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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Mai 2024, 13:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Städtepartnerschaften
Bericht 2023 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München
mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh,
Harare, Kyiv, Sapporo und Verona
20-26 / V 12980
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995
Inhalt:
Bericht 2023 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Be‘er Sheva, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo und Verona
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Be‘er Sheva, Bordeaux,
Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kyiv, Sapporo, Verona
Ortsangabe:
-/-
2.
Durchführung einer konstruktiven Bürgerbeteiligung bei größeren Projekten
-
20-26 / E 01549
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 12277
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Behandlung o.g. Bürgerversammlungsempfehlung
Inhalt:
Darstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projekten der Landeshauptstadt München sowie der aktuellen Maßnahmen und strukturellen Verankerung des Themas in der Stadtverwaltung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse:
-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein.
Entscheidungsvorschlag:
1.Die Landeshauptstadt München wird gebeten, die Öffentlichkeitsbeteiligung strukturell und prozessual, wie ausgeführt, weiter zu intensivieren und wie bisher die Öffentlichkeit auf unterschiedlichen Wegen an politischen Entscheidungen, Planungen und Vorhaben zu beteiligen. Dabei wird auch darauf geachtet, dass die Beteiligung qualitativ hochwertig und eine bestmögliche Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt.
2.Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
13 - Bogenhausen vom 07.11.2023 ist damit satzungsgemäß behandelt.
3.Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Öffentlichkeitsbeteiligung, Bürgerbeteiligung, Beteiligungsprojekte, Beteiligung
Ortsangabe:
-/-
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Nachtrag (1)Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen
Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen
Antrag Nr. 20-26 / A 04097 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
vom 18.08.2023, eingegangen am 18.08.2023
-
20-26 / A 04845
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04097
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 11277
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird dargelegt, dass in den Jahren 2018-2022 11,1 Mio. € für Beratungsleistungen ausgegeben wurden, die die städtische Beratungsstelle „consult.in.M“ zukünftig erbringen könnte. So sollen ca. 80 % dieser Beratungsleistungen durch consult.in.M erbracht werden. Dies entspricht einem Mehrbedarf von 10 VZÄ. Es soll dadurch eine Kostenersparnis von ca. 1 Mio. € pro Jahr erzielt werden. Darüber hinaus sollen externe Beratungsleistungen im Tätigkeitsgebiet von consult.in.M zukünftig nur noch nach Freigabe durch das Personal- und Organisationsreferat extern beauftragt werden.