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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2024, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024
20-26 / V 11969 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Vollzug des Bebauungsplanes Nr. 57cl wird die Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Arnold-Sommerfeld- Straße hergestellt. Inhalt Das Baureferat hat zwischenzeitlich für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das PHB 2 erarbeitet. Die Unterlagen nach § 12 KommHV-Doppik liegen vor. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen einmalig 19.800.000 Euro ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 19,8 Mio. Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 19,8 Mio. Euro eingehalten wird. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Park & Ride-Parkplatz Neuperlach Süd • S-Bahnhof und U-Bahnhof Neuperlach Süd • Therese-Giehse-Allee • Arnold-Sommerfeld-Straße Ortsangabe • Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach • Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
2.
Nachtrag (1)
Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 12761 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Sanierung und Aufwertung des Spielplatzes und der Aufenthaltsangebote auf dem Gollierplatz wurde der Projektauftrag vom Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe mit Beschluss vom 15.03.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05778) erteilt. Inhalt - Ausgangslage - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.940.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.940.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8645.1 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 ist gemäß Darstellung im Vortrag unter Punkt 5 „Finanzierung“ zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bergmannstraße - Kinder- und Jugendrat Westend - Aktionskoffereinsatz Westend Ortsangabe - Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe - Gollierplatz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Nachtrag (1)
Erneuerung des Spielplatzes auf der Theresienwiese sowie der Sport- und Spielstationen am Bavariaring im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 12758 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bezirksausschusses vom 12.10.2021 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04465). Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 3.170.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.170.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8620.4 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4.Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 ist gemäß Darstellung im Vortrag unter Punkt 5 „Finanzierung“ zu ändern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Theresienhöhe - Schwanthalerschule - Spielplatz Ortsangabe - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Bavariaring - Theresienwiese - Gemarkung München S. 5, Flurstück 9685/5, 9685/7, 9685/8, 9685/10, 9690/2
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Nachtrag (1)
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham-Nord - Angerflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Teilprojekt Anger, Öffentliche Grünflächen im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Ausführungsgenehmigung
20-26 / V 12759 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 08.11.2022 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07283). Inhalt - Ausgangslage - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.210.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von von 2.210.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 5800.950.8345.8 ab 2025 erforderlichen Mittel termingerecht zu den Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2025 ff. bei der Stadtkämmerei anzumelden. 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 - 2027 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Freiham Nord - Radwegeverbindung Süd-Nord Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Golo Mann-Weg - Hans-Clarin-Weg
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)