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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Mai 2024, 09:30 Uhr (Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Ausschreibung eines Rahmenvertrages für externe Beratungs- und Dienstleistungen für die Planung, Organisation und Umsetzung des Stadtgründungsfestes ab 2025 (Stadtgeburtstag) Vergabebeschluss


20-26 / V 11922 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bei nachfolgend dargestelltem Sachverhalt handelt es sich um die Vergabe einer Rahmenvereinbarung. Nachdem der geschätzte Auftragswert die Wertgrenze von 100.000 Euro übersteigt, ist gemäß der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München eine Vergabeermächtigung durch den Stadtrat erforderlich. Inhalt: Dem Referat für Arbeit und Wirtschaft obliegt die Planung und Umsetzung des jährlich stattfindenden zweitägigen Events "Stadtgründungsfest", welches als Straßenfest in der Innenstadt von München stattfindet. Eine externe Dienstleistung wird, wie in den vergangenen Jahren, vor allem für die Umsetzungsplanung und Veranstaltungsorganisation benötigt. Die zu beauftragende Firma muss mit dem Eventmanagement für mehrtägige Straßenfeste in der Münchner Innenstadt auf öffentlichen Raum bestens vertraut sein. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Der geschätzte Auftragswert der Rahmenvereinbarung liegt jährlich bei insgesamt 100.000 € (max. für vier Jahre). Die Mittel stehen im Budget des Produktes 44575100 Tourismus zur Verfügung. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Rahmenvereinbarung für die Planung, Organisation und Umsetzung des Stadtgeburtstags in Zusammenarbeit mit dem Direktorium, Vergabestelle 1, an eine externe Dienstleistungsfirma zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Vergabe, Rahmenvereinbarung, Stadtgründungsfest, Stadtgeburtstag Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Maßnahmenevaluation des Visualisierungskonzepts – Munich Welcomes Beflaggung

20-26 / V 12790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es wird der Sachstand der für die Jahre 2021 - 2023 angewandten Beflaggung im öffentlichen Raum sowie dessen Evaluation dargestellt. Daraus ableitend wird die bevorzugte weitere Handhabungsmöglichkeit des Visualisierungskonzepts für Großveranstaltungen (Leitmessen, Großkongresse, touristische Highlights und Dulten) ab dem Jahr 2024 ff. vorgestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die bisher anfallenden Auf- und Abbaukosten für bis zu maximal 12 Anlässe im Jahr werden weiterhin vom Direktorium bezahlt. Die Kosten für darüberhinausgehenden Beflaggungen (maximal 11 Anlässe) werden durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft getragen. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Fortführung des erweiterten Visualisierungskonzepts durch angepasste „Munich Welcomes“ Beflaggungsmaßnahmen am Stachus, der Fußgängerzone, am Orleansplatz und (sobald wieder möglich) am Hauptbahnhof wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Visualisierungskonzept, City Marketing, Leitmessen, Großkongresse, Beflaggung, touristische Highlights Ortsangabe: Stadtbezirke 1, 2 und 5 Stachus, Fußgängerzone, Hauptbahnhof, Orleansplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Oktoberfest 2024; Veranstaltungen während des Oktoberfestes

20-26 / V 12241 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die geplanten Veranstaltungen während des Oktoberfestes 2024 werden kurz erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die im Vortrag genannten Veranstaltungen werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfest 2024, Veranstaltungen, Standkonzert, Böllerschießen, „Wiesn mit Herz“ Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Oktoberfest 2023 vom 16. September bis zum 03. Oktober 2023; Schlussbericht

20-26 / V 12242 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die Vorlage enthält die Erfahrungsberichte aller Dienststellen, die das Oktoberfest betreut haben, Statistiken der Sicherheitsbehör-den sowie Zahlen über den Geschäftsverlauf, Besucherströme, Energieverbrauch und Entsorgung. Sie beinhaltet zudem Folge-rungen für künftige Veranstaltungen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die Bekanntgabe des Schlussberichtes zum Oktoberfest und der Oidn Wiesn 2023 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfest 2023; Wiesn-Schlussbericht 2023; Oktoberfest-Schlussbericht 2023, Erfahrungsbericht Oktoberfest 2023 Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Brunnenoffensive für München III - Mehr kostenlose Trinkwasserbrunnen auf dem Oktoberfest Antrag Nr. 20-26 / A 04207 von der SPD / Volt - Fraktion vom 05.10.2023, eingegangen am 05.10.2023

