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Anlass Auf Grund von personellen Veränderungen innerhalb des Baureferates sollen personalrechtliche Befugnisse neu übertragen werden. Diese Befugnisübertragung bedarf der Zustimmung des Stadtrats. Infolge einer Änderung der Gemeindeordnung ist es seit dem 01.01.2024 nicht mehr erforderlich, dass sich die Zustimmung des Stadtrats auf namentlich zu benennende Bedienstete bezieht. Sie wird nunmehr erstmals funktionsbezogen eingeholt. Inhalt Die Veränderungen werden dargestellt. Es wird um Zustimmung zur Übertragung der personalrechtlichen Befugnisse auf die in der Anlage aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfängen gebeten. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Vorhaben ist nicht klimarelevant. Entscheidungsvorschlag Der Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen bezüglich der Beamt*innen bis einschließlich BesGr. A 14 und der Arbeit- nehmer*innen bis einschließlich EGr. 14 TVöD oder einem entsprechenden Entgelt auf die in der Anlage aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfängen wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - personalrechtliche Befugnisse - Delegations- und Steuerungsmodell Ortsangabe -/-

Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße durch die DB AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Variante 2 (geringerer Gesamtumgriff gemäß Darstellungen im Vortrag der Referentin unter Punkt 2) zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme - Friedenstraße - Kustermannpark Ortsangabe - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Rosenheimer Straße

Anlass Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.05.2019 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.04.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12769). Zwischenzeitlich hat sich Anpassungsbedarf für das Anschlussverzeichnis ergeben, in dem die Straßen aufgeführt sind, die von der Stadt gereinigt werden. Inhalt Darstellung und Erläuterung von Änderungen der Straßenreinigungssatzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Reinigungsklasse - Vollanschlussgebiet - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - De-Gasperi-Bogen Ortsangabe - Günter-Behnisch-Straße - Frei-Otto-Straße - Fritz-Schuster-Straße - August-Everding-Straße - Heßstraße - Georg-Lindau-Straße - Franziska-Schmitz-Straße - Josef-Obenhin-Straße - Hanne-Hiob-Straße - Ludwig-Jung-Straße - Grafinger Straße - Erika-Köth-Straße - Helