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Anlass: Beschluss des Stadtrats vom 20.12.2023 zur Haushaltsplanung 2024, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2023 - 2027 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11191) Inhalt: Darstellung der Einsparungen im investiven Haushalt des Gesundheitsreferats in den Jahren 2025-2027 Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: 1. Der vorgeschlagenen investiven Konsolidierung gemäß Anlage 1 wird zugestimmt. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die entsprechende Anpassung der investiven Ansätze im Rahmen des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028 umzusetzen. 3. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die investive Haushaltskonsolidierung für 2025 bis 2027 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2025 ff. umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Investive Haushaltskonsolidierung 2025 - 2027 Ortsangabe: -/-

Anlass: Das 2015 im Stadtrat beschlossene Sanierungsumsetzungskonzept (SUK) für die München Klinik ist nicht mehr aktuell und muss im Hinblick auf die Entwicklung der Rahmenbedingungen für Krankenhäuser abgelöst werden. Ein neues Zielbild für die München Klinik ist daher notwendig. Zudem liegen der Sitzungsvorlage eine Reihe von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Grunde. Inhalt: Vorstellung der Eckpunkte des Zielbilds München-Klinik 20++ mit Medizinkonzept; Versorgungsanalyse des Gesundheitsreferats zu ausgewählten medizinischen Versorgungsangeboten. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein Entscheidungsvorschlag: Das 2015 vom Stadtrat für die München Klinik beschlossene SUK ist abgeschlossen und wird durch das neue Zielbild „MüK 20++“ ersetzt. Die MüK wird aufgefordert, das Konzept in Bezug auf Planung und Umsetzung der Behandlungskapazitäten / Leistungsgruppen zu konkretisieren und mit dem Gesundheitsreferat abzustimmen. Die München Klinik wird beauftragt, a) die aus dem Zielbild „MüK 20++“ resultierenden zusätzlich benötigten Kapazitäten am Standort Harlaching zu quantifizieren, mit der bestehenden Masterplanung für den Standort Harlaching abzugleichen und bei möglichen Abweichungen zur derzeitigen Beschlusslage den Stadtrat zu befassen. b) begleitend zu den fortlaufenden Unternehmensplanungen eine Quantifizierung der zu erwartenden finanzwirtschaftlichen Effekte aus dem Zielbild „MüK 20++“ sowie – sobald absehbar – aus der geplanten Krankenhausreform vorzunehmen. Der Oberbürgerbürgermeister wird gebeten, einen Appell an die bayerische Staatsregierung zu richten, einen bedarfsgerechten Krankenhausplan für die Stadt München und die angrenzenden Landkreise aufstellen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: München Klinik, Zielbild, Medizinkonzept, MüK 20++ Ortsangabe: -/-

Anlass: Den Städtischen Friedhöfen München (SFM) liegen die oben genannten Empfehlungen aus Bürgerversammlungen vor, die das Thema Mobilität betreffen. Mit dieser Beschlussvorlage werden diese Anträge behandelt. Inhalt: Es werden die Voraussetzungen zur Nutzung von Fahrzeugen auf den städtischen Friedhöfen dargestellt. Des Weiteren wird erläutert, warum keine „Radl-Strecke“ im Waldfriedhof eingerichtet wird. Die SFM haben eine Möglichkeit gefunden, um Besucher*innen mit Elektrofahrzeugen an die Gräber fahren zu können. Sollten weitere Fahrzeuge angeschafft werden, so sind so weit als möglich Elektrofahrzeuge zu wählen. Gesamtkosten /Gesamterlöse: (-/-) Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: nein. Entscheidungsvorschlag: Die vier Empfehlungen aus den Bürgerversammlungen sind geschäftsordnungsgemäß erledigt.