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(Download erfolgte am 16.07.2024 08:16:11)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juli 2024, 09:30 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege
Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der
Langzeitpflege - Förderung von zwei Berufsfachschulen für Pflege in München
Werbe- und Imagekampagne zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher
Betreuer*innen
Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Kurzinfo:
Anlass
Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege
gemäß Stadtratsbeschluss 20-26 / V 10214 „Pflege in München I“
vom 29.11.2023
Maßnahmen, um dem Fachkräftemangel in der Langzeitpflege
entgegenzuwirken
Eröffnung zweier Berufsfachschulen für Pflege, Kompensation durch
die Schaffung von Simulations- und Reflexionszentren für die
generalistische Pflegeausbildung
Steigender Bedarf an rechtlichen Betreuer*innen bei gleichzeitigem
Generationenwechsel
Inhalt
Finanzierung einer Schulsozialarbeit an Münchner Berufsfachschulen für Pflege
Förderung von Simulations- und Reflexionszentren der bisherigen Berufsfachschulen
für Altenpflege
Maßnahmen zur Gewinnung ehrenamtlicher und beruflicher rechtlicher Betreuer*innen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten der Maßnahmen werden durch Umschichtungen aus dem vorhandenen
Budget des Amtes für Soziale Sicherung finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Förderung von Schulsozialarbeit in den Berufsfachschulen für Pflege
ab September 2024 bis Dezember 2024
Zustimmung zur Anpassung der Förderung von Schulsozialarbeit in den Berufsfachschulen
für Pflege ab 2025
Zustimmung zum Verfahren für künftige Anpassungen der Förderung von Schulsozialarbeit
in den Berufsfachschulen für Pflege ab 2026
Zustimmung zur vorgeschlagenen Förderung der Simulations- und Reflexionszentren der
zwei neuen Berufsfachschulen für Pflege in München
Zustimmung zu Werbemaßnahmen zur Gewinnung von ehrenamtlichen und beruflichen
rechtlichen Betreuer*innen sowie zur Umschichtung der erforderlichen Finanzierungsmittel
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Schulsozialarbeit an Berufsfachschulen für Pflege
Skills Lab
Situiertes Lernen
Wissensnetze
Videotechnik zur Digitalisierung
Smartboard
Pflegepuppe
Handlungssystematisches Vorgehen
Simulierbarkeit der Krankheitsbilder
Rechtliche Betreuung
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München
Satzung zur Änderung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Änderungssatzung der Satzung für die*den Behindertenbeauftragte*n der Landeshauptstadt München
Inhalt
Konkretisierung der Kriterien zur Wählbarkeit für das Amt der*des Behindertenbeauftragten
Angleichung der Kriterien an die Satzungen des Migrations- und Seniorenbeirates
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungs-vorschlag
Zustimmung zur Änderungssatzung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Menschen mit Behinderungen
Behindertenbeirat
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Petition an den Bundestag zur Verhinderung
der Zweckentfremdung
-
20-26 / E 01491 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Anlass
• Petition an den Bundestag zur Verhinderung der Zweckentfremdung
• Empfehlung Nr. 20-26 / E 01491 am 24.10.2023
Inhalt
• Maßnahmen des Sozialreferates zum Schutz bestehenden Wohnraumes
vor einer illegalen Zweckentfremdung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungs-vorschlag
• Satzungsgemäße Behandlung der Empfehlung
Nr. 20-26 / E 01491
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Zweckentfremdung
• ZeS
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW)
Belgradstraße
Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens
4. Stadtbezirk – Schwabing-West
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Gesamtplan III
München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“
vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276)
Inhalt
• Trägerschaftsauswahlverfahren für das SBW Belgradstraße
• Vorschlag der Auswahlkommission
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungs-vorschlag
• Zustimmung zur Auswahl des Trägers Katholischer Männerfürsorgeverein e. V.
