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(Download erfolgte am 01.06.2024 06:06:54)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. März 2024, 09:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Nachbesetzung der Leitung der Stadtkämmerei

20-26 / V 12621 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Amtszeit der aktuellen Referatsleitung endet mit Ablauf des 31.10.2024. Inhalt: Für die Nachbesetzung der Leitung der Stadtkämmerei wird vorgeschlagen, auf ein Ausschreibungsverfahren zu verzichten. Die Position ist im Wahlverfahren zu besetzen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: entfällt Entscheidungsvorschlag: Auf die Ausschreibung der Stelle der Leitung der Stadtkämmerei wird verzichtet. Die Besetzung der Position erfolgt im Wahlverfahren, die Wahl erfolgt in der heutigen Vollversammlung (20-26 / V 12622). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referentenwahl, Stadtkämmerei, berufsmäßige Stadtratsmitglieder Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Wahl der Leitung der Stadtkämmerei; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

20-26 / V 12622 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Amtszeit der aktuellen Referatsleitung endet mit Ablauf des 31.10.2024. Inhalt: Die Leitung der Stadtkämmerei ist im Wahlverfahren zu besetzen. Die Dienstaufwandsentschädigung für das berufsmäßige Stadtratsmitglied wird festgesetzt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: entfällt Entscheidungsvorschlag: Die Wahl erfolgt in der heutigen Vollversammlung. Die Dienstaufwandsentschädigung des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes wird auf den in Buchstabe B Ziff. 2 Buchstabe c der Anlage 2 zu Art. 46 Abs. 1 KWBG vorgegebenen Höchstbetrag festgesetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtrat, Referentenwahl, Stadtkämmerei, Dienstaufwandsentschädigung für berufsmäßige Stadtratsmitglieder Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bayerischer Städtetag 2024: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München für die Vollversammlung und deren Stellvertretung

20-26 / V 12719 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Schreiben des Bayerischen Städtetages vom 19.02.2024 zur Vertretung in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetages 2024 Inhalt: Der LH München stehen zum Stichtag 31.12.2022 aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahl 31 Stimmen zu (bisher 30 Stimmen) Gesamtkosten / Gesamterlöse: Keine Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Abberufung und Berufung von Delegierten und Ersatzdelegierten (mit Reihenfolge) zur Vollversammlung des Bayerischen Städtetages Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bayerischer Städtetag, Vollversammlung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes

20-26 / V 12478 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Ursula Schneider als in Stellvertretung beratendes Mitglied und Bestellung von Frau Brigitte Hirler als in Stellvertretung beratendes Mitglied Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung Ortsangabe -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2022 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

20-26 / V 12339 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses 2023 einschließlich der Ergebnisbehandlung sowie der Entlastung zu beschließen. Inhalt: In dem Beschluss wird der Jahresabschluss 2022 des Sondervermögens Anwesen Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2022 durch die beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bestätigung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2022 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen mit den in den Anlagen aufgeführten Beträgen fest und erteilt die Entlastung; Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschlusses 2022 besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Anwesen Schloss Kempfenhausen, Sondervermögen, Jahresabschluss 2022 Ortsangabe: Milchberg 11, 82335 Berg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Generalsanierung Gasteig - künftige Bauherreneigenschaft

20-26 / V 12775 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.12.2023 "Generalsanierung Gasteig - Weiteres Vorgehen" (Sitzungsvorlagen 20-26 / V 11755 ö und 20-26 / V 11379 nö) Inhalt: Information über die Vergabe der künftigen Bauherreneigenschaft an die MRG GmbH Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gasteig, MRG Ortsangabe: -

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.03.2024
1.
Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im POR

20-26 / V 12216 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird um Zustimmung zur Übertragung der personalrechtlichen Befugnisse auf die in den Anlagen A und B aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfängen gebeten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.03.2024
2.
JunOst, Landesverband Bayern e. V. Bildungsprojekt "Druzi" 1. Stadtbezirk - Alstadt-Lehel

20-26 / V 12140 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag von JunOst, Landesverband Bayern e. V. für das Projekt „Druzi" Inhalt - Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Projektes „Druzi“ - Zuschussantrag von JunOst, LV Bayern e. V. - Darstellung des Mehrbedarfs, Kosten und Finanzierung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Förderung des Projektes „Druzi“ - Finanzierung aus dem eigenen Referatsbudget in 2024 - Anmeldung des Bedarfs zum Eckdatenbeschluss 2025 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Druzi - ukrainische Kinder, Jugendliche und ihre Familien Ortsangabe - Stadtbezirk 1, Altstadt-Lehel - Blumenstraße 29, 80331 München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Terminverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge - Stadtjugendamt

  • 08-14 / A 03969 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 03370 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 04510 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05030 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05047 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05053 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 05190 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05354 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 05469 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 06169 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 14-20 / A 06512 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 06633 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 07024 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 20-26 / A 01429 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)

20-26 / V 12081 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderung schaffen! • Jugendprojekt zur Sexualaufklärung • Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertages-pflege • Integration heißt Chancen bieten • Straße der Kinderrechte • Verbesserung der Darstellung von Angeboten für Jugendliche und junge Erwachsene • Schaffung eines inklusiven, jugendkulturellen Festivals • Kunst am Platz • Gleichberechtigten Umgang zwischen Jungen und Mädchen fördern • Ferienpass mit MVG Nutzung für Kinder über 14 Jahre • Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in ALLEN Ferien • Kostenlose MVV-Nutzung im Rahmen des Ferienpasses • München nimmt unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auf • München bietet die regelmäßige Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge an Entscheidungsvorschlag • Den vorgeschlagenen Terminverlängerungen wird zugestimmt. • Der geschäftsordnungsgemäßen Behandlung einzelner Anträge wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Ferienpässe inkl. MVV-Nutzung • Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderung • Gendersensible Jungenarbeit • Jugendprojekte zur Sexualaufklärung • Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege • Aufnahme unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge • Straße der Kinderrechte • Gleichberechtigter Umgang

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.03.2024
4.
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Albert-Roßhaupter-Straße 65 Erweiterung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Leichtbauhallen-Standort • Gerty-Spies-Straße 9 Rückbau und Umsetzung der Leichtbauhallen am Standort • Neuherbergstraße 24 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart

20-26 / V 12487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung eines neuen Standortes zur Unterbringung Geflüchteter • Erweiterung eines bestehenden Leichtbauhallen-Standortes zur Unterbringung Geflüchteter • Rückbau und Umsetzung bestehender Leichtbauhallen Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standortes an der Albert-Roßhaupter-Straße 65 • Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes an der Gerty-Spies-Straße 9 • Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und Umsetzung der Leichtbauhallen • Kostenerstattung durch die Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Albert-Roßhaupter-Straße 65 • Zustimmung zur Erweiterung des Leichtbauhallen-Standortes Gerty-Spies-Straße 9 • Bekanntgabe zum Rückbau der Leichtbauhallen am Standort Neuherbergstraße 24 und deren Umsetzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Notunterkunft • Geflüchtete Ortsangabe • 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark (Albert-Roßhaupter-Straße 65 und Gerty-Spies-Straße 9) • 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart (Neuherbergstraße 24)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten - Baierbrunner Str. 30, - Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Hans-Thonauer-Straße 3d 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln 25. Stadtbezirk - Laim

20-26 / V 12348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahmen zur Unterbringung und Versorgung Geflüchteter aus der Ukraine und anderen Herkunftsländern • Bereitstellung dringend benötigter Bettplätze durch die Landeshauptstadt München • Eröffnung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung Geflüchteter • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Inhalt • Planung und Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete • Neueröffnung eines Standortes an der Baierbrunner Straße 30 • Neueröffnung eines Standortes an der Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d • Refinanzierung durch die Regierung von Oberbayern Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Baierbrunner Straße 30 • Zustimmung zur Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Savitsstraße (Flst. 792/1, Daglfing) • Zustimmung zur Verlängerung der bestehenden Unterkunft am Standort Hans-Thonauer-Straße 3d Gesucht werden kann im RIS auch unter: • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Notunterkunft • Geflüchtete Ortsangabe • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen (Savitsstraße, Flst. 792/1, Daglfing) • 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln (Baierbrunner Straße 30) • 25. Stadtbezirk – Laim (Hans-Thonauer-Straße 3d)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 05.03.2024
6.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 Zweiter Zwischenbericht 2023

20-26 / V 11967 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2022 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 04.07.2023 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 0,2 Mio. Euro. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH hat am 27. April 2023 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadtentwässerung in 2022 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2023 liegt auf dem Niveau des Wirtschaftsplans. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht voll ausgeschöpft. Eine Neukreditaufnahme ist in 2023 voraussichtlich nicht erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse Im Jahresabschluss 2022 wurde ein Aufwandsvolumen inklusive Finanzsaldo und sonstiger Steuern von insgesamt 287,0 Mio. Euro ermittelt. Dem stehen Erlöse in Höhe von 287,2 Mio. Euro gegenüber. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2022 wird erteilt. Vom Zweiten Zwischenbericht 2023 der Münchner Stadtentwässerung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan Ortsangabe: - / -

