HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 21.11.2024 23:11:33)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. März 2024, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Förderung für Planbare Kurzzeitpflegeplätze in der MÜNCHENSTIFT GmbH Antrag Nr. 14-20 / A 06780.... Fristverlängerung
  • 14-20 / A 06780 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 12389 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Antrag Nr. 14-20 / A 06780 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2020 • Beantragung der Fristverlängerung Inhalt • Beauftragung zur Berichterstattung (planbare) Kurzzeitpflege nach Umsetzung der Rahmenempfehlungen des Bundes auf Landesebene • Ablauf der geschäftsordnungsmäßen Frist zum 31.12.2023 • Erforderliche Abfrage geplant für das erste Quartal 2024 • Bitte um Fristverlängerung bis zum vierten Quartal 2024 Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Fristverlängerung • Der Antrag Nr. 14-20 / A 06780 bleibt aufgegriffen. Die Frist zur Bearbeitung dieses Antrages wird bis zum 31.12.2024 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Pflegeinfrastruktur • Landespflegesatzverhandlungen Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Anpassung der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen zum 15.03.2024
20-26 / V 12256 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 22.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08852) Inhalt - Verfahren zur Fortschreibung der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen - Berechnung der Einkommensgrenzen zum 15.03.2024 - Künftige Anpassung der Einkommensgrenzen Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgeschlagenen Verfahren zur Ermittlung der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen - Zustimmung zur Höhe der Einkommensgrenzen für Freiwillige Leistungen zum 15.03.2024 - Zustimmung zum 01.01. jeden Jahres als künftigen Zeitpunkt der Anpassung der Einkommensgrenzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Armutsgefährdungsschwelle Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
3.
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Albert-Roßhaupter-Straße 65 Erweiterung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Leichtbauhallen-Standort • Gerty-Spies-Straße 9 Rückbau und Umsetzung der Leichtbauhallen am Standort • Neuherbergstraße 24 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart
20-26 / V 12487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung eines neuen Standortes zur Unterbringung Geflüchteter • Erweiterung eines bestehenden Leichtbauhallen-Standortes zur Unterbringung Geflüchteter • Rückbau und Umsetzung bestehender Leichtbauhallen Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standortes an der Albert-Roßhaupter-Straße 65 • Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes an der Gerty-Spies-Straße 9 • Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und Umsetzung der Leichtbauhallen • Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Albert-Roßhaupter-Straße 65 • Zustimmung zur Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes Gerty-Spies-Straße 9 • Bekanntgabe zum Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und deren Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Notunterkunft • Geflüchtete Ortsangabe • 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark (Albert-Roßhaupter-Straße 65 und Gerty-Spies-Straße 9) • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart (Neuherbergstraße 24)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim
20-26 / V 12348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung Geflüchteter • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standortes an der Baierbrunner Straße 30 • Neueröffnung eines Standortes an der Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Baierbrunner Straße 30 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) • Zustimmung zur Verlängerung der bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d Gesucht werden kann im RIS auch unter: • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Notunterkunft • Geflüchtete Ortsangabe • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen (Savitsstraße, Flst. 792/1, Daglfing) • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln (Baierbrunner Straße 30) • 25. Stadtbezirk – Laim (Hans-Thonauer-Straße 3d)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange für die Anwesen Forstenrieder Allee 250 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
20-26 / V 12516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Nutzung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten, Erforderlichkeit einer Zweckentfremdungsgenehmigung Inhalt • Öffentliches Interesse an einer Zweckentfremdung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange • Gesteigerter Bedarf an Unterkünften für Geflüchtete unter Berücksichtigung des Resettlementprogramms, der Aufnahme von afghanischen Ortskräften, syrischen Flüchtlingen und Flüchtlingen des Angriffskriegs in der Ukraine Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Die Genehmigung zur Zweckentfremdung von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • ZwEWG • ZeS Ortsangabe • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln • Forstenrieder Allee 250
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)