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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 6. März 2024, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2162
Manzostraße (nördlich)
Änderung des Aufstellungsbeschlusses
Nr. A29 vom 09.02.1962
- Grundschule Manzostraße -
- Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
Kurzinfo:
Anlass:
Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und
(Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u. a. für die Flächen
nördlich der Manzostraße.
Inhalt:
• Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
• Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
• Beteiligung des Bezirksausschusses 23 Allach - Untermenzing
• Billigung des Bebauungsplanes Nr. 2162 (Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. A29 vom 09.02.1962
• Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
s. Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bebauungsplan, Billigungsbeschluss, vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule
Ortsangabe:
Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158
Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich)
und Lüdersstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bg)
- Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz -
- Satzungsbeschluss -
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und
(Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der
Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/
V 15933) für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen
westlich der Jakob-Kaiser-Straße und des Theodor-Heuss-Platzes sowie
nördlich der Lüdersstraße.
Inhalt
Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 2158 sowie Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung
eingegangenen Äußerungen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
1. Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
vorgebrachten Äußerungen können nur nach Maßgabe der Ausführungen
unter Punkt A) des Vortrags der Referentin berücksichtigt werden.
2. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 für den Bereich Jakob-
Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüdersstraße
(nördlich) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die
nachfolgende Begründung beigegeben.
3. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Schulbauoffensive, Grundschule
Ortsangabe
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
3.
Wohnraumbewirtschftung der Landeshauptstadt München
Abschlussbericht zu Wohnungsleerständen
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des
Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
-
20-26 / A 04683 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04680 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04678 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 und 29.09.2021 „Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13724 und Nr. 20-26 / V 03338) sowie Gründung der Münchner Wohnen GmbH.
Inhalte
Dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 wurde mit regelmäßigen Berichten zu längerfristigen Wohnungsleerständen nachgekommen. Anlässlich der Gründung der Münchner Wohnen GmbH wird nunmehr ein Abschlussbericht vorgelegt, in dem die Entwicklung des Leerstandes seit Beginn der Berichterstattung zusammengefasst wird, die wesentlichen Gründe für Leerstand nochmals erläutert und der inzwischen etablierte Umgang mit Zwischennutzungen dargestellt wird.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse . / .
Entscheidungsvorschlag
Vom Abschlussbericht wird Kenntnis genommen. Es besteht Einverständnis, dass von einer regelmäßigen Berichterstattung im Stadtrat künftig abgesehen wird. Dem Aufsichtsrat der Münchner Wohnen GmbH wird regelmäßig über längerfristig leerstehende Wohnungen berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung
Ortsangabe . / .
4.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
5.
Mauerkircherstraße/Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße; Bebauungsplan aufstellen, Gartenflächen im Herzogpark erhalten!
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
-
20-26 / A 04682 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04679 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04079 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum vom 09.08.2023 einen Bebauungsplan aufzustellen für die Mauerkircherstraße/Pienzenauerstr/Poschingerstraße und Gartenflächen im Herzogpark zu erhalten.
Inhalt
Behandlung des Antrags,
Prüfung der Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für die
Mauerkircherstaße/Pienzenauerstraße/Poschingerstraße am Herzogpark
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
-Der Vortrag der Referentin wird zur Kenntnis genommen.
-Ein Bebauungsplanverfahren für die Mauerkircherstraße/
Pienzenauerstraße/ Poschingerstraße wird nicht eingeleitet.
-Der Antrag Nr. 20-26 / A 04079 von Herrn StR Jens Luther, Herrn StR
Fabian Ewald, Herrn StR Winfried Kaum ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Antrag Nr. 20-26 / A 04079, Mauerkircherstraße, Pienzenauerstraße, Poschingerstraße
Ortsangabe
Stadtbezirk 13 – Bogenhausen, Mauerkircherstraße
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166 a
DB-Nordring (südlich), Freimanner Bahnhofstr. (westlich), Frankfurter Ring (nördlich), Lilienthalallee (östlich)
A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Ideen- und Realisierungswettbewerb
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss (RIS-Nr. 20-26/ V 07968) wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, dem Stadtrat über das Ergebnis des Ideen- und Realisierungswettbewerbs zu berichten. Über dessen Ergebnis und das weitere Vorgehen wird der Stadtrat nunmehr informiert.
Inhalt
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a)
Gesamtkosten/ Gesamterlöse --
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a, Wettbewerb Ortsangabe Frankfurter Ring 227, Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann, München
7.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-