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Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.03.2024
7.
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Abschlussbericht zu Wohnungsleerständen Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München


20-26 / V 12203 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 und 29.09.2021 „Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München" (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13724 und Nr. 20-26 / V 03338) sowie Gründung der Münchner Wohnen GmbH. Inhalte Dem Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 wurde mit regelmäßigen Berichten zu längerfristigen Wohnungsleerständen nachgekommen. Anlässlich der Gründung der Münchner Wohnen GmbH wird nunmehr ein Abschlussbericht vorgelegt, in dem die Entwicklung des Leerstandes seit Beginn der Berichterstattung zusammengefasst wird, die wesentlichen Gründe für Leerstand nochmals erläutert und der inzwischen etablierte Umgang mit Zwischennutzungen dargestellt wird. Gesamtkosten/ Gesamterlöse . / . Entscheidungsvorschlag Vom Abschlussbericht wird Kenntnis genommen. Es besteht Einverständnis, dass von einer regelmäßigen Berichterstattung im Stadtrat künftig abgesehen wird. Dem Aufsichtsrat der Münchner Wohnen GmbH wird regelmäßig über längerfristig leerstehende Wohnungen berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand; Zwischennutzung Ortsangabe . / .

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Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.03.2024
8.
Der Münchner Weg 2.0 an den städtischen allgemeinbildenden Schulen

20-26 / V 12406 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Durch den anhaltenden Lehrkräftemangel werden Maßnahmen notwendig, um den Münchner Weg der Schulentwicklung auch langfristig an den städtischen allgemeinbildenden Schulen zu sichern und zukunftsfähig aufzustellen. Inhalt: Es wird dargestellt, wie durch eine Flexibilisierung des Münchner Wegs, und damit einhergehend durch eine Umwidmung von nicht besetzten Lehrerwochenstunden, die Implementierung multi-professioneller Teams realisiert und die Umsetzung des Münchner Wegs an den städtischen allgemeinbildenden Schulen sicher-gestellt werden kann - der Münchner Weg 2.0. Aufgrund der Umwidmung bestehender Lehrerwochenstunden erfolgt die Umsetzung haushaltsneutral. Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Der Weiterentwicklung des Münchner Wegs an den städtischen allgemeinbildenden Schulen durch die vorgesehenen Flexibilisierungsmaßnahmen wird zugestimmt. Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die Umwidmung der Lehrerwochenstunden im Rahmen des Münchner Wegs für die Umsetzung der dargestellten Maßnahmen vorzunehmen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Münchner Weg 2.0, städtische allgemeinbildende Schulen Ortsangabe: -/-

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Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 07.03.2024
9.
Ausübung des Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten zu Gunsten Dritter


20-26 / V 11899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 20-26 / A 00937, Nr. 20-26 / A 01591 und Nr. 20-26 / A 01839 Inhalt Ausübung Vorkaufsrecht (VKR) zugunsten Dritter; Weitergabe der Objekte im Wege von Erbbaurechtsverträgen; Ausübung VKR zu sozialverträglichem Ertragswert; Erweiterter Anwendungsbereich von Vorkaufsrechtsausübungen; Verlängerung der Ausübungsfrist auf sechs Monate Gesamtkosten/ Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzprüfung ist gegeben: Nein Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Negativ Gemäß dem Leitfaden „Vorauswahl Klimarelevanz“ des Referats für Klima- und Umweltschutz (RKU II-1) haben Aufgaben des Flä- chen- und Immobilienmanagements, zu denen ausdrücklich auch die Ausübung von Vorkaufsrechten gehört, voraussichtlich keine bzw. eine zu vernachlässigende Auswirkung auf das Klima. Entscheidungsvorschlag Die direkte Ausübung von VKR zugunsten weiterer Dritter, z. B. von Wohnungsbaugenossenschaften, wird befürwortet. Eine ent- sprechende Verwaltungspraxis soll erarbeitet werden, wenn das VKR in Erhaltungssatzungsgebieten (EHS-Gebieten) wieder er- starken sollte. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vorkaufsrecht, Erhaltungssatzung, Ausübung zugunsten Dritter Ortsangabe ./.

