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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. April 2024, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2023 bis 31.12.2023
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter
BVK
Beschlussauftrag
Kontrollinstrument
Ortsangabe
-/-
2.
30 Jahre Patenprojekt BiP Begegnung in Patenschaften
Bekanntgabe zur Entwicklung des Pojektes
Kurzinfo:
Anlass
- 30 Jahre Patenprojekt BiP Begegnung in Patenschaften
Inhalt
- Entwicklung von BiP
- Einführung Kurzzeitpatenschaften
- BiP geht online
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BiP
- Tandempatenschaften
- Kurzzeitpatenschaften
Ortsangabe
-/-
3.
Unterbringung von Geflüchteten
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
-
20-26 / E 01522 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01523 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Inhalt
Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt München
Planung und Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze
Vorgehen bei Standortauswahl
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01522
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01523
der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirks vom 07.11.2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Dezentrale Unterbringung
Unterkünfte für Geflüchtete
Ortsangabe
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Nutzungsänderung der
Wohnung im 1. Obergeschoss des Anwesens
Kibostraße 8 zum Umbau in eine
Kindertageseinrichtung
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Kurzinfo:
Anlass
- Umbau in eine Kindertageseinrichtung im Anwesen Kibostraße 8
- Antrag der*des Grundstückseigentümer*in vom 08.11.2023 auf
Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes
Inhalt
- Anwesen/betroffener Wohnraum: Kibostraße 8, 1. Obergeschoss
- Stadtbezirk 15, Trudering-Riem
- Antragseingang: 16.11.2023
- Betroffene Mietparteien/Wohneinheiten: 1
- Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes
im 1. Obergeschoss der Kibostraße 8 zum Umbau und zur Erweiterung
einer Kindertageseinrichtung mit insgesamt 37 Plätzen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
- Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Genehmigung des Antrages der Zweckentfremdung
in der Kibostraße 8 zum Umbau in eine Kindertageseinrichtung mit
insgesamt 37 Plätzen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
Ortsangabe
- 15. Stadtbezirk, Trudering-Riem
- Kibostraße 8, 1. Obergeschoss
5.
Einrichtung von Wohnungen für betreutes Wohnen für
Ältere ab 75 Jahren im Münchenstift St. Martin
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 ...
Ammietung weiterer Räume im Haus St. Martin für
das ASZ Obergiesing-Fasangarten
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 ...
-
20-26 / E 01477 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01476 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01476 vom 24.10.2023
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01477 vom 24.10.2023
Inhalt
Befassung mit dem Vorschlag, selbstständiges Wohnen für Ältere
über 75 Jahre im Haus St. Martin der MÜNCHENSTIFT GmbH einzuplanen
Befassung mit dem Vorschlag, im Haus St. Martin Räume für das Alten- und
Service-Zentrum Obergiesing zu schaffen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 20-26 E 01476 vom 24.10.2023
Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 20-26 E 01477 vom 24.10.2023
Gesucht werden kann im RIS auch unter
MÜNCHENSTIFT GmbH
St. Martin
ASZ Obergiesing
Ortsangabe
17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten
6.
Ergebnis des Trägerauswahlverfahrens
Männerwohnen Freiham, Aubinger Allee 25,
81248 München;
Förderung ab dem Haushaltsjahr 2024
22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Deckung des Bedarfs an längerfristigen Unterbringungsplätzen
für wohnungslose Männer
Erfüllung eines Auftrags aus dem Beschluss der Vollversammlung
„Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung –
Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276)
Beschluss Gesamtplan IV – Soziale Wohnraumversorgung –
ohnungslosenhilfe – Wohnen statt Unterbringen, Fortschreibung des Münchner
Gesamtplans III vom 05.10.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06560)
Inhalt
Trägerschaftsauswahlverfahren für das Männerwohnen Freiham
Vorschlag der Auswahlkommission
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Der Auswahl des Trägers Katholischer Männerfürsorgeverein
München e. V. für die Einrichtungsführung des Männerwohnens
Freiham für wohnungslose Männer wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Wohnungslosenhilfe
Ortsangabe
● 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
● Aubinger Allee 25, 81248 München
7.
Soziale Bauprojekte in Planungsregionen mit überdurchschnittlichen
soziodemographischen Herausforderungen
Keine sozialen Bauprojekte wenn sich die KPI der Stadtteilstudie verschlechtern
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 ..............................
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
-
20-26 / E 00467 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks vom 25.10.2021
Planung und Verteilung von neuen sozialen Bauprojekten in Stadtbezirken
Stadtteilstudie 2015
Inhalt
Verteilung und Unterbringung von Geflüchteten in der Landeshauptstadt München
Planung und Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze für Wohnungslose und Geflüchtete
Vorgehen bei Standortauswahl
Umwandlung soziodemographischer Faktoren von Ausschluss- in Wertungskriterium gem.
Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00467 der
Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirks vom 25.10.2021
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zielgruppen- und bedarfsgerechte Unterbringung und Versorgung wohnungsloser Menschen
Beherbergungsbetriebe
Bettplätze für wohnungslose Haushalte
Unterbringung von Geflüchteten
Key-Performance-Indikatoren (KPI) der Stadtteilstudien
Öffentlichkeitsbeteiligung
Ortsangabe
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
8.
Umwidmung anteiliger Nebenkosten Neubau
Übernachtungsschutz
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Umschichtung anteiliger Zuschussmittel der Zuschussmittelausweitung
vom 20.12.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11536)
Inhalt
Umschichtung der kalkulierten Nebenkosten i. H. v. 400.000 € ab 2024
aus dem Transfer- in den Sachhaushalt des Kommunalreferates
Bereitstellung zur Deckung dieser Kosten und Abrechnung durch das Kommunalreferat
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimarelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Umschichtung der bereits genehmigten Nebenkosten
im Rahmen der Zuschussmittelausweitung
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11536) in den Sachhaushalt Kommunalreferat
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Obdachlose
Neustandort Übernachtungsschutz
Neubau Nebenkosten
Ortsangabe
12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
Lotte-Branz-Straße 5
9.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Annahme einer Zuwendung im Wert
von bis zu 14.130 Euro
Grundsatzbeschluss für die Annahme von
Zuwendungen seitens Amazon Deutschland Services GmbH
für die Jahre 2024, 2025 und 2026
Kurzinfo:
Anlass
Annahme einer Zuwendung von Amazon Deutschland Services GmbH
im Wert von bis zu 14.130 Euro
Grundsatzbeschluss für die Annahme von Zuwendungen seitens Amazon
Deutschland Services GmbH
Inhalt
Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Zuwendungen an das Sozialreferat durch Amazon Services Deutschland
GmbH für die Jahre 2024, 2025 und 2026
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Annahme des vorgelegten Zuwendungssachverhaltes
Genehmigung eines jährlichen Spendenrahmens von 100.000 Euro für
die Jahre 2024, 2025 und 2026
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Spenden der Amazon Deutschland Services GmbH an das Sozialreferat
Ortsangabe
-/-