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Anlass: Umsetzung des Erholungslenkungskonzeptes „NaturErholung Isartal im Süden von München“ zum Mountainbike -Fahren gemeinsam mit dem Landkreis München Inhalt: Der Sektion München des Deutschen Alpenvereins e.V. sollen als Trägerin für die Ersteinrichtung des Wegenetzes und den Rückbau ungewünschter Wege, digitale Angebote zur Bewerbung des Projekts sowie das Monitoring zur Überprüfung der Wirksamkeit der Maßnahmen als bis zu 90 % rückzahlbarer Zuschuss bereitgestellt werden. Staatliche Fördermittel sind auszuschöpfen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen im MIP einmalig 1.350.000 €, davon 700.000 € im Jahr 2024 und 650.000 € im Jahr 2025. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 0 € im Jahr 2024. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: Das RKU wird beauftragt, • einen Vertrag mit dem Deutschen Alpenverein (Sektion München) und dem Landkreis München zu schließen, um die Umsetzung der Besucherlenkung im Isartal vorzufinanzieren, dafür staatliche Fördermittel zu beantragen und nach deren Bewilligung die Rückzahlung der Vorfinanzierung an die LHM und sowie den Landkreis München zu regeln, • für die Durchführung der Maßnahme dem Deutschen Alpenverein Sektion München die Vorfinanzierung i. H. v. insgesamt 1.350.000 Euro bereitzustellen, • die für den Unterhalt der Isar-Trails befristet erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 100.000 Euro in den Jahren 2025 bis 2029 durch Umschichtung aus eigenen Budgetmitteln (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12659) zu finanzieren, • den Finanzierungsbedarf der Unterhaltskosten ab dem Jahr 2030 wird nach erfolgter Evaluierung im Jahr 2029 in das entsprechende Eckdatenverfahren einzubringen und • die Maßnahme „Besucherlenkung Naturerholung Isartal“ durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mountainbike, Isartal, Isartrails, NaturErholung Isartal Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit der Beschlussvorlage vom 20.07.2021 „Einführung einer Klimaprüfung bei Beschlussvorlagen“ (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03535) legte das Referat für Klima- und Umweltschutz (RKU) dem Stadtrat ein Konzept zur Einführung einer Klimaschutzprüfung vor. Die Klimaschutzprüfung wurde in der Folge durch das RKU eingeführt und in den beteiligten Referaten umgesetzt. Das RKU kommt mit dieser Vorlage dem Auftrag aus o. g. Beschluss nach, über den Prozess der Einführung der Klimaschutzprüfung zu berichten und stellt Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung vor. Inhalt: Darstellung der bisherigen Umsetzung der Klimaschutzprüfung sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Klimaschutzprüfung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der vom Referat für Klima- und Umweltschutz in Kapitel 4 vorgeschlagenen Anpassung des Verfahrens zur Klimaschutzprüfung von Beschlussvorlagen zu. Die städtischen Referate werden gebeten, die Klimaschutzprüfung wie in Kapitel 4 beschrieben durchzuführen. Die vertiefte Klimaschutzprüfung ist bei sehr klimarelevanten Vorhaben gemeinsam mit dem RKU durchzuführen. Die städtischen Referate werden gebeten, sehr klimarelevante Beschlussvorlagen (positiv und negativ), bei denen Maßnahmen zur Emissionsminderung mitbeschlossen werden sollen, dem Sozialreferat zur Stellungnahme zuzuleiten. Das RKU wird beauftragt, in Abstimmung mit den Fachreferaten, die zukünftig eine größere Anzahl an Vorhaben mit vertiefter Prüfungsnotwendigkeit vorlegen werden, den Einsatz und die Verteilung der bereits im Dezember 2022 vom Stadtrat beschlossenen Personalressourcen für die vertiefte Klimaschutzprüfung festzulegen. Das RKU wird beauftragt, dem Stadtrat im ersten Halbjahr 2026 erneut über den Sachstand zur Klimaschutzprüfung zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Klimaprüfung, Klimaschutzprüfung Ortsangabe: -/-