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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. März 2024, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
1.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar „Natürlich Isar“
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
20-26 / V 12271
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Bauausschusses vom 04.07.2017
„Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar,
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020“
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08833)
Inhalt
In der Sitzungsvorlage wird über die durchgeführte Isarkampagne
„Wahre Liebe ist ...“ berichtet und das weitere Vorgehen
dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Gesamtkosten der Isarkampagne belaufen sich auf
192.080 Euro jährlich.
Entscheidungsvorschlag
1. Die vorstehenden Ausführungen zur Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist ...“ und zu den vorgestellten Maßnahmen
für eine saubere Isar werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Öffentlichkeitskampagne
„Wahre Liebe ist …“ auch im Jahr 2024 durchzuführen.
3. Vorbehaltlich der dauerhaften Bereitstellung von zusätzlichen
Ressourcen ab dem Haushaltsjahr 2025 wird das Baureferat
beauftragt, die bisherigen Maßnahmen weiterzuführen, die
Kampagne anhand der jeweils aktuellen Geschehnisse und
Entwicklungen zu überprüfen und entsprechend anzupassen
(siehe Ziffer 5 des Vortrags).
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Isarkampagne
- Isar-App
- Saubere Isar
- KAD
- Kommunaler Außendienst
Ortsangabe
- Isar
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 6 Sendling
- Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
- Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
- Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße
zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach
vom 11.01.2024
-
20-26 / A 04760
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 06308
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11969
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Vollzug des Bebauungsplanes Nr. 57cl wird die Carl-Wery-Straße
zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Arnold-Sommerfeld-
Straße hergestellt.
Inhalt
Das Baureferat hat zwischenzeitlich für die vorgenannte Baumaßnahme
die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet.
Die Unterlagen nach § 12 KommHV-Doppik liegen vor.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 19.800.000 Euro
ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 19,8 Mio. Euro
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
in Höhe von 19,8 Mio. Euro eingehalten wird.
3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Park & Ride-Parkplatz Neuperlach Süd
• S-Bahnhof und U-Bahnhof Neuperlach Süd
• Therese-Giehse-Allee
• Arnold-Sommerfeld-Straße
Ortsangabe
• Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
• Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd
und Stadtgrenze
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
3.
Anschlussbereich östlich der äußeren Ludwigsbrücke -
Zufahrt von der Rosenheimer Straße zur Zellstraße
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
-
20-26 / A 04681
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12165
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV vom 10.04.2019 „Stadt und Fluss -
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der
Verkehrsuntersuchung“ (Vorlage Nr. 14-20 / V 13255):
- Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die
Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken
- Fahrstreifenreduzierung auf den Ludwigsbrücken.
Die Gleiserneuerung der Straßenbahnbetriebsanlagen, welche
Rasengleise mit angrenzenden Bordsteinen vorsieht, sowie
der Entfall einer Fahrspur führen zu Problemen für den Eventverkehr zum Muffatwerk.
Vorschlag einer „Balkonlösung“ in der Zellstraße als Zufahrtsmöglichkeit
des Eventverkehrs zum Muffatwerk (Teilprojekt 1).
Für eine langfristig verkehrssichere Zuwegung mit großen Fahrzeugen
ist zudem die „Instandsetzung bzw. Ertüchtigung
des Bestandsbauwerkes“ unter der Zellstraße vorgesehen,
um eine integrierte Gesamtplanung und abgestimmte
Bauausführung zu ermöglichen (Teilprojekt 2).
Inhalt
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektauftrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kostenobergrenze die beiden Projektteile:
- für den Projektteil „Balkonlösung“ siehe im Vortrag Ziffer 2.1.:
0,5 Mio. Euro
- für den Projektteil „Instandsetzung bzw. Ertüchtigung des Bestands-
bauwerkes“ siehe im Vortrag Ziffer 2.2.: 2,0 Mio. Euro
- zzgl. Risikoreserve für beide Projektteile in Höhe von 0,5 Mio. Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanungen für die
Projektteile zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die genehmigte Projektkostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Muffatwerk
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
- Ludwigsbrücken
- Zellstraße
- Rosenheimer Straße