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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Juni 2024, 14:00 Uhr
(Niederschrift) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Rockefellerstraße 11
- Hildegard-von-Bingen-Anger 4
20-26 / V 12883
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Rockefellerstraße 11
- Hildegard-von-Bingen-Anger 4
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Rockefellerstraße zum Sprengel der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Rockefellerstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Hildegard-von-Bingen-Anger kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Rockefellerstraße 11, Hildegard-von-Bingen-Anger 4
Ortsangabe:
-/-
2.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Weilerstraße 1
- Mariahilfplatz 18
20-26 / V 12891
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Weilerstraße 1
- Mariahilfplatz 18
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Weilerstraße zum Sprengel der Grundschule Mariahilfplatz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Weilerstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Mariahilfplatz kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Weilerstraße 1, Mariahilfplatz 18
Ortsangabe:
-/-
3.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
20-26 / V 12895
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Fröttmaninger Straße 21
- Bauhausplatz 9
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Fröttmaninger Straße zum Sprengel der Grundschule Bauhausplatz auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Fröttmaninger Straße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Bauhausplatz kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Fröttmaninger Straße 21, Bauhausplatz 9
Ortsangabe:
-/-
4.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Menaristraße 7
- Guardinistraße 60
20-26 / V 12898
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Menaristraße 7
- Guardinistraße 60
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Menaristraße zum Sprengel der Grundschule Guardinistraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Menaristraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Guardinistraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Menaristraße 7, Guardinistraße 60, Senftenauerstraße 21
Ortsangabe:
-/-
5.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Turnerstraße 46
- Markgrafenstraße 33
20-26 / V 12970
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen
- Turnerstraße 46
- Markgrafenstraße 33
Inhalt:
Darstellung der notwendigen Umsprengelung eines Teilgebiets des Sprengels der Grundschule Turnerstraße zum Sprengel der Grundschule Markgrafenstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulprognose.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben
Entscheidungsvorschlag:
Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Verkleinerung des Sprengels der Grundschule Turnerstraße und der damit verbundenen Erweiterung des Sprengels der Grundschule Markgrafenstraße kann seitens der Schulaufwandsträgerin zugestimmt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sprengeländerung, Turnerstraße 46, Markgrafenstraße 33
Ortsangabe:
-/-
6.
Kündigung des Vertrags zwischen der Landeshauptstadt München und dem
Kleinkindertagesstätten e.V. (KKT) zum 31.12.2024;
Gewährung einer Übergangsfrist bis 31.12.2025;
Entwicklung einer neuen Förderung mit Gültigkeit ab 01.01.2026;
Kündigung des Vertrags zwischen der Landeshauptstadt München und dem Kinderglobus e. V. zum 31.12.2024;
20-26 / V 11574
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Vertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem Kleinkindertagesstätten e.V. (KKT) soll
gekündigt werden.
Dem KKT wird eine Übergangszeit im Jahr 2025 gewährt.
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, eine neue Förderung mit Gültigkeit ab 01.01.2026 zu entwickeln.
Der Vertrag zwischen der Landeshauptstadt München und dem Kinderglobus e.V. soll gekündigt werden.
Inhalt
Informationen zur Kündigung der Verträge und zur neuen Förderung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Durch diesen Beschluss fallen keine unmittelbaren Kosten oder Erlöse an.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Vertrag mit dem KKT bis spätestens 30.06.2024 zum 31.12.2024 zu kündigen und eine neue Förderung mit Gültigkeit ab 01.01.2026 zu entwickeln sowie dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Für das Jahr 2025 gilt eine Übergangsregelung.
Ebenfalls wird das Referat beauftragt, den Vertrag mit dem Kinderglobus e.V. zu kündigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, Eltern-Kind-Initiativen, EKI,
Kleinkindertagesstätten e.V., KKT, Kinderglobus e.V., KiTZ
Ortsangabe
-/-
7.
Rahmenvertrag Naturerlebnistage
Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.10.2024 bis 30.09.2026
20-26 / V 13249
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der derzeit laufende Rahmenvertrag für die Naturerlebnistage an städtischen Kindertageseinrichtungen endet am 30.09.2024 und soll für den Zeitraum 01.10.2024 bis 30.09.2026 neu ausgeschrieben werden.
Inhalt
Informationen zu den Naturerlebnistagen, zur geplanten Ausschreibung sowie zur Finanzierung der Maßnahme.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert und jeweils vollständig aus dem Referatsbudget getragen.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Die Naturerlebnistage werden für den Zeitraum 01.10.2024 bis 30.09.2026 neu ausgeschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kindertageseinrichtungen, Naturerlebnistage
Ortsangabe
-/-
8.
Nachtrag (1)Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger; Anpassung des Budgetrahmens für das Defizitausgleichssystem; Trägerauswahlverfahren
-
20-26 / A 04907
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 13302
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch die Neugestaltung der freiwilligen Förderung für Kindertageseinrichtungen wird eine Anpassung des dafür vorgesehenen Budgets notwendig.
Inhalt:
Darstellung der benötigten Sachmittel
Anpassungen im Trägerauswahlverfahren Kita
Gesamtkosten/-erlöse:
Im Jahr 2024 fallen einmalig zusätzliche Kosten in Höhe von 7.475.000 € an.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Erhöhung des Budgets für die Münchner Kitaförderung.
Erneute Befassung des Stadtrats im November 2024 auf der Basis der tatsächlichen Eintrittszahlen im September 2024 bzgl. eventueller Ressourcenbedarfe, damit diese in den Schlussabgleich für den Haushalt 2025 einfließen können.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kindertageseinrichtungen, freiwillige Förderung, Defizitausgleichssystem, Budgetrahmen
Ortsangabe:
-/-