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(Download erfolgte am 15.06.2024 05:58:08)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 09:30 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum:
01.07.2022 - 30.06.2023
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates
Ortsangabe:
-/-
2.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München
Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2023
Challenges des Wettbewerbs 2024
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse aus dem Innovationswettbewerb 2023 zu den Fragestellungen
• Gesund im Alter: Digitalisierung eines Angebots- und Versorgungsnetzwerks
• Erweiterung Münchner Orte mit digitalen Innovationen
• Digitale Umsetzung des zonalen Diesel-Fahrverbotes und
• Text and the City – Text Mining in der Stadtentwicklung
berichtet sowie abschließend über die Ergebnisse zum Thema „Entwicklung einer Friedhofs-App“ aus dem Wettbewerb 2022 informiert. Des Weiteren werden die allgemeinen Erkenntnisse aus der sechsten Wettbewerbsrunde 2023, die sich daraus ergebenden Optimierungspunkte für die neue Runde und die fünf Challenges für den Innovationswettbewerb 2024 vorgestellt:
• The cool side of Munich – Routing für Fußwege im Schatten
• Digitales Welcome Center – KI-unterstütztes Informationsportal für neue und zukünftige Münchner Bürger*innen
• Job- und Recruitingkompass für internationale Newcomer
• Verbesserung der Datenlage zum ruhenden Verkehr
• Choose Green – Vermittlung energiesuffizienter Mobilitätsroutinen für München
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Innovation, Wettbewerb, Challenge, Innovationspreis, Smart City
Ortsangabe:
-/-
3.
Zwischennutzungen für Kunst-, Kultur- und Kreativschaffende in München: ein Zwischenbericht
Pop-Up-Stores in München – 2
Antrag Nr. 20-26 / A 00658 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer vom 13.11.2020
Einrichtung eines Gründerkaufhauses
Antrag Nr. 20-26 / A 00678 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Andreas Babor vom 16.11.2020
Kunst- und Kultur statt Leerstand: Eine städtische Zwischennutzungsagentur für München schaffen
Antrag-Nr. 20-26 / A 02252 von der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 28.12.2021
Zwischennutzungen in Münchens Einkaufstempeln
Antrag Nr. 20-26 / A 03976 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 07.07.2023
-
20-26 / A 04843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00658 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00678 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 03976 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der vorliegende Beschluss stellt ausgehend von vier vorliegenden Stadtratsanträgen die aktuelle Situation im Bereich Zwischennutzungen für Kunst-, Kultur- und Kreativschaffende in München in privatwirtschaftlichen Immobilien und die Aktivitäten der Landeshauptstadt München dar.
Der Immobilienmarkt in München unterscheidet sich maßgeblich von anderen Städten in Bezug auf Flächenkonkurrenz, Flächenreserven und Miethöhen. Unter diesen Sonderbedingungen haben Zwischennutzungen in der Regel keine Chance auf eine Verstetigung, weshalb die Nachfrage nach ihnen seitens der Kunst- und Kulturschaffenden aufgrund der damit verbundenen Nachteile begrenzt ist. Auch das Angebot von Flächen für Zwischennutzungen in attraktiven Lagen ist begrenzt. Zwischennutzungen sind damit nur eine flächenmäßig stark begrenzte temporäre und keine nachhaltige Lösung für das grundlegende Problem der Knappheit an leistbaren Arbeitsräumen. Dennoch gilt es, Potentiale zu evaluieren und Chancen zu nutzen.
Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft hat seit September 2022 im Rahmen des Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ und der EU-Innenstadt-Förderinitiative REACT EU Maßnahmen analog zu einer städtischen Zwischennutzungs-agentur umgesetzt. Einige Projekte befinden sich aktuell noch in der Umsetzung und können daher noch nicht final ausgewertet werden.
Seit Juli 2023 können zudem Mittel aus dem städtischen Fonds für „Innovative kulturelle Zwischennutzungen“ beantragt werden. Im Kontext dieses Fonds konnten bislang nur Pilotprojekte umgesetzt werden.
...
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zwischennutzung, Kultur, Freie Szene, private Immobilienwirtschaft
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand bzgl. der Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Zum aktuellen Zeitpunkt können noch keine Angaben zu Investitionskosten gemacht werden, da die Planungs- und Vergabephase noch läuft.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Block 2, HKW Nord, Kohle und Gas
Ortsangabe:
München
5.
Deutschlandticket für alle (1) – Bonitäts- und Schufa-Prüfung beenden,
Antrag Nr. 20-26 / A 04396 von der Frau StRin Brigitte Wolf, Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner
vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023
Deutschlandticket für alle (2) – Keine Notwendigkeit für eine Bankverbindung
Antrag Nr. 20-26 / A 04397 von Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner,
Frau StRin Brigitte Wolf vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023
Deutschlandticket für alle (3) – Möglichkeit zum Kauf am Fahrkartenautomaten
Antrag Nr. 20-26 / A 04398 von Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner,
Frau StRin Brigitte Wolf vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023
-
20-26 / A 04834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 04840 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04396 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04397 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04398 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das zugehörige Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft wird zur Kenntnis gebracht.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Die Stellungnahmen von MVG und MVV werden zur Kenntnis genommen. Eine Beauftragung des Oberbürgermeisters wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
MVV, MVG, Abo
Ortsangabe:
-/-
6.
Stadtwerke München GmbH
Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sowie Ferienpass- und MünchenPass-Inhaber*innen
Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern!
Antrag Nr. 20-26 / A 04623 von der CSU-FW Fraktion im Stadtrat
vom 07.02.2024, eingegangen am 07.02.2024
-
20-26 / A 04623 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Rückblickend wird zum kostenlosen Freibadeintritt im Jahr 2023 berichtet. Aufgrund der positiven Erfahrungen wird vorgeschlagen, den kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre in den sieben Münchner Freibädern fortzusetzen. Die Finanzierung erfolgt aus zentralen Mitteln, die in Höhe von 600.000 € p.a. beim RAW verstetigt sind sowie aus Mitteln in Höhe von 200.000 € p. a., die vom Sozialreferat übertragen werden.
Für das Jahr 2024 ff. werden Ideen zu Projekten der Bäder dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
- bereits verstetigte und vorhandene Mittel i.H.v. 600.000 € p.a. des RAW
- Übertragung von 200.000 € jährlich ab 2024 aus dem Budget des SozR
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
1. Der "Kostenlose Bädereintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre“ in den sieben Münchner Freibädern wird fortgesetzt.
2. Das Sozialreferat wird gebeten, die erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den kostenlosen Freibadeintritt für München-Pass-Inhaber*innen ab 12 Jahren in Höhe von 200.000 € ab dem Jahr 2024 dauerhaft durch Umschichtung aus dem vorhandenen Budget des Sozialreferates/Amt für Soziale Sicherung für freiwillige Transferleistungen/Laptops für Kinder und Jugendliche zu finanzieren (Sender: Innenauftrag 609499302, Profitcenter 40312900, Empfänger: Beteiligungsmanagement 44111320, Produkt 645100029. Die dauerhafte Umschichtung erfolgt im Rahmen des Nachtrags 2024 sowie hinsichtlich der Haushaltsplanung 2025ff.
3. Der Stadtratsantrag 20-26 / A 04623 „Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern!“ von der CSU-FW Fraktion vom 07.02.2024, eingegangen am 07.02.2024, ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SWM, Bäder, Freibad, Eintritt
Ortsangabe:
Stadtwerke München GmbH - Münchner Bäder
7.
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App
Antrag Nr. 14-20 / A 05295 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste
vom 02.05.2019, eingegangen am 02.05.2019
-
14-20 / A 05295 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die im Antrag geforderten Anforderungen wurden entsprechend der Zuwendungsbewilligung für die Entwicklung einer zentralen städtischen App des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.2021 von den SWM in Zusammenarbeit mit der Portal München GmbH und der München Ticket GmbH umgesetzt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05295 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
muenchen app, MVG-App, Zeitkarten, IsarCard, digitale Tickets
Ortsangabe:
-/-
8.
In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten
Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 23.07.2021
2. Sachstandsbericht April 2024
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20-26 / A 04792 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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20-26 / A 01747 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
Kurzinfo:
Inhalt:
Workshopergebnisse mit dem Kreisverwaltungsreferat, Mobilitätsreferat und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung (Lokalbaukommission) sowie aktueller Sachstand zu Verbesserungen bzgl. bestehender Verwaltungshemmnisse.
Informationsveranstaltung Referate.
Prüfauftrag Meldeplattform "Mach München besser!" und mögliche Einbindung unternehmerischer Anliegen in das "Neue München Portal der Zukunft".
Prüfung einer möglichen Zertifizierung der Landeshauptstadt München als „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung": Referatsabfrage zu den Zertifizierungskriterien; Planungsgespräche mit Zertifizierungsgebern Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierter Kommunalverwaltungen e. V. (GMKEV) und Erfahrungen des LK Ebersberg.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
-
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zum Projekt „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ zur Kenntnis.
2. Die Einrichtung eines Lenkungskreises „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ bestehend aus Direktorium, Personal- und Organisationsreferat und IT-Referat unter Federführung des Referats für Arbeit und Wirtschaft wird begrüßt.
3. Alle Referate bleiben beauftragt, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich die Umsetzung des Projekts „Mittelstandsfreundliche Verwaltung“ sowie das Ziel einer Zertifizierung der Landeshauptstadt München als „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“ im Rahmen der Möglichkeiten zu unterstützen.
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Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Entbürokratisierung, Mittelstandsfreundlich, Zertifizierung, Verwaltungshemmnisse, Mittelstandsfreundliche Verwaltung
Ortsangabe:
(-/-)
9.
100 Sozialtickets für München-Pass-Beziehende ermöglichen
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20-26 / A 04754 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
100 Sozialtickets, München-Pass-Beziehende, FANFEST EURO 2024, Finanzierung