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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Juli 2024, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bildungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Errichtung zweier Häuser für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld MU in der Thusnelda-Lang-Brumann-Str. 3 und mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe am Südlichen Oberwiesenfeld WA 1 in der Thusnelda-Lang-Brumann-Str. 11 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 12811
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 9. Stadtbezirks Neuhausen – Nymphenburg mit Krippenplätzen, Kindergartenplätzen und Hortplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung zweier Häuser für Kinder am Südlichen Oberwiesenfeld MU und WA 1
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebene Errichtung zweier Häuser für Kinder und deren Erwerb im Teilerbbaurecht sind hin-sichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie negativ klimarelevant.
Anstrengungen zur Minimierung der negativen Klimawirkung: Die Planung und Umsetzung der beschriebenen Maßnahmen erfolgt auf Grundlage der Vorgaben der LHM zum Stand März bzw. Juli 2019.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung zweier Häuser für Kinder mit jeweils 3 Krippengruppen, 3 Kindergartengruppen und 1 Hortgruppe
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Kinderkrippe, Kindergarten, Hort, Kindertageseinrichtung, Haus für Kinder, Südliches Oberwiesenfeld, MU und WA1, Thusnelda-Lang-Brumann-Str. 3 und 11, Nutzer*innenbedarfsprogramm
Ortsangabe
9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Thusnelda-Lang-Brumann Straße 3 und 11
2.
Nachtrag (1)Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Hans-Klein-Str. 9,
6. Stadtbezirk Sendling
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms
20-26 / V 13681
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Verbesserung der Versorgung des 6. Stadtbezirks Sendling mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt:
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Hans-Klein-Str. 9
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
./.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebene Errichtung eines Hauses für Kinder und dessen Erwerb im Teileigentum sind hin-sichtlich dessen Herstellungs- und Betriebsenergie negativ klimarelevant. Anstrengungen zur Minimierung der negativen Klimawirkung: Die Planung und Umsetzung der beschriebenen Maßnahme erfolgt auf Grundlage der Vorgaben der LHM zum Stand 2017.
Entscheidungsvorschlag:
Genehmigung des Nutzer*innenbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kinderkrippe, Kindergarten, Haus für Kinder, Hans-Klein-Str. 9
Ortsangabe:
6. Stadtbezirk Sendling; Hans-Klein-Str. 9
3.
Nachtrag (1)Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Warngauer Straße 29 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
20-26 / V 13403
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Katholischen Siedlungswerk München GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Warngauer Straße 29 in 81539 München durch einen Ersatzneubau ein Haus für Kinder zu erhalten und dabei 125 Kindergarten- und 28 Hortplätze bereitzustellen.
Inhalt:
Begründung für den Ersatzneubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
8.900.673 € Gesamtkosten des Projekts
3.952.437 € Baukostenzuschuss LHM
1.625.000 € staatliche Refinanzierung
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Für den Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung an der Warngauer Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 3.952.437 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtung
Ortsangabe:
Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Warngauer Straße 29 in 81539 München
4.
Nachtrag (1)Neue Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren
für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Kindergärten, Horte,
Häuser für Kinder und Tagesheime (Kita-Gebührensatzung)
20-26 / V 13952
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Münchner Stadtrat hat in der Vollversammlung vom 28.02.2024 die „Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger“ beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 11363). In der Folge war es nötig, eine Neufassung der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung zu erarbeiten. Auch das Verpflegungsgeld wird angepasst.
Inhalt:
Vorstellung der neuen Kita-Gebührensatzung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Einmalige Mehreinzahlungen 2024: bis zu 5.878.744 €
dauerhafte Mehreinzahlungen ab 2025: bis zu 17.636.232 €
Klimaprüfung:
Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein.
Entscheidungsvorschlag: Die neue Kita-Gebührensatzung wird gemäß Anlage zur Beschluss-vorlage beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kita, Gebühren, Kita-Gebühren, Kita-Gebührensatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
Ortsangabe:
-/-
5.
Nachtrag (1)Freigabe des Zuschusses an die Münchner Volkshochschule GmbH für das Jahr 2024
20-26 / V 13662
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der im Haushalt 2024 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt:
Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifizieren-den Mittelschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlus-ses stellt weiterhin eine unverändert wichtige Aufgabe dar.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
1.782.549,34 € - Finanzierung aus Planmitteln des Jahres 2024.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der im Haushalt 2024 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.782.549,34 € wird zur Auszahlung freigegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Volkshochschule Freigabe
Ortsangabe:
-/-