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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. April 2024, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023


20-26 / V 11934 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161), Beschluss der VV vom 20.12.2023: „Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3, StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101 Inhalt Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben. 2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht weiterverfolgt. 3. Die Realisierung von technischen Beschattungs- einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt, wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht weiterverfolgt. 4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt. Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Öffentlicher Raum - Möblierung Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Neuhauser Straße - Kaufingerstraße - Sendlinger Straße - Theatinerstraße - Marienplatz - Rindermarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Max-Joseph-Platz Interimsgestaltung im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 ‒ 2028 4. Gutachten Beweissicherung


20-26 / V 12741 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss „Max-Joseph-Platz, Darstellung der Untersuchungs- ergebnisse und weiteres Vorgehen“ vom 26.04.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03016) Inhalt Der Max-Joseph-Platz wird interimsmäßig umgestaltet. Im Rondell wird der bestehende Flusskiesel ausgebaut und durch eine Begrünung mit radialem Wegesystem ersetzt. Die Zufahrt zur Tiefgarage wird so eng wie möglich gefasst. Die dadurch gewonnenen Flächen werden, in Anlehnung an die Vorzone des Königsbaus, mit einer beigen Oberfläche versehen und als Aufenthaltsflächen zur Verfügung gestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse 3.870.000 Euro Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt Interimsgestaltung Max-Joseph-Platz mit Projektkosten in Höhe von 3.870.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Interimsgestaltung, entsprechend dem Vortrag der Refe- rentin, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 3.870.000 Euro eingehalten wird. 3. Auftrag zur Anmeldung der Projektkosten zum MIP (Umschichtung) 4. Auftrag zur Anmeldung der ab 2025 ff. erforderlichen Mittel. 5. Das Baureferat wird beauftragt, ein geeignetes Gutachterbüro zur Beweissicherung und Betreuung der Baumaßnahme einzuschalten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interimsgestaltung - Residenzstraße - Maximilianstraße Ortsangabe - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel - Max-Joseph-Platz - Residenzstraße - Maximilianstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024


20-26 / V 12647 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen. In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat eingebracht werden. Inhalt Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst Gesamtkosten / Gesamterlöse Kosten Baureferat Tiefbau: Die Kosten dieser Maßnahmen betragen 619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro ab dem Jahr 2026. Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant: 420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro im Jahr 2026 Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und Wirtschaft: 4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt, den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern. 2.- 20. siehe Beschlussvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Winterdienstfahrzeuge - Personalausweitung - Salzstreuung - Sole - Wetterprognosedienste Ortsangabe - Alle Stadtbezirke - Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag