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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 6. März 2024, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2162 Manzostraße (nördlich) Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. A29 vom 09.02.1962 - Grundschule Manzostraße - - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
20-26 / V 12221 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u. a. für die Flächen nördlich der Manzostraße. Inhalt: • Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB • Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB • Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach - Untermenzing • Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2162 (Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. A29 vom 09.02.1962 • Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: s. Beschlussseite Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan, Billigungsbeschluss, vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule Ortsangabe: Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bg) - Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz - - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
20-26 / V 12305 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen westlich der Jakob-Kaiser-Straße und des Theodor-Heuss-Platzes sowie nördlich der Lüdersstraße. Inhalt Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 sowie Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Äußerungen können nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A) des Vortrags der Referentin berücksichtigt werden. 2. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 für den Bereich Jakob- Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße (nördlich) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule Ortsangabe Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Wohnraumbewirtschftung der Landeshauptstadt München Abschlussbericht zu Wohnungsleerständen Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12203 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 und 29.09.2021 „Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13724 und Nr. 20-26 / V 03338) sowie Gründung der Münchner Wohnen GmbH. Inhalte Dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 wurde mit regelmäßigen Berichten zu längerfristigen Wohnungsleerständen nachgekommen. Anlässlich der Gründung der Münchner Wohnen GmbH wird nunmehr ein Abschlussbericht vorgelegt, in dem die Entwicklung des Leerstandes seit Beginn der Berichterstattung zusammengefasst wird, die wesentlichen Gründe für Leerstand nochmals erläutert und der inzwischen etablierte Umgang mit Zwischennutzungen dargestellt wird. Gesamtkosten/ Gesamterlöse . / . Entscheidungsvorschlag Vom Abschlussbericht wird Kenntnis genommen. Es besteht Einverständnis, dass von einer regelmäßigen Berichterstattung im Stadtrat künftig abgesehen wird. Dem Aufsichtsrat der Münchner Wohnen GmbH wird regelmäßig über längerfristig leerstehende Wohnungen berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung Ortsangabe . / .
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
4.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12214 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses). Inhalt Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Mauerkircherstraße/Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße; Bebauungsplan aufstellen, Gartenflächen im Herzogpark erhalten! Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
20-26 / V 12321 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum vom 09.08.2023 einen Bebauungsplan aufzustellen für die Mauerkircherstraße/Pienzenauerstr/Poschingerstraße und Gartenflächen im Herzogpark zu erhalten. Inhalt Behandlung des Antrags, Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die Mauerkircherstaße/Pienzenauerstraße/Poschingerstraße am Herzogpark Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag -Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen. -Ein Bebauungsplanverfahren für die Mauerkircherstraße/ Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße wird nicht eingeleitet. -Der Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Antrag Nr. 20-26 / A 04079, Mauerkircherstraße, Pienzenauerstraße, Poschingerstraße Ortsangabe Stadtbezirk 13 – Bogenhausen, Mauerkircherstraße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
20-26 / V 12297 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss (RIS-Nr. 20-26/ V 07968) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zu berichten. Über dessen Ergebnis und das weitere Vorgehen wird der Stadtrat nunmehr informiert. Inhalt Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a) Gesamtkosten/ Gesamterlöse -- Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a, Wettbewerb Ortsangabe Frankfurter Ring 227, Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
7.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
  • 14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
20-26 / V 12299 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen. Inhalt Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten. Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)