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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2024, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung
der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) und
der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle
und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung
(Entwässerungsabgabensatzung - EAS)
20-26 / V 12455
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Änderungsbedarf an der Entwässerungssatzung (EWS) und
Entwässerungsabgabensatzung (EAS)
Inhalt
Umsetzung des Änderungsbedarfes an der Entwässerungssatzung
(EWS) und der Entwässerungsabgabensatzung (EAS)
sowie Anpassung der EWS in Bezug auf eine
geschlechtergerechte Sprache
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung
der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München
(Entwässerungssatzung - EWS) wird gemäß Anlage 1
beschlossen.
2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über Abgaben beim
Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der
städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgaben-
satzung - EAS) wird gemäß Anlage 2 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Schmutzwassergebühren
- Abwassergebühren
- Einleitbedingungen
Ortsangabe
-/-