  • 20-26 / A 04207 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 12859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über die Erfahrungen zu den bereits errichteten Trinkwasserabgabestellen berichtet und das weitere Vorgehen zu weiteren Trinkwasserabgabestellen dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen im Jahr 2024 20.000 €. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die Errichtung von fünf weiteren temporären Trinkwasserabgabestellen auf dem Oktoberfest und der Oidn Wiesn wird genehmigt. Bei allen Veranstaltungen auf der Theresienwiese haben die Veranstalter mindestens eine kostenlose Trinkwasserabgabestation einzurichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfest, Theresienwiese, Trinkwasserbrunnen Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.07.2022 - 30.06.2023

20-26 / V 12269 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und Erledigungsvermerk Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlussvollzugskontrolle, Stadtratsaufträge, Kontrollinstrument des Stadtrates Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Innovationswettbewerb der Landeshauptstadt München Ergebnisse aus dem Wettbewerb 2023 Challenges des Wettbewerbs 2024

20-26 / V 12577 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Ergebnisse aus dem Innovationswettbewerb 2023 zu den Fragestellungen • Gesund im Alter: Digitalisierung eines Angebots- und Versorgungsnetzwerks • Erweiterung Münchner Orte mit digitalen Innovationen • Digitale Umsetzung des zonalen Diesel-Fahrverbotes und • Text and the City – Text Mining in der Stadtentwicklung berichtet sowie abschließend über die Ergebnisse zum Thema „Entwicklung einer Friedhofs-App“ aus dem Wettbewerb 2022 informiert. Des Weiteren werden die allgemeinen Erkenntnisse aus der sechsten Wettbewerbsrunde 2023, die sich daraus ergebenden Optimierungspunkte für die neue Runde und die fünf Challenges für den Innovationswettbewerb 2024 vorgestellt: • The cool side of Munich – Routing für Fußwege im Schatten • Digitales Welcome Center – KI-unterstütztes Informationsportal für neue und zukünftige Münchner Bürger*innen • Job- und Recruitingkompass für internationale Newcomer • Verbesserung der Datenlage zum ruhenden Verkehr • Choose Green – Vermittlung energiesuffizienter Mobilitätsroutinen für München Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Innovation, Wettbewerb, Challenge, Innovationspreis, Smart City Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Zwischennutzungen für Kunst-, Kultur- und Kreativschaffende in München: ein Zwischenbericht Pop-Up-Stores in München – 2 Antrag Nr. 20-26 / A 00658 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer vom 13.11.2020 Einrichtung eines Gründerkaufhauses Antrag Nr. 20-26 / A 00678 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Andreas Babor vom 16.11.2020 Kunst- und Kultur statt Leerstand: Eine städtische Zwischennutzungsagentur für München schaffen Antrag-Nr. 20-26 / A 02252 von der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 28.12.2021 Zwischennutzungen in Münchens Einkaufstempeln Antrag Nr. 20-26 / A 03976 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm vom 07.07.2023


20-26 / V 11428 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der vorliegende Beschluss stellt ausgehend von vier vorliegenden Stadtratsanträgen die aktuelle Situation im Bereich Zwischennutzungen für Kunst-, Kultur- und Kreativschaffende in München in privatwirtschaftlichen Immobilien und die Aktivitäten der Landeshauptstadt München dar. Der Immobilienmarkt in München unterscheidet sich maßgeblich von anderen Städten in Bezug auf Flächenkonkurrenz, Flächenreserven und Miethöhen. Unter diesen Sonderbedingungen haben Zwischennutzungen in der Regel keine Chance auf eine Verstetigung, weshalb die Nachfrage nach ihnen seitens der Kunst- und Kulturschaffenden aufgrund der damit verbundenen Nachteile begrenzt ist. Auch das Angebot von Flächen für Zwischennutzungen in attraktiven Lagen ist begrenzt. Zwischennutzungen sind damit nur eine flächenmäßig stark begrenzte temporäre und keine nachhaltige Lösung für das grundlegende Problem der Knappheit an leistbaren Arbeitsräumen. Dennoch gilt es, Potentiale zu evaluieren und Chancen zu nutzen. Das Kompetenzteam Kultur- und Kreativwirtschaft hat seit September 2022 im Rahmen des Bayerischen Sonderfonds „Innenstädte beleben“ und der EU-Innenstadt-Förderinitiative REACT EU Maßnahmen analog zu einer städtischen Zwischennutzungs-agentur umgesetzt. Einige Projekte befinden sich aktuell noch in der Umsetzung und können daher noch nicht final ausgewertet werden. Seit Juli 2023 können zudem Mittel aus dem städtischen Fonds für „Innovative kulturelle Zwischennutzungen“ beantragt werden. Im Kontext dieses Fonds konnten bislang nur Pilotprojekte umgesetzt werden. ... Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zwischennutzung, Kultur, Freie Szene, private Immobilienwirtschaft Ortsangabe: (-/-)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord

20-26 / V 12591 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand bzgl. der Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Zum aktuellen Zeitpunkt können noch keine Angaben zu Investitionskosten gemacht werden, da die Planungs- und Vergabephase noch läuft. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Block 2, HKW Nord, Kohle und Gas Ortsangabe: München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
10.
Deutschlandticket für alle (1) – Bonitäts- und Schufa-Prüfung beenden, Antrag Nr. 20-26 / A 04396 von der Frau StRin Brigitte Wolf, Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023 Deutschlandticket für alle (2) – Keine Notwendigkeit für eine Bankverbindung Antrag Nr. 20-26 / A 04397 von Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023 Deutschlandticket für alle (3) – Möglichkeit zum Kauf am Fahrkartenautomaten Antrag Nr. 20-26 / A 04398 von Frau StRin Marie Burneleit, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 05.12.2023, eingegangen am 05.12.2023


20-26 / V 12427 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Das zugehörige Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft wird zur Kenntnis gebracht. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die Stellungnahmen von MVG und MVV werden zur Kenntnis genommen. Eine Beauftragung des Oberbürgermeisters wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: MVV, MVG, Abo Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Handy-Ticket III: MVG-Zeitkarten per App Antrag Nr. 14-20 / A 05295 der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 02.05.2019, eingegangen am 02.05.2019


20-26 / V 12557 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die im Antrag geforderten Anforderungen wurden entsprechend der Zuwendungsbewilligung für die Entwicklung einer zentralen städtischen App des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.2021 von den SWM in Zusammenarbeit mit der Portal München GmbH und der München Ticket GmbH umgesetzt. Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 05295 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: muenchen app, MVG-App, Zeitkarten, IsarCard, digitale Tickets Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Nachtrag (1)
Änderung der Betriebsvorschriften für das Oktoberfest 2024


20-26 / V 12239 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss beinhaltet die Darstellung und Erläuterung der vorgesehenen Änderungen der Betriebsvorschriften. Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die vorgeschlagenen Änderungen der Betriebsvorschriften werden genehmigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Oktoberfest 2024; Änderung der Betriebsvorschriften; Vertragsregelungen Ortsangabe: Stadtbezirk 02, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Nachtrag (1)
100 Sozialtickets für München-Pass Beziehende ermöglichen Antrag Nr. 20-26 / A 04754 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 11.04.2024

  • 20-26 / A 04754 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

20-26 / V 13219 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu Sozialtickets für das Fan Fest Euro 2024 auf der Theresienwiese am 12.06.2024 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag kann nicht gefolgt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fan Fest Euro 2024, Tickets, Konzert Ortsangabe: Stadtbezirk 2, Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Nachtrag (1)
Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2024 ff. Handwerkerdorf auf dem Stadtgründungsfest unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 04738 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm und Herrn Str. Hans-Peter Mehling vom 04.04.2024 Finanzierung


20-26 / V 12914 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Seit mehr als 30 Jahren ist das Handwerkerdorf fester Bestandteil des Stadtgründungsfestes am Odeonsplatz. Dieses kann die sehr stark gestiegenen Kosten für die Teilnahme am Stadtgründungsfest nicht mehr komplett allein tragen, weshalb ein Zuschuss in Höhe von 50.000 € ab dem Jahr 2024 ff. für die weitere Teilnahme dauerhaft bezahlt werden soll. Diese Finanzierung kann nicht aus dem vorhandenen Budget des Stadtgründungsfestes finanziert werden, da aufgrund gestiegener Kosten kein finanzieller Spielraum bei der Durchführung der Veranstaltung mehr vorhanden ist. Gesamtkosten / Gesamterlöse: 50.000 € pro Jahr ab 2024 ff. dauerhaft Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushalts. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die in den Jahren 2024 ff. dauerhaft erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen anzumelden und die Auszahlung als jährlichen Fehlbetragszuschuss an den Verein Handwerkerdorf München e. V. zu veranlassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Handwerkerdorf, Zuschuss, Stadtgründungsfest Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)