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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Juli 2024, 09:30 Uhr (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege - Förderung von zwei Berufsfachschulen für Pflege in München Werbe- und Imagekampagne zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms

20-26 / V 13057 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege gemäß Stadtratsbeschluss 20-26 / V 10214 „Pflege in München I“ vom 29.11.2023 Maßnahmen, um dem Fachkräftemangel in der Langzeitpflege entgegenzuwirken Eröffnung zweier Berufsfachschulen für Pflege, Kompensation durch die Schaffung von Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung Steigender Bedarf an rechtlichen Betreuer*innen bei gleichzeitigem Generationenwechsel Inhalt Finanzierung einer Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege Förderung von Simulations- und Reflexionszentren der bisherigen Berufsfachschulen für Altenpflege Maßnahmen zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten der Maßnahmen werden durch Umschichtungen aus dem vorhandenen Budget des Amtes für Soziale Sicherung finanziert. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Förderung von Schulsozialarbeit in den Berufsfachschulen für Pflege ab September 2024 bis Dezember 2024 Zustimmung zur Anpassung der Förderung von Schulsozialarbeit in den Berufsfachschulen für Pflege ab 2025 Zustimmung zum Verfahren für künftige Anpassungen der Förderung von Schulsozialarbeit in den Berufsfachschulen für Pflege ab 2026 Zustimmung zur vorgeschlagenen Förderung der Simulations- und Reflexionszentren der zwei neuen Berufsfachschulen für Pflege in München Zustimmung zu Werbemaßnahmen zur Gewinnung von ehrenamtlichen und beruflichen rechtlichen Betreuer*innen sowie zur Umschichtung der erforderlichen Finanzierungsmittel Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027 Gesucht werden kann im RIS auch unter Schulsozialarbeit an Berufsfachschulen für Pflege Skills Lab Situiertes Lernen Wissensnetze Videotechnik zur Digitalisierung Smartboard Pflegepuppe Handlungssystematisches Vorgehen Simulierbarkeit der Krankheitsbilder Rechtliche Betreuung

(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München

20-26 / V 13263 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Änderungssatzung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München Inhalt Konkretisierung der Kriterien zur Wählbarkeit für das Amt der*des Behindertenbeauftragten Angleichung der Kriterien an die Satzungen des Migrations- und Seniorenbeirates Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag Zustimmung zur Änderungssatzung Gesucht werden kann im RIS auch unter Menschen mit Behinderungen Behindertenbeirat Ortsangabe -/-

(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung


20-26 / V 13661 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung • Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 am 24.10.2023 Inhalt • Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraumes vor einer illegalen Zweckentfremdung Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag • Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 Gesucht werden kann im RIS auch unter • Zweckentfremdung • ZeS Ortsangabe -/-

(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Belgradstraße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 4. Stadtbezirk – Schwabing-West

20-26 / V 13267 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) Inhalt • Trägerschaftsauswahlverfahren für das SBW Belgradstraße • Vorschlag der Auswahlkommission Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag • Zustimmung zur Auswahl des Trägers Katholischer Männerfürsorgeverein e. V. KMfV für die Einrichtungsleitung des SBW Belgradstraße Gesucht werden kann im RIS auch unter • Wohnungslosenhilfe • Sozial Betreutes Wohnhaus Ortsangabe • 4. Stadtbezirk – Schwabing-West • Belgradstraße 75, 80804 München

(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) Marie-Juchacz-Straße Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 13269 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Gesamtplan III München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“ vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276) Inhalt • Trägerschaftsauswahlverfahren für das SBW Marie-Juchacz-Straße • Vorschlag der Auswahlkommission Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung • Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Auswahl des Trägers Internationaler Bund für die Einrichtungsleitung des SBW Marie-Juchacz-Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter • Wohnungslosenhilfe • Sozial Betreutes Wohnhaus Ortsangabe • 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl • Marie-Juchacz-Straße 10, 80995 München

(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl

20-26 / V 13393 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße Inhalt Trägerschaftsauswahlverfahren Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungs-vorschlag Auswahl des Trägers „Diakonie Hasenbergl e. V.“ für den Betrieb des Nachbarschaftstreffs Hochmuttinger Straße im 24. Stadtbezirk (Feldmoching-Hasenbergl) ab dem 01.11.2024. Gesucht werden kann im RIS auch unter Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße Trägerschaftsauswahlverfahren Angebote im Sozialraum Ortsangabe 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Neubaugebiet Hochmuttinger Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106

(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München (JC München)

20-26 / V 13264 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219 Auftrag der Vollversammlung vom 24.10.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12741 Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München Inhalt Entwicklung im JC München Personal Finanzen Ziele Gesamtkosten /Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag -/- Gesucht werden kann im RIS auch unter Bürgergeld Kindergrundsicherung Ortsangabe -/-

(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Nachtrag (1)
Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am Standort - Regina-Ullmann-Str. 5/7 Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort - Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6 Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c" 13. Stadtbezirk - Bogenhausen 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann

20-26 / V 13440 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter • Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen für vulnerable Geflüchtete • Schaffung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten in den Stadtbezirken 12 und 13 Inhalt • Neueröffnung eines Wohnprojekts für vulnerable Geflüchtete am Standort Regina-Ullmann-Straße 5/7 • Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6 • Bekanntgabe zur Verwendung der Sachkosten für den externen Hausmeisterdienst im Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11269) Gesamtkosten /Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Neueröffnung eines Wohnprojekts am Standort Regina-Ullmann-Straße 5/7 • Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft am Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6 Gesucht werden kann im RIS auch unter • Standortbeschluss • Vulnerable Geflüchtete • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe • 13. Stadtbezirk – Bogenhausen Regina-Ullmann-Straße 5/7 • 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6

(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
Nachtrag (1)
Verkauf einer Eigentumswohnung mit zwei Tiefgaragenplätzen Welfenstr. 50 in 81541 München 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen

20-26 / V 13819 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass • Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt • Ausgangslage • Eigentumswohnung mit zwei Tiefgaragenplätzen Welfenstr. 50 in 81541 München • Verkauf der Immobilien Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag • Der Miteigentumsanteil 13,323/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII Grundbuch Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 76 mit Keller, der Miteigentumsanteil 0,142/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII Grundbuch Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum am Tiefgaragenstellplatz Nr. 1427 und der Miteigentumsanteil 0,142/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII Grundbuch Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum am Tiefgaragenstellplatz Nr. 1432 sind im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n, mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern. • Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter • Flst. 15611/12 Sekt. VIII Ortsangabe • Stadtbezirk Au-Haidhausen • Welfenstraße 50, 81541 München

(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
Nachtrag (1)
Gewährung eines Zuschusses an die Joblinge e. V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung "Urbs-die Stadt"

20-26 / V 14050 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Zuschussantrag der Joblinge e. V. vom 04.07.2024 Inhalt Kurzbeschreibung des Antragstellers Beschreibung des Projektes die Stiftung „URBS-die Stadt“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 20.000,00 € für das Plan A Jobcamp an die Joblinge München e .V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung „URBS-die Stadt“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Joblinge Messestadt Ortsangabe 2. Stadtbezirk– Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Kapuzinerstraße 9d in 80337 München

(Beschluss liegt noch nicht vor)