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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. April 2024, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2023 bis 31.12.2023
20-26 / V 12704 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter BVK Beschlussauftrag Kontrollinstrument Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
30 Jahre Patenprojekt BiP Begegnung in Patenschaften Bekanntgabe zur Entwicklung des Pojektes
20-26 / V 12677 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - 30 Jahre Patenprojekt BiP Begegnung in Patenschaften Inhalt - Entwicklung von BiP - Einführung Kurzzeitpatenschaften - BiP geht online Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BiP - Tandempatenschaften - Kurzzeitpatenschaften Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Unterbringung von Geflüchteten 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
20-26 / V 12517 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023 Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023 Inhalt Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt München Planung und Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze Vorgehen bei Standortauswahl Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023 Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter Dezentrale Unterbringung Unterkünfte für Geflüchtete Ortsangabe 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
20-26 / V 12477 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbau in eine Kindertageseinrichtung im Anwesen Kibostraße 8 - Antrag der*des Grundstückseigentümer*in vom 08.11.2023 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt - Anwesen/betroffener Wohnraum: Kibostraße 8, 1. Obergeschoss - Stadtbezirk 15, Trudering-Riem - Antragseingang: 16.11.2023 - Betroffene Mietparteien/Wohneinheiten: 1 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes im 1. Obergeschoss der Kibostraße 8 zum Umbau und zur Erweiterung einer Kindertageseinrichtung mit insgesamt 37 Plätzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung - Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung in der Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit insgesamt 37 Plätzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS Ortsangabe - 15. Stadtbezirk, Trudering-Riem - Kibostraße 8, 1. Obergeschoss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für Ältere ab 75 Jahren im Münchenstift St. Martin Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 ... Ammietung weiterer Räume im Haus St. Martin für das ASZ Obergiesing-Fasangarten Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 ...
20-26 / V 12462 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 vom 24.10.2023 Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 vom 24.10.2023 Inhalt Befassung mit dem Vorschlag, selbstständiges Wohnen für Ältere über 75 Jahre im Haus St. Martin der MÜNCHENSTIFT GmbH einzuplanen Befassung mit dem Vorschlag, im Haus St. Martin Räume für das Alten- und Service-Zentrum Obergiesing zu schaffen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 E 01476 vom 24.10.2023 Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 E 01477 vom 24.10.2023 Gesucht werden kann im RIS auch unter MÜNCHENSTIFT GmbH St. Martin ASZ Obergiesing Ortsangabe 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Nachtrag (1)
Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens Männerwohnen Freiham, Aubinger Allee 25, 81248 München; Förderung ab dem Haushaltsjahr 2024 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
20-26 / V 12554 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Deckung des Bedarfs an längerfristigen Unterbringungsplätzen für wohnungslose Männer Erfüllung eines Auftrags aus dem Beschluss der Vollversammlung „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) Beschluss Gesamtplan IV – Soziale Wohnraumversorgung – ohnungslosenhilfe – Wohnen statt Unterbringen, Fortschreibung des Münchner Gesamtplans III vom 05.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06560) Inhalt Trägerschaftsauswahlverfahren für das Männerwohnen Freiham Vorschlag der Auswahlkommission Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Auswahl des Trägers Katholischer Männerfürsorgeverein München e. V. für die Einrichtungsführung des Männerwohnens Freiham für wohnungslose Männer wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Wohnungslosenhilfe Ortsangabe ● 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied ● Aubinger Allee 25, 81248 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Nachtrag (1)
Soziale Bauprojekte in Planungsregionen mit überdurchschnittlichen soziodemographischen Herausforderungen Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 .............................. 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
20-26 / V 12708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks vom 25.10.2021 Planung und Verteilung von neuen sozialen Bauprojekten in Stadtbezirken Stadtteilstudie 2015 Inhalt Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt München Planung und Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze für Wohnungslose und Geflüchtete Vorgehen bei Standortauswahl Umwandlung soziodemographischer Faktoren von Ausschluss- in Wertungskriterium gem. Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794) Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks vom 25.10.2021 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zielgruppen- und bedarfsgerechte Unterbringung und Versorgung wohnungsloser Menschen Beherbergungsbetriebe Bettplätze für wohnungslose Haushalte Unterbringung von Geflüchteten Key-Performance-Indikatoren (KPI) der Stadtteilstudien Öffentlichkeitsbeteiligung Ortsangabe 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Nachtrag (1)
Umwidmung anteiliger Nebenkosten Neubau Übernachtungsschutz 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
20-26 / V 12681 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umschichtung anteiliger Zuschussmittel der Zuschussmittelausweitung vom 20.12.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11536) Inhalt Umschichtung der kalkulierten Nebenkosten i. H. v. 400.000 € ab 2024 aus dem Transfer- in den Sachhaushalt des Kommunalreferates Bereitstellung zur Deckung dieser Kosten und Abrechnung durch das Kommunalreferat Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Umschichtung der bereits genehmigten Nebenkosten im Rahmen der Zuschussmittelausweitung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11536) in den Sachhaushalt Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch unter: Obdachlose Neustandort Übernachtungsschutz Neubau Nebenkosten Ortsangabe 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann Lotte-Branz-Straße 5
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Nachtrag (1)
Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung im Wert von bis zu 14.130 Euro Grundsatzbeschluss für die Annahme von Zuwendungen seitens Amazon Deutschland Services GmbH für die Jahre 2024, 2025 und 2026
20-26 / V 13017 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Annahme einer Zuwendung von Amazon Deutschland Services GmbH im Wert von bis zu 14.130 Euro Grundsatzbeschluss für die Annahme von Zuwendungen seitens Amazon Deutschland Services GmbH Inhalt Umsetzung der Handlungsempfehlungen Zuwendungen an das Sozialreferat durch Amazon Services Deutschland GmbH für die Jahre 2024, 2025 und 2026 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes Genehmigung eines jährlichen Spendenrahmens von 100.000 Euro für die Jahre 2024, 2025 und 2026 Gesucht werden kann im RIS auch unter Spenden der Amazon Deutschland Services GmbH an das Sozialreferat Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)