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Anlass Neuer Name des Eigenbetriebs; Zukunftskonzepte der ständigen Lebensmittelmärkte, Fertigstellung neuer Markt am Elisabethplatz (Elisabethmarkt); Marktsprecher, Antrag Nr. 20-26 / A 04649 von Herrn StR Alexander Reissl und Frau StRin Heike Kainz vom 21.02.2024 Inhalt Darstellung der Namensänderung des Eigenbetriebs, Neuerlass der Betriebssatzung der Märkte München, Neuerlass der Märkte München-Satzung und der Märkte München- Gebührensatzung, Neuerlass Elisabethmarkt-Satzung und Elisabethmarkt- Gebührensatzung Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die vorgeschlagene Namensänderung, der Neuerlass der Betriebs- satzung, der Märkte München-Satzung und der Märkte München- Gebührensatzung sowie der Neuerlass der Elisabethmarkt-Satzung und Elisabethmarkt-Gebührensatzung werden beschlossen. Auf die Erhebung von Verwaltungskosten für die Zuweisung von Flächen auf dem Elisabethmarkt (neu) wird aus Billigkeitsgründen verzichtet. Sondernutzungsgebühren für Teilflächen des Elisabethmarktes (neu) werden nicht erhoben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Namensänderung des Eigenbetriebs, Satzungsänderungen, Betriebssatzung Märkte München, Markthallen-Satzung, Markthallen-Gebührensatzung, Märkte München-Satzung, Märkte München-Gebührensatzung, Elisabethmarkt-Satzung, Elisabethmarkt-Gebührensatzung, Markthallen München; Märkte München, Lebensmittelmärkte; Elisabethmarkt, Elisabethplatz, Viktualienmarkt, Pasinger Viktualienmarkt, Markt am Wiener Platz, Interimsmarkt Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 – Altstadt-Lehel, Markt am Elisabethplatz, Stadtbezirk 4 – Schwabing-West, Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen, Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing, Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 – Sendling, Schlachthof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Anlass Auf Grund von Veränderungen innerhalb des Kommunalreferates sollen personalrechtliche Befugnisse neu übertragen werden. Diese Befugnisübertragung bedarf der Zustimmung des Stadtrats. Infolge einer Änderung der Gemeindeordnung ist es seit 01.01.2024 nicht mehr erforderlich, dass sich die Zustimmung des Stadtrats auf na- mentlich zu benennende Bedienstete bezieht. Sie wird nunmehr erstmals funktionsbezogen eingeholt. Inhalt Die Veränderungen werden dargestellt. Es wird um Zustimmung zur Übertragung der personalrechtlichen Befugnisse auf die in der An- lage aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfän- gen gebeten. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen bezüglich der Beamt_innen bis einschließlich BesGr. A 14 und der Arbeitneh- mer_innen bis einschließlich EGr. 14 TVöD oder einem entspre- chenden Entgelt auf die in der Anlage aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfängen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: personalrechtliche Befugnisse, Delegations- und Steuerungsmodell Ortsangabe ./.

Anlass Umsetzung der Maßnahme „WC-Finder“ Inhalt Das Kommunalreferat berichtet über den Stand der Umsetzung. Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, den WC-Finder im Rahmen des Tagesgeschäftes bereitzustellen, so dass die Fortführung der Daten durch die zuständigen Dienststellen gewährleistet ist. Der StR-Antrag ist geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 2. Aktionsplan, UN-Behindertenrechtskonvention, öffentliche Toilet- ten Ortsangabe ./.

Anlass Verpflichtung aus dem Grundsatzbeschluss vom 19.02.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13799) Inhalt Übersicht der Abwendungserklärungen, Vorkaufsrechtsausübungen sowie Nichtausübungen des Jahres 2023 Gesamtkosten/Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter: Erhaltungssatzung, Vorkaufssatzung, unbebauter planungsrechtlicher Außen- und Innenbereich, Vorkaufsrecht (VKR) nach dem Baugesetzbuch (BauGB), VKR nach dem Bayerischen Naturschutzgesetz (BayNatSchG) Ortsangabe Gesamtes Stadtgebiet der Landeshauptstadt München (LHM), gegliedert nach Stadtbezirken bzw. Geltungsbereich der verschiedenen Erhaltungs-, Sanierungs- und orkaufssatzungsgebiete, der unbebauten planungsrechtlichen Außen- und Innenbereiche sowie im naturschutzrechtlichen Geltungsbereich.