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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. August 2024, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Direktorium
Personal- und Organisationsreferat
Sozialreferat
1.
Neueröffnung einer Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter an dem Standort
• Moosacher Straße 51
11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
20-26 / V 13943
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter
• Schaffung von einer Unterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten in dem Stadtbezirk 11
Inhalt
• Neueröffnung von einem Standort zur Unterbringung Geflüchteter
o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11
Gesamtkosten / Gesamterlöse
(-/-)
Klimaprüfung
• Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zur Neueröffnung der Unterkunft an dem Standort
o Moosacher Straße 51 im Stadtbezirk 11
Gesucht werden kann im RIS auch unter
• dezentrale Unterbringung
• Unterkünfte für Geflüchtete
• Gemeinschaftsunterkünfte
Ortsangabe
11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart:
Moosacher Straße 51
2.
Aufarbeitung der Missstände bei der
Unterbringung von Kindern durch die
Landeshauptstadt München seit 1945:
Finanzierung der Anerkennungsleistungen;
Vergabeermächtigung Beauftragung Prüfungsgremium
20-26 / V 13828
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
• Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch
die Landeshauptstadt München seit 1945
Inhalt
• Mittelbedarf für die Anerkennungsleistungen
• Mittelbedarf für die Ausgabe der Anerkennungsleistungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen 15.072.000 € im Jahr 2024
und 20.198.000 € im Jahr 2025.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zum vorgeschlagenen Mittelbedarf im Rahmen
der Aufarbeitung der Missstände bei der Un-terbringung von Kindern
durch die Landeshauptstadt München seit 1945
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Institutioneller Missbrauch
• Schutz von Kindern und Jugendlichen
• Finanzierung Aufarbeitung
Ortsangabe
-/-
Baureferat
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Referat für Bildung und Sport
Kommunalreferat
Kulturreferat
Referat für Arbeit und Wirtschaft
Referat für Klima und Umweltschutz
3.
Weiterentwicklung FKG –
kreislauffähiges Bauen,
klimagerechte Gebäudestandards im geförderten Wohnungsbau,
Finanzierung FÖMIS
-
20-26 / A 01186
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02377
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 04091
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 13093
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Stadtratsanträge zum Thema kreislaufgerechtes Bauen
und Beschluss des Stadtrats zu verbesserten Rahmenbedingungen für den geförderter Wohnungsneubau im FKG
Inhalt:
Bekanntgabe von notwendigen Änderungen im FKG
- Einstellung Förderung Sanierungsberatung
- Anpassungen Förderung Einzelmaßnahmen
Neue Bonusmaßnahmen zum kreislauffähigen Bauen
- Integrale Planung
- Einsatz von Recycling-Baustoffen
Verbesserte Rahmenbedingungen für geförderten Wohnungsneubau in der bereits beschlossenen Förderung „Klimagerechte Gebäudestandards“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Die durch den Stadtrat beauftragten zusätzlichen Maßnahmen erhöhen aufgrund der erforderlichen Anpassungen des Fördermittelportals FÖMIS die bereits für 2024 angemeldeten Mittel um
75 TSD €. Diese werden durch das Referatsbudget gedeckt.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude unterstützt die Klimaschutzziele der LHM bei Neubau- und Sanierungsvorhaben.
Entscheidungsvorschlag:
Einführung der beiden neuen Förderbausteine (Bonusmaßnahmen) zum kreislauffähigen Bauen „Integrale Planung“ und „RC-Baustoffe.
Erweiterung des bereits beschlossenen klimagerechten Gebäudestandards bei Neubau um einen klimagerechten Gebäudestandard im geförderten Wohnungsneubau.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FKG, kreislaufgerechtes Bauen, zirkuläres Bauen, geförderter Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
4.
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Anpassungen Fördermaßnahmen
-
20-26 / A 05081
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 14026
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Haushaltskonsolidierung
Inhalt:
Aufgrund der akuten Haushaltslage der Landeshauptstadt München werden Anpassungen im Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) vorgeschlagen, die eine Mittelumschichtung von Maßnahmen mit geringer Fördereffizienz (= Verhältnis ausbezahlter Fördermittel zu eingesparten THG-Emissionen) in Maßnahmen mit hoher Fördereffizienz vorsehen.
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Die Mittelumschichtung innerhalb des FKG-Budgets umfasst ein Volumen von etwa 50 Mio. €.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv
Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude unterstützt die Klimaschutzziele der LHM bei Neubau- und Sanierungsvorhaben.
Entscheidungsvorschlag:
Anpassungen von Fördermaßnahmen:
1. Absenkung des Fördersatzes für Effizienzmaßnahmen von 15 % auf 10 %.
2. Förderstopp für die Fördermaßnahmen „Neubaustandards & Passivhaus“ nach aktueller Förderrichtlinie im laufenden FKG für den frei finanzierten Wohnungsbau.
3. Die in Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11088 vorgeschlagene und am 20.12.2023 im Plenum beschlossene Fördermaßnahme „Klimagerechter Gebäudestandard im Neubau“ wird aus der Förderrichtlinie gestrichen und tritt nicht in Kraft.
4. Die in Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13093 vorgeschlagene Fördermaßnahme „Neubau mit Lebenszyklus-Treibhausgas-Bilanz im geförderten Neubau“ wird wie folgt angepasst: Absenkung des Fördersatzes für die Stufe 2 von 17,5% auf 15%.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
FKG, Haushaltskonsolidierung, geförderter Wohnungsbau
Ortsangabe:
-/-
Mobilitätsreferat
IT-Referat
Gesundheitsreferat
Kreisverwaltungsreferat
Stadtkämmerei