KMfV für die Einrichtungsleitung des SBW Belgradstraße
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Wohnungslosenhilfe
• Sozial Betreutes Wohnhaus
Ortsangabe
• 4. Stadtbezirk – Schwabing-West
• Belgradstraße 75, 80804 München
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW)
Marie-Juchacz-Straße
Bekanntgabe des Ergebnisses des Trägerschaftsauswahlverfahrens
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates „Gesamtplan III
München und Region – Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe“
vom 26.07.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07276)
Inhalt
• Trägerschaftsauswahlverfahren für das SBW Marie-Juchacz-Straße
• Vorschlag der Auswahlkommission
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
• Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Auswahl des Trägers Internationaler Bund
für die Einrichtungsleitung des SBW Marie-Juchacz-Straße
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Wohnungslosenhilfe
• Sozial Betreutes Wohnhaus
Ortsangabe
• 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
• Marie-Juchacz-Straße 10, 80995 München
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff
Hochmuttinger Straße
24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Kurzinfo:
Anlass
Trägerschaftsauswahlverfahren für den Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße
Inhalt
Trägerschaftsauswahlverfahren
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungs-vorschlag
Auswahl des Trägers „Diakonie Hasenbergl e. V.“ für den Betrieb
des Nachbarschaftstreffs Hochmuttinger Straße im 24. Stadtbezirk
(Feldmoching-Hasenbergl) ab dem 01.11.2024.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Quartierbezogene Bewohner*innenarbeit
Nachbarschaftstreff Hochmuttinger Straße
Trägerschaftsauswahlverfahren
Angebote im Sozialraum
Ortsangabe
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Neubaugebiet Hochmuttinger Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im
SGB II durch das Jobcenter München
(JC München)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung vom 27.10.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05219
Auftrag der Vollversammlung vom 24.10.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12741
Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im JC München
Inhalt
Entwicklung im JC München
Personal
Finanzen
Ziele
Gesamtkosten /Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Bürgergeld
Kindergrundsicherung
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
8.
Neueröffnung eines Wohnprojekts zur Unterbringung vulnerabler Geflüchteter am
Standort
- Regina-Ullmann-Str. 5/7
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort
- Erwin-von-Kreibig-Str. 4-6
Verwendung der Sachkosten "externer Hausmeisterdienst Wohnprojekt
Schäufeleinstraße 26 a-c"
13. Stadtbezirk - Bogenhausen
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter
• Hoher Bedarf an Unterbringungsplätzen für vulnerable Geflüchtete
• Schaffung von zwei neuen Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten
in den Stadtbezirken 12 und 13
Inhalt
• Neueröffnung eines Wohnprojekts für vulnerable Geflüchtete
am Standort Regina-Ullmann-Straße 5/7
• Neueröffnung einer Unterkunft am Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
• Bekanntgabe zur Verwendung der Sachkosten für den externen
Hausmeisterdienst im Wohnprojekt Schäufeleinstraße 26 a-c
(Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11269)
Gesamtkosten /Gesamterlöse
(-/-)
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung eines Wohnprojekts
am Standort Regina-Ullmann-Straße 5/7
• Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft am
Standort Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Standortbeschluss
• Vulnerable Geflüchtete
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Gemeinschaftsunterkünfte
Ortsangabe
• 13. Stadtbezirk – Bogenhausen
Regina-Ullmann-Straße 5/7
• 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6
(Beschluss liegt noch nicht vor)
9.
Verkauf einer Eigentumswohnung mit zwei Tiefgaragenplätzen
Welfenstr. 50 in 81541 München
5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Kurzinfo:
Anlass
• Verkauf einer Eigentumswohnung
Inhalt
• Ausgangslage
• Eigentumswohnung mit zwei Tiefgaragenplätzen
Welfenstr. 50 in 81541 München
• Verkauf der Immobilien
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
• Der Miteigentumsanteil 13,323/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII
Grundbuch Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung
Nr. 76 mit Keller,
der Miteigentumsanteil 0,142/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII Grundbuch
Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum am Tiefgaragenstellplatz Nr. 1427 und
der Miteigentumsanteil 0,142/1.000 am FlSt 15611/12 Sekt. VIII Grundbuch
Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum am Tiefgaragenstellplatz Nr. 1432
sind im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n,
mindestens jedoch zu dem noch zu ermittelnden Verkehrswert zu veräußern.
• Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• Flst. 15611/12 Sekt. VIII
Ortsangabe
• Stadtbezirk Au-Haidhausen
• Welfenstraße 50, 81541 München
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
Gewährung eines Zuschusses an die Joblinge e. V.
aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung "Urbs-die Stadt"
Kurzinfo:
Anlass
Zuschussantrag der Joblinge e. V. vom 04.07.2024
Inhalt
Kurzbeschreibung des Antragstellers
Beschreibung des Projektes
die Stiftung „URBS-die Stadt“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe
von 20.000,00 € für das Plan A Jobcamp an die Joblinge
München e .V. aus Mitteln der rechtsfähigen Stiftung
„URBS-die Stadt“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Joblinge
Messestadt
Ortsangabe
2. Stadtbezirk– Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kapuzinerstraße 9d in 80337 München
(Beschluss liegt noch nicht vor)