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Anlass: Im Rahmen des Verfahrens zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München (LHM) über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“ (LandschaftsschutzgebietsVO) sollen sowohl der räumliche Geltungsbereich der bestehenden LandschaftsschutzgebietsVO vom 02.08.2013 geändert wie auch einige Regelungsinhalte der Verordnung angepasst werden. Inhalt: Änderungsbedarf der LandschaftschutzgebietsVO „Hirschau- und Obere Isarau“ sowie die Regelungsinhalte der Änderungsverordnung. Darstellung des Beteiligungsverfahrens, der vorgebrachten Einwendungen und Stellungnahmen der Stadtverwaltung. Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Der Inhalt dieser Beschlussvorlage wird als nicht klimaschutzrelevant eingestuft, da die Herausnahme oder Eingliederung von Flächen in den Umgriff des Landschaftsschutzgebietes keine konkreten Maßnahmen zur Veränderung der Flächen beinhaltet. Entscheidungsvorschlag: Die Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“ wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Landschaftsschutzgebiet; Hirschau - Obere Isarau; Naturschutz; Verordnung Ortsangabe: Hirschau; Obere Isarau; Schwabing – Freimann; Bogenhausen

Anlass: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen im Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Inhalt: In dieser Beschlussvorlage soll die Mittelumwidmung aus dem Förderprogramm Energieeinsparung 2015 (FES 2015) und dem Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) zugunsten des Förderprogramms Energieeinsparung 2019 (FES 2019) beschlossen werden. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Dieser Beschluss hat keine Haushaltsausweitung zur Folge. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv Die Förderprogramme FES 2015, FES 2019 sowie FKG 2022 helfen den Bürger*innen bei ihren Bestrebungen Wohn- und Geschäftsgebäude energetisch zu sanieren durch Investitionsförderzuschüsse. Sie tragen dadurch zur Erreichung der Klimaschutzziele bei. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Mittelumwidmung in der Beschlussvorlage zur Kenntnis und beauftragt das RKU, die Einplanungen im investiven Haushalt entsprechend anzupassen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mittelumwidmung, FES 2015, FES 2019, FKG, Förderungen Ortsangabe: -/-

Anlass: Mit Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 13.12.2022 wurde der Stadtrat zuletzt über die Weiterentwicklung des Hochwassermanagements informiert. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird das Hochwassermanagement weiterbetrieben. Inhalt: Es wird das bisherige Vorgehen zum Hochwassermanagement am Hachinger Bach erläutert und die Notwendigkeit einer Neuermittlung des Überschwemmungsgebietes mit integralen Hochwasserschutzkonzept durch das Baureferat dargestellt. Das weitere Procedere wird erläutert. Gesamtkosten /Gesamterlöse: Die Kosten der beantragten Maßnahmen betragen 22.500 €. Die Finanzierung wird ggf. vom Baureferat beantragt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: aktuell nicht zu beurteilen. Eine direkte Klimaschutzrelevanz durch diesen Beschluss ist nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: Der 2. Bürgermeister wird ermächtigt, die Zweckvereinbarungen zur weiteren Zusammenarbeit mit den Gemeinden zu unterschreiben. Das Baureferat wird gebeten, das Überschwemmungsgebiet als Teil des integralen und interkommunalen Hochwasserschutzes zu ermitteln und die Karten erstellen zu lassen. Das Baureferat wird gebeten, alle hierfür notwendigen Beschlüsse zur Umsetzung und Finanzierung einzuholen und dem Stadtrat bei Bedarf zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hochwassermanagement, Hachinger Bach, Überschwemmungsgebiet, integrales Hochwasserschutzkonzept Ortsangabe: Hachinger Bach, Perlach