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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. April 2024, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ausstattung der Fußgängerzone
und der Sommerstraßen
Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2:
Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen,
Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
Antrag Nr. 20-26 / A 04101
der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste
vom 21.08.2023
-
20-26 / A 04101 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04814 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04813 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten
in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161),
Beschluss der VV vom 20.12.2023:
„Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3,
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101
Inhalt
Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge
zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von
Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem
Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung
mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben.
2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären
Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird
gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht
weiterverfolgt.
3. Die Realisierung von technischen Beschattungs-
einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt,
wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen
im Vortrag nicht weiterverfolgt.
4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt
mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt.
Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung
für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den
Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die
Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur
Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Möblierung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Neuhauser Straße
- Kaufingerstraße
- Sendlinger Straße
- Theatinerstraße
- Marienplatz
- Rindermarkt
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Max-Joseph-Platz
Interimsgestaltung
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 ‒ 2028
4. Gutachten Beweissicherung
-
20-26 / A 04815 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss „Max-Joseph-Platz, Darstellung der Untersuchungs-
ergebnisse und weiteres Vorgehen“ vom 26.04.2023
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03016)
Inhalt
Der Max-Joseph-Platz wird interimsmäßig umgestaltet.
Im Rondell wird der bestehende Flusskiesel ausgebaut und
durch eine Begrünung mit radialem Wegesystem ersetzt.
Die Zufahrt zur Tiefgarage wird so eng wie möglich gefasst.
Die dadurch gewonnenen Flächen werden, in Anlehnung an die
Vorzone des Königsbaus, mit einer beigen Oberfläche versehen
und als Aufenthaltsflächen zur Verfügung gestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
3.870.000 Euro
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt Interimsgestaltung Max-Joseph-Platz mit
Projektkosten in Höhe von 3.870.000 Euro wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Interimsgestaltung, entsprechend dem Vortrag der Refe-
rentin, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte
Kostenobergrenze in Höhe von 3.870.000 Euro
eingehalten wird.
3. Auftrag zur Anmeldung der Projektkosten zum MIP
(Umschichtung)
4. Auftrag zur Anmeldung der ab 2025 ff. erforderlichen Mittel.
5. Das Baureferat wird beauftragt, ein geeignetes
Gutachterbüro zur Beweissicherung und Betreuung
der Baumaßnahme einzuschalten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interimsgestaltung
- Residenzstraße
- Maximilianstraße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Max-Joseph-Platz
- Residenzstraße
- Maximilianstraße
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes
Finanzierung
Schneechaos auf Münchens Straßen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424
von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 06.12.2023
Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Freie Wege – aber für alle!
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021
Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023
Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
-
20-26 / B 01636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04424 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / F 00850 (Typ: Anfrage) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig
mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen.
In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden
bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den
Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse
wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch
des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge
insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat
eingebracht werden.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen
des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten Baureferat Tiefbau:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen
619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro
ab dem Jahr 2026.
Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant:
420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro
im Jahr 2026
Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und
Wirtschaft:
4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an
die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen
Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt,
den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern.
2.- 20. siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienstfahrzeuge
- Personalausweitung
- Salzstreuung
- Sole
- Wetterprognosedienste
Ortsangabe
- Alle Stadtbezirke
- Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag