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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Mai 2024, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München - Sachstand 2023
20-26 / V 12179 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Über den Sachstand ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München wurde zuletzt im Januar 2023 im Gesundheitsausschuss berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08560). In der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03615 „Ambulante haus- und kinderärztliche Versorgung in München“ wurde eine jährliche Berichterstattung des Gesundheitsreferats (GSR) gegenüber dem Stadtrat über den aktuellen Stand der haus- und kinderärztlichen Versorgung in München beschlossen. Diesem Beschluss kommt das GSR mit der vorliegenden Sitzungsvorlage nach. Inhalt: Sachstandbericht 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Versorgung, ambulant, haus- und kinderärztliche Versorgung, Pädiatrie Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Bericht 2023 des Gesundheitsbeirates der Landeshauptstadt München
20-26 / V 12509 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Jahresbericht des Gesundheitsbeirats im Jahr 2023 Inhalt: Der Gesundheitsbeirat informiert gemäß seiner Geschäftsordnung den Stadtrat über seine Tätigkeiten während des Berichtszeitraums. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesundheitsbeirat, Jahresbericht, Armut Ortsangabe: München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Die Geburten und Sterbestatistik ist kritisch zu hinterfragen wegen künftiger Bedarfe
20-26 / V 12340 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag-Nr. 20-26 / A 04078 zu Geburten- und Sterbestatistik in München Inhalt: Einschätzung des Gesundheitsreferats zur Geburten- und Sterbestatistik in München Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Geburtenstatistik; Sterbestatistik Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landes-hauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) Vollzug des Art. 8 Kommunalabgabengesetz Gebühren für die Jahre 2024 bis 2026 Betriebssatzung des Eigenbetriebs „Friedhöfe und Bestattung München (FBM)“
20-26 / V 10788 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung der Grabnutzungs-, Beisetzungs- und Verwaltungsgebühren der Städtischen Friedhöfe München zum 01.07.2024 Inhalt: Die Städtischen Friedhöfe München haben eine Neukalkulation aller Grabnutzungs-, Beisetzungs- und Verwaltungsgebühren vorgenommen. Da die bestehenden Gebühren nicht für die anstehenden Sanierungsmaßnahmen ausreichend sind, ist eine Anpassung erforderlich. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Anhebung der Grabnutzungs-, Beisetzungs- und Verwaltungsgebühren Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedhofsgebührensatzung, Kostensatzung (Tarifgruppe 73), Gebührenkalkulation Ortsangabe: Städtische Friedhöfe München, Damenstiftstraße 8, 80331 München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Nachtrag (1)
Mittelfristig geplante Maßnahmen (Kapazitäten und Standorte) der Friedhofsentwicklung bei den Städtischen Friedhöfen München
20-26 / V 12368 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit der Sitzungsvorlage "Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt Bedarfsanalyse und Konzeption für eine moderne Bestattungskultur" (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 5402) wurde das Gesundheitsreferat, Städtische Friedhöfe München (SFM), beauftragt, bis zur Vorlage des integrierten Friedhofsentwicklungsplans dem Stadtrat über die mittelfristig geplanten Maßnahmen (Kapazitäten und Standorte) zu berichten. Zudem wurden die SFM beauftragt, zu prüfen, inwieweit die avisierten Möglichkeiten zur Digitalisierung in einem Kundenportal eventuell auch auf mobile Endgeräte („Friedhofs-App“) erweiterbar sind. Inhalt: Die SFM passen ihre Grabangebote der Nachfrage der Kund*innen an. Ein Prototyp der Friedhofs-App ist derzeit in Entwicklung. Sie soll das Kund*innenportal ergänzen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die SFM werden beauftragt, die Scholle IV im Friedhof Riem Neuer Teil nach den momentan gefragtesten Grabarten zu entwickeln und nach Vorstellung des Friedhofsentwicklungsplans umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Friedhofsentwicklungsplan, Friedhof, SFM, Städtische Friedhöfe München, Friedhofs-App Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Nachtrag (1)
Vergabebeschluss Pflege in München I des Gesundheitsreferates
20-26 / V 12825 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Beschluss „Pflege in München I“ vom 29.11.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10214) wurde das GSR mit der Umsetzung diverser Projekte zur Verbesserung der Arbeits-, Lebens-, und Ausbildungsbedingungen und der Attraktivität des Pflegeberufes beauftragt. Inhalt: Die Durchführung folgender 4 Projekte ist extern zu vergeben: • Einrichtung eines Zentrums für Anpassungsmaßnahmen • Erstellung und Erprobung eines Mentor*innen-Konzepts für Freiwilligendienstleistende und weitere Praktikant*innen • Umsetzung eines Projektes zur Unterstützung unternehmensinterner Organisationsprozesse für Münchner Unternehmen • Fortführung der Münchner Pflegekampagne Gesamtkosten / Gesamterlöse: Für die Vergaben sind Budgets in Höhe von • insgesamt 2.941.775 € für die Einrichtung des Kompetenzzentrums internationale Pflegekräfte (1.057.925 € im Jahr 2024, je 941.925 € in den Jahren 2025 und 2026 sowie ggf. zu übertragende Mittel im Jahr 2027 je nach Zuschlagserteilung in 2024), • insgesamt 180.000 € für die Erstellung und Erprobung eines Mentor*innen-Konzepts (100.000 € im Jahr 2024, 80.000 € in 2025), • insgesamt 440.000 € für das Projekt zur Unterstützung unternehmensinterner Organisationsprozesse (je 220.000 € in den Jahren 2024 und 2025), • insgesamt 250.000 € für die Fortführung der Münchner Pflegekampagne (84.000 € im Jahr 2024, 83.000 € im Jahr 2025 und 83.000 € im Jahr 2026) vorhanden. Der LH München entstehen durch die Vergabe keine zusätzlichen Kosten. Klimaprüfung: Das Vorhaben ist laut dem Leitfaden zur Klimaschutzprüfung nicht klimarelevant. Entscheidungsvorschlag: Das GSR wird beauftragt, die Projekte in Zusammenarbeit mit dem Direktorium bzw. mit der Geschäftsleitung des GSR extern zu vergeben. Dabei wird der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pflege, Anerkennung, Vergabe Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)