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Anlass Neubau des Behältermanagements am De-Gasperi-Bogen Inhalt Projektgenehmigung Gesamtkosten/ Gesamterlöse Projektkosten 35.350.000 Euro (brutto) inkl. Ersteinrichtungskosten (in Höhe von 395.000 Euro brutto) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Anstrengungen zur Minimierung der negativen Klimawirkung: Die Umsetzung erfolgt auf Grundlage der Vorgaben zum Niedrigst-energiestandard, der Klimarelevanz der Baustoffe, dem Einsatz von erneuerbaren Energieträgern und für mehr Grün und mehr Biodiversität (Punkt 3.2). Entscheidungsvorschlag Die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung wird genehmigt. Die Projektgenehmigung wird erteilt. Es wird vorgeschlagen, den Bauantrag zu stellen, die Ausführungsplanungen abzurufen und die Ausführungsgenehmigung vorzubereiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Projektgenehmigung Ortsangabe 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, De-Gasperi-Bogen

Anlass Jährlicher Bericht der Referate zu den geplanten Budgetausweitungen gemäß Stadtratsbeschlüssen vom 11.10.2017/18.10.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09575) und 21.02.2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11021); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates "Haushaltsplan 2025 Eckdatenbeschluss" am 24.07.2024 Inhalt Das Kommunalreferat stellt die geplanten zusätzlichen Auszahlungen sowie Stellenausweitungen für den Referatsbereich und die Zentralen Ansätze ab dem Haushaltsjahr 2025 dar, soweit sie öffentlich zu behandeln sind. Gesamtkosten/Gesamterlöse 1.647.776 € / 1.200.000 € (öffentlich und nichtöffentlich) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben:Nein Laut Leitfaden Vorauswahl Klimarelevanz ist das Thema des Vorhabens nicht klimarelevant. Eine Einbindung des RKU ist nicht erforderlich. Entscheidungsvorschlag Der Sachstand wird bekanntgegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Eckdatenbeschluss, Haushalt 2025 Ortsangabe -/-

Anlass Der Antrag Nr. 14-20 / A 06083 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Marian Offmann, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Horst Lischka vom 17.10.2019 ist aufgegriffen. Die Bearbeitung konnte innerhalb der geschäftsordnungsgemäßen Frist bis zum 30.04.2024 nicht ab- geschlossen werden. Inhalt Zwischenstand und Antrag auf Fristverlängerung Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Antrag Nr. 14-20 / A 06083 der SPD-Stadtratsfraktion bleibt auf- gegriffen. Die Bearbeitungsfrist wird bis zum 31.12.2025 verlängert. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtischer Sicherheitsdienst, Bewachung, Antrag Fristverlängerung Ortsangabe -/-

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats „Änderung / Erweite- rung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8, 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel“ vom 15.11.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07288). Inhalt Das Ergebnis der Projektuntersuchung wird vorgestellt und ein Vor- schlag zum weiteren Vorgehen unterbreitet. Mit der Auflage eines Sofortprogramms sollen vorgezogene Maßnahmen der Generalin- standsetzung zur Aufrechterhaltung des Rathausbetriebs durchge- führt werden. Ferner sind die Instandsetzung des Ratskellers für eine Nutzung bis 2032 sowie weitere Bedarfe (Einrichtung der Dau- erausstellung Erlebnis Europa im Rathaus, Sanierung der München- Information) zu berücksichtigen. Gesamtkosten/ Gesamterlöse 15,8 Mio. €, d.h. 10 Mio. € für die Durchführung eines baulichen So- fortprogramms ab dem Haushaltsjahr 2025 bis zum Haushaltsjahr 2029 sowie 5,8 Mio. € für die Sanierung sowie die Einrichtung der Dauerausstellung Erlebnis Europa im Ladengeschäft 40-44 des Rat- hauses. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Bewertung anhand Klimaschutzcheck 2.0 Entscheidungsvorschlag Generalinstandsetzung des Neuen Rathauses ab 2032 ff. Erstellung eines Gesamtkonzepts der anstehenden Generalinstandsetzung für eine Ausführung in einem geräumten Rathaus und Befassung des Stadtrats mit dem Projektauftrag. Der Stadtrat stimmt dem Finanzie- rungsbedarf für ein bauliches Sofortprogramm für die Jahre 2025 mit 2029 sowie für die Sanierung des Ladengeschäfts 40-44 zur Si- tuierung der Dauerausstellung Erlebnis Europa des Europäischen Parlaments zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel Ortsangabe Marienplatz 8, 80331 München

Anlass Neubau Hanns-Seidel-Platz, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08196 der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022. Neubau Trudering, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09396 des Kom- munalausschusses vom 04.05.2023. Inhalt Vergabe für Beratungsleistungen für neue Büroraumkonzepte bei den beiden Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Kosten werden im nichtöffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13629). Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, die Beratungsleistungen zur Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Neubauten Hanns-Seidel-Platz und Trudering in Zusammenarbeit mit dem Di- rektorium HA II, Vergabestelle 1, an einen externen Auftragnehmer zu vergeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aktivitätsbasierter Multispace, Büroraumkonzepte, Arbeitsplatzkonzepte, Vergabe, Büroraum, Flächenbedarf, Arbeitge- berattraktivität Ortsangabe Neubau Hanns-Seidel-Platz: Hanns-Seidel-Platz, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau Trudering: Truderinger Straße, am Truderinger Bahnhof, 15. Stadtbezirk Tru- dering-Riem