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10.
Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikum Schwabing zu Wohnungen für Pflegepersonal 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027

20-26 / V 12240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss der Voruntersuchung (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05758) zu Umbau und Sanierung des ehemaligen Bettenhauses Nr. 3 am Klinikstandort Schwabing zu Wohnungen für Pflegekräfte Inhalt: Ergebnisse der Voruntersuchung; Weiterführende Projektdurchführung; Gesamtkosten/ Gesamterlöse Gesamtkosten: 59.107.000,00 € voraus. Erlöse: 24.822.000,00 € Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, da Bau- und energetische Sanierungstätigkeit an öffentlichen Gebäuden inkl. Anlagetechnik (negativ); soziale Auswirkung: Ja, da Wohnraum für Pflegekräfte hergestellt werden soll (positiv) Entscheidungsvorschlag: Genehmigung des Bedarfs und Erteilung des Projektauftrags mit Kostenobergrenze; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027; Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbau und Sanierung, Bettenhaus Nr. 3, Klinikum Schwabing, Projektauftrag, KommWFP Ortsangabe: 4. Stadtbezirk, Schwabing West, Kölner Platz 1

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Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.03.2024
11.
Personal- und Stellenangelegenheiten des Jüdischen Museums München; Einrichtung einer befristeten Projektstelle

20-26 / V 12178 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Projektziele, der Kosten und der Refinanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten (2024 - 2026): 184.159,00 € Gesamterlöse (2024 - 2026): 73.663,00 € Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Einrichtung der auf 2 Jahre befristeten Projektstelle i. H. v. 1,0 VZÄ besteht Einverständnis. 2. Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristete Einrichtung von 1,0 VZÄ beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. 3. Finanzierung: Das Kulturreferat wird beauftragt, die befristet erforderlichen Personalmittel durch Umschichtung aus den eigenen Sachmitteln zu finanzieren und die Umschichtung nach erfolgter Stellenbesetzung zu den jeweiligen Planungsphasen in den entsprechenden Haushaltsjahren umzusetzen. Das Produktkostenbudget erhöht sich jeweils um 24.544 € im Jahr 2024 (Anmeldung im Nachtragshaushalt), um 36.832 € im Jahr 2025 sowie um 12.277 € im Jahr 2026 (Produktauszahlungsbudget). Die Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam. Das Kulturreferat wird darüber hinaus beauftragt, die Refinanzierungsbeträge durch die Förderung der Landesstelle für nichtstaatliche Museen i. H. v. 24.544 € für 2024 im Nachtragshaushalt 2024, i. H. v. 36.832 € für 2025 sowie i. H. v. 12.277 € für 2026 nach erfolgter Stellenbesetzung im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanaufstellung bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Produkterlösbudget des Jüdischen Museums (Produkt 36252300) erhöht sich in den Jahren 2024 bis 2026 entsprechend. Die Beträge sind in voller Höhe zahlungswirksam. Gesucht werden kann im RIS auch unter Jüdisches Museum München; Inklusionsprojekt; Museum Signers Ortsangabe ./.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Unterstützung und dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Kontrapunkt gGmbH Dauerhafte Zurverfügungstellung von Räumen im „Kreativquartier“ für Jugendhilfeträ-ger Kontrapunkt gGmbH (IMAL) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01729 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 Unterstützung für Sozial- und Bildungsprojekte der Kontrapunkt gGmbH im „Kreativ-quartier“ Empfehlung Nr. 20-26 / E 01731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 28.11.2023 „Halle für Alle“ – generationsübergreifende kulturelle Bildungsangebote im Kreativquar-tier /Bürgerbeteiligung im Kreativquartier fördern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022


20-26 / V 12184 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt • Ausgangslage: Entsprechend der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 - Neuhausen-Nymphenburg soll die Kontrapunkt gGmbH umfangreicher, als bereits bisher durch das Kulturreferat und / oder das Jugendamt unterstütz werden und dauerhaft Räume im Kreativlabor zur Verfügung gestellt bekommen. Dafür soll eine Umstrukturierung im Kreativquartier zugunsten der Kontrapunkt gGmbH stattfinden. • Ist-Analyse: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche Projekte und Maßnahmen der Kulturellen Bildung und Jugendarbeit aktuell im Kreativquartier unterstützt werden und dass dies auch in Zukunft weiter geschehen soll. • Entscheidungsvorschlag: Der Forderung der Kontrapunkt gGmbH zur Umstrukturierung und dauerhaften Bereitstellung neuer Flächen im Kreativlabor kann nicht entsprochen werden. Bei der Zurverfügungstellung von Flächen im Kreativquartier sind auch die Interessen anderer Beteiligter (u.a. Darstellende Kunst, Materialprojekte, Kunst- und Kreativwirtschaft) zu berücksichtigen. Auch sind die Ergebnisse des Workshopprozesses im Kreativlabor und die Befassung des Stadtrates mit diesen Ergebnissen abzuwarten. • Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird auch zukünftig die Kulturelle Bildung als einen wichtigen Bestandteil des Kreativquartiers fördern und stärken. Eine vorgezogene, dauerhafte Zurverfügungstellung von zusätzlichen Räumlichkeiten im Kreativquartier speziell für die Kontrapunkt gGmbH erfolgt nicht. Der Workshopprozess im Kreativlabor und die Befassung des Stadtrats mit den Ergebnissen und dem Umsetzungsvorschlag aus diesem Entwicklungsprozess wird abgewartet. 2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00564 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 09 -Neuhausen-Nymphenburg vom 05.05.2022 ist satzungsgemäß erledigt. (....)

