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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. April 2024, 09:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße
A)Vorstellung der Ergebnisse der „Machbarkeitsstudie zur
verkehrlichen Anbindung zwischen Freiham und Aubing“
B) Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße;
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2193
Eichenauer Straße (südlich und nördlich),
Ortskern Aubing (westlich), Freiham Nord (nördlich),
Bundesautobahn A 99 West (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn.
965 und 2068)
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
C) Durchführung des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
D) Anträge und Empfehlungen, offener Brief
-
20-26 / B 04041
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02853
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01268
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01274
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03603
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / E 02589
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00031
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 02694
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 02695
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 00596
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00598
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00599
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 08653
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereich
Inhalt:
• Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung zwischen Freiham und Aubing
• Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
• Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
• Behandlung der Anträge und Empfehlungen sowie eines offenen Briefes
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten: 775.000 €
in 2024: 60.000 €
in 2025: 545.000 €
in 2026: 170.000 €
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz: keine separate Prüfung notwendig, da Bebauungsplanverfahren mit Klimafahrplan und ggf. Umweltprüfung
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Eichenauer Straße, Machbarkeitsstudie, verkehrliche Anbindung zwischen Freiham und Aubing, Aufstellungsbeschluss
Ortsangabe:
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
2.
Entwicklungskonzept Denninger Ortskern
Satdtbezirk 13 - Bogenhausen
-
20-26 / E 00941
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04810
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11875
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 -
Bogenhausen am 20.10.2022
Inhalt:
Ausführungen der Referentin zur folgenden Empfehlung:
Ein Konzept zum Denninger Ortskern soll entwickelt werden.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00941 der Bürgerversammlung des
13. Stadtbezirkes – Bogenhausen wird aufgrund des mangelnden
Gestaltungsspielraumes im öffentlichen Raum der Ostpreußenstraße
nicht entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Denninger Ortskern, Ostpreußenstraße
Ortsangabe Stadtbezirk 13 Bogenhausen
3.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München
A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der
Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau
B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
-
14-20 / A 05077
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05091
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04807
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 13084
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen,
einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe-
dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus
dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 07705)
Inhalt:
Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge
Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm
Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre
2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine
Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM-
Miete und Genossenschaften dargestellt.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau
Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge
Ortsangabe (-/-)
4.
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben
in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
20-26 / V 13054
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Brenner-Nordzulauf in München / Transeuropäische Netze -
Viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
Ergebnisse der Feinvariantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen
-
02-08 / E 00021
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 02948
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 00508
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / B 03247
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01747
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04811
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12286
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Die DB Netz AG (seit 01.01.2024 DB InfraGO AG) hat die Feinvariantenuntersuchung beim viergleisigen Ausbau Daglfing-Johanneskirchen abgeschlossen.
Inhalt:
Es werden die Ergebnisse der von der DB Netz AG durchgeführten Feinvariantenuntersuchung dargestellt. Die von der DB Netz AG vorge-legten Unterlagen zur Feinvariantenuntersuchung wurden von den be-troffenen Referaten der Landeshauptstadt München und der Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH durchgesehen und das Ergebnis dieser Überprüfung wird ebenfalls dargestellt.
Des Weiteren wird das weitere Vorgehen zur Abstimmung vorgelegt und ein BA-Antrag sowie mehrere Empfehlungen behandelt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Es handelt sich um ein Vorhaben des Bundes und in den vorliegenden Planungsunterlagen fehlen bislang Aussagen zu den Treibhausgasemissionen bzw. zur Klimawirksamkeit des Gesamtprojektes. Es wird hierzu auf Seite 11 „Klimaschutz“ verwiesen.
Entscheidungsvorschlag:
siehe Beschlussseite
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
S8, Tieferlegung S8, viergleisiger Ausbau S8, Flughafenanbindung, städtebaulichen Entwicklung im Münchner Nordosten, Stadtentwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten, Tieferlegung der Trasse zwischen Daglfing und Johanneskirchen
Ortsangabe:
Gleisstrecke Daglfing-Johanneskirchen
6.
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 05555
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)