntnis genommen.
2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit und Nichtplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird daher beauftragt, die einmalig erforderlichen Mittel i.H.v. 100.000 € für das Jahr 2024 durch eine Anmeldung zum Nachtrag 2024 oder auf dem Büroweg 2024 gemäß der im Vortrag des Referenten dargestellten Finanzierungstabelle bei der Stadtkämmerei für das Produkt 44571100 „Wirtschaftsförderung“ anzumelden. Die Finanzierung erfolgt aus den vom Stadtrat genehmigten Mitteln von 1 Mio. € zur Unterstützung der Münchner Innenstadt und der Münchner Wirtschaft.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Innenstadt, Citymanagement, Wirtschaftsförderung
Ortsangabe:
Münchner Innenstadt
3.
Errichtung eines Hallenbades mit Sauna für den Münchner Nord-Westen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 19.07.2018
Bau eines Schwimmbads in Allach
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01375 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 29.06.2023
-
14-20 / E 02148
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01375
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 07202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit Bezug auf den Beschluss des Sportausschusses vom 20.09.2023 wird die strategische Neuausrichtung der Sportentwicklungsplanung, die den Bau eines Bades im Münchner Nordwesten einschließt, dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben:
Eine Klimaschutzprüfung kann erst nach Vorliegen einer konkreten Planung erfolgen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Empfehlungen der BV zur Errichtung eines Hallenbades mit Sauna im Münchner Nordwesten werden geprüft und von den SWM Bädern und dem RBS in die weiteren Planungen der strategischen Neuausrichtung der Sportentwicklungsplanung aufgenommen.
2. Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 02148 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 19.07.2018 wurde berücksichtigt und ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt.
3. Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01375 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing vom 29.06.2023 wurde berücksichtigt und ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung erledigt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neubau Schwimmbad, Freibad, Familienbad, Allach-Untermenzing
Ortsangabe:
SWM Bäder
4.
Handwerk in München stärken
Antrag Nr. 20-26 / A 03630 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 10.02.2023
-
20-26 / A 03630
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11700
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Sachstand zu Folgendem dargestellt:
- Werbekampagne zur Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung
- Einladungen an Schulklassen für Besuche der in München
stattfindenden Handwerksmessen
- Organisation eines jährlichen städtischen Empfangs für alle
neuen Azubis im Handwerksbereich
- Darstellung der bestehenden Wohnmöglichkeiten für noch nicht
volljährige Auszubildende
- Ausweitung der Zonen für Laden, Liefern und Leisten auf
Stadtbezirke außerhalb der Altstadt
- digitale Erteilung von Handwerkerparkausweisen
- Sicherung kleinerer bestehender Handwerksbetriebe gerade im
innerstädtischen Bereich an ihren Standorten und Fortschrei-
bung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms und die
notwendige Neuausweisung von Gewerbeflächen
- Ermöglichung von zeitweise nicht genutzten Ladenflächen als
Zwischennutzung insbesondere für Handwerksbetriebe zu
Lagerzwecken
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag Nr. 20-26 / A 03630 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 10.02.2023 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Fachkräfte, Wohnen, Ladeflächen
Ortsangabe:
-/-