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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Juli 2024, 14:00 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
2.
Wohnen in München VII Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke Temporäre Wiedereinführung des Wahlrechtes zwischen Erbbaurechtsnahme und Kauf für Baugenossenschaften
3.
Erste Programmanpassung von "Wohnen in München VII" Anpassung der Erstvermietungsmieten und der Grundstückswerte für den geförderten Wohnungsbau Verlängerung des KMB Teuerungsausgleichs
4.
Solarstrategien der Münchner Wohnen - Stand der Umsetzung
20-26 / V 09844 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet inhaltlich zum Beschluss Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07847 vom 11.01.2023 Inhalt Solarstrategien der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG und GWG, jetzt Münchner Wohnen Gesamtkosten / Gesamterlöse ./. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv Durch den Ausbau der PV-Anlagen wird das Ziel der Klimaneutralität verfolgt. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum aktuellen Stand des Photovoltaik-Ausbaus der städtischen Wohnungsbaugesellschaft werden zur Kenntnis genommen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen wird gebeten, den Photovoltaik-Ausbau weiter mit hoher Priorität zu verfolgen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Solarstrategien, Mieter*innenstrom, Mieterstrom Ortsangabe Der Beschluss bezieht sich auf den gesamten Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften GEWOFAG Holding GmbH (GEWOFAG) und GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG), seit dem 01.01.2024 die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen.
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan - Antrag Die Linke
20-26 / V 11589 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Die Linke Antrag Nr. 20-26 / B 05445 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.04.2023 Inhalt Darstellung der Ergebnisse aus der Vorprüfung; Fazit Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen, wonach kein sektoraler Bebauungsplan aufgestellt wird, da die Auslöseanzahl neuer möglicher Wohneinheiten nicht vorliegt. Der interfraktionelle Antrag Nr. 20-26 / B 05445 des Bezirksausschusses des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.04.2023 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bezahlbares Wohnen durch sektoralen Bebauungsplan, Klenzestraße, Rumfordstraße, Antrag Die Linke, BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05445, Sektoraler Bebauungsplan Ortsangabe Klenzestraße 1, Rumfordstraße 32, Rumfordstraße 36-38, Gärtnerplatzviertel, Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Homeoffice – Konzept für die Stadt der Zukunft entwickeln
  • 20-26 / A 01537 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 06660 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 11.06.2021 Inhalt Dargestellt werden die verschiedenen Auswirkungen des Arbeitens im Homeoffice auf den Münchner Büroimmobilienmarkt, auf Wohnraumansprüche und Wohnstandortwahl, auf Stadtentwicklung und Infrastruktur sowie auf die verkehrliche Infrastruktur. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen der Referentin wird Kenntnis genommen. Die Landeshauptstadt München berücksichtigt das Thema Homeoffice in den verschiedenen relevanten Bereichen der Stadtentwicklung. 2. Die Stadtverwaltung beobachtet die weiteren Entwicklungen und Auswirkungen hinsichtlich Wohnungssituation und Büroimmobilienmarkt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01537 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 11.06.2021 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Homeoffice Ortsangabe (-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Satzung über die Veränderungssperre Nr. 662 Flurstücke Nrn. 472/620 und 472/619 der Gemarkung Schwabing Stadtbezirk 4 Schwabing-West Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Aufstellungsbeschluss für den sektoralen Bebauungsplan Nr. 2191)
8.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/31 Fauststraße (südlich), Schanderlweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweges (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1209 und Nr. 600) a) Satzungsbeschluss b) Bürgerversammlungsempfehlungen und Bürgerversammlungsanfrage Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
10.
Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - Rahmenplanung 2. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Durchführung von Realisierungswettbewerben und Fortführung des Beratungsgremiums für Umsetzungsprojekte des 2. Realisierungsabschnitts (2.RA) Freiham Nord C) Auftrag des Stadtrates zur P+R-Anlage für die U-Bahn-Station Freiham Zentrum (U5) D) Weiteres Vorgehen E) Anträge und Empfehlungen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
11.
Flächen an der Muttenthalerstraße; Behandlung einer Petition, diverser Bürgerversammlungsempfehlungen und eines Bezirksausschuss-Antrags Petition: zu Stadtentwicklungsplan Step 2040 TOP 2.6. Endgültige Ablehnung der Bauplanung Nr. 16 Auflösung Bebauungsplanverfahren A 1433 der Bürgerinitiative Klima- und Landschaftsschutz für Sollner Felder vom 11.12.2022
12.
Masterplanung in den Münchner Parkmeilen Erste Ergebnisse für Feldmochinger Anger und Trudering-Neuperlach sowie Fortsetzung der Planungen und Maßnahmen A) Die Parkmeilen im gesamtstädtischen Kontext - Ausbau- und Kommunikationsstrategie B) Die Parkmeilen-Masterplanungen C) Behandlung der Anträge
13.
Änderung der Einfriedungssatzung Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen
14.
Neupflanzung von 180 Bäumen im Zuge der Nachverdichtung in der Appenzeller Straße Empfehlung Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
15.
2. Stammstrecke München - Station Ostbahnhof 1. Realisierung und Finanzierung eines zusätzlichen barrierefreien Zugangsbauwerkes im Bereich Friedenstraße 2. Anträge und Empfehlung
16.
Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2024 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 ff. für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
17.
Umsetzungskonzept zur Reduzierung der investiven Ansätze in den Jahren 2025 – 2027 im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 – 2028 Teilhaushalt des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
18.
Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Vorstellung der Studienergebnisse und Beschluss über das weitere Vorgehen
19.
Fristverlängerung für aufgegriffene Stadtratsanträge