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13.
Förderung aktueller darstellender Kunst 2024-2027 Berufung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen - Freie Bühnen - Freie Theaterschaffende - Freie Tanzschaffende

20-26 / V 12334 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Turnusgemäß endet mit dem 31. März 2024 die Arbeit der jetzigen Fachjuroren*innen nach dreijähriger Amtszeit. Für die Dauer vom 01. April 2024 bis 31. Dezember 2027 sind laut Beschluss des Stadtrates vom 17.06.2021 neue Fachjuroren*innen zu wählen und zu benennen. Gesamtkosten / Gesamterlöse 180.000 € für die Kalenderjahre 2024-2027 (60.000 € pro Kalenderjahr) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag Mit der Berufung der in der Vorlage genannten Jurymitglieder bzw. Ersatzmitglieder für die Jurys Freie Bühnen, Freie Theaterschaffende und Freie Tanzschaffende besteht Einverständnis. Die in der Vorlage benannten Stadtratsmitglieder können auch Stellvertreter*innen entsenden. Gesucht werden kann im RIS auch unter Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2024 bis 2027; Besetzungen der Jurymitglieder zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen in den Bereichen Freie Bühnen; Freie Theaterschaffende; Freie Tanzschaffende Ortsangabe „/“

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Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.03.2024
14.
Vergabeermächtigung Rahmenvertrag Test der digitalen Barrierefreiheit

20-26 / V 12486 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vergabeermächtigung für den Rahmenvertrag zum Test der digitalen Barrierefreiheit Inhalt Vorstellung des Themas, Informationen zu Kosten, Finanzierung und Vergabeverfahren als Entscheidungsgrundlage über die Vergabe des Rahmenvertrags Gesamtkosten/Gesamterlöse Keine Budgetbereitstellung erforderlich. Die Kosten trägt die jeweils beauftragende Dienststelle. Klimaprüfung Ist Klimaschutzrelevanz gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Rahmenvertrag zur digitalen Barrierefreiheit wird an einen exterenen Auftragnehmer vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter Rahmenvertrag, Barrierefreiheit, Anwendungen, Applikationen, Apps, Webseiten, Zertifizierung Ortsangabe /

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 14.03.2024
15.
Partizipative Studie ‚Sichtbar‘ zur Lebenslage von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in München Maßnahme aus dem 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

20-26 / V 11958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umsetzung einer: Maßnahme aus dem 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK: Studie ‚Sichtbar‘ zu Lebenslagen von Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen in München. Inhalt: • Bericht zur Durchführung der Studie sowie Vorstellung des Studienberichts und wichtiger Ergebnisse • Vorstellung des weiteren Vorgehens Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, den Bericht und die Handlungsempfehlungen allen relevanten Akteur*innen zur Kenntnis zu geben. Gemeinsam mit dem Sozialreferat sollen geeignete Handlungsempfehlungen in den 3. Aktionsplan der LHM zur Umsetzung der UN-BRK eingebracht werden. Für die weiteren Handlungsempfehlungen soll ein geeignetes Verfahren zur Prüfung und Umsetzung entwickelt werden unter Mitwirkung der Selbstvertretungen, der sozialpsychiatrischen Versorgung und der Zivilgesellschaft. Die Umsetzung wird dem Stadtrat im Rahmen der regelmäßigen Berichte zur Umsetzung der UN-BRK berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Studie Sichtbar, Aktionsplan UN-BRK, psychische Erkrankung, Inklusion, Partizipation, Gesundheitsberichterstattung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge / Fragestunde