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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 7. März 2024, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergrößerung der Einwurflöcher bei den Wertstoffinseln Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023
20-26 / V 12281 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 07.11.2023 Inhalt: Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen fordert die Vergrößerung der Einwurföffnungen an den Containern zur Wertstofferfassung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen wird nicht gefolgt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wertstoffinseln Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
Kommunalausschuss
2.
Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen für die Städtische Galerie im Lenbachhaus, den Kunstbau im U-Bahnhof Königsplatz sowie diverse Museumsdepots
20-26 / V 12204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die aktuellen Verträge für Sicherheitsdienstleistungen enden zum 01.10.2024. Die Dienstleistungen werden neu vergeben. Inhalt Darstellung des Dienstleistungsbedarfes und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Das Direktorium, Vergabestelle 1 führt für die Sicherheitsdienst-l eistungen das Ausschreibungsverfahren durch und erteilt den Zu- schlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtische Galerie, Lenbachhaus, Museum, Bewachung, Sicher- heitsdienstleistungen Ortsangabe Luisenstr. 33, München Stadtbezirk: 3
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
20-26 / V 12240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss der Voruntersuchung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05758) zu Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnungen für Pflegekräfte Inhalt: Ergebnisse der Voruntersuchung; Weiterführende Projektdurchführung; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 59.107.000,00 € voraus. Erlöse: 24.822.000,00 € Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, da Bau- und energetische Sanierungstätigkeit an öffentlichen Gebäuden inkl. Anlagetechnik (negativ); soziale Auswirkung: Ja, da Wohnraum für Pflegekräfte hergestellt werden soll (positiv) Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Bedarfs und Erteilung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027; Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbau und Sanierung, Bettenhaus Nr. 3, Klinikum Schwabing, Projektauftrag, KommWFP Ortsangabe: 4. Stadtbezirk, Schwabing West, Kölner Platz 1
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter
20-26 / V 11899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 20-26 / A 00937, Nr. 20-26 / A 01591 und Nr. 20-26 / A 01839 Inhalt Ausübung Vorkaufsrecht (VKR) zugunsten Dritter; Weitergabe der Objekte im Wege von Erbbaurechtsverträgen; Ausübung VKR zu sozialverträglichem Ertragswert; Erweiterter Anwendungsbereich von Vorkaufsrechtsausübungen; Verlängerung der Ausübungsfrist auf sechs Monate Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzprüfung ist gegeben: Nein Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Negativ Gemäß dem Leitfaden „Vorauswahl Klimarelevanz“ des Referats für Klima- und Umweltschutz (RKU II-1) haben Aufgaben des Flä- chen- und Immobilienmanagements, zu denen ausdrücklich auch die Ausübung von Vorkaufsrechten gehört, voraussichtlich keine bzw. eine zu vernachlässigende Auswirkung auf das Klima. Entscheidungsvorschlag Die direkte Ausübung von VKR zugunsten weiterer Dritter, z. B. von Wohnungsbaugenossenschaften, wird befürwortet. Eine ent- sprechende Verwaltungspraxis soll erarbeitet werden, wenn das VKR in Erhaltungssatzungsgebieten (EHS-Gebieten) wieder er- starken sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorkaufsrecht, Erhaltungssatzung, Ausübung zugunsten Dritter Ortsangabe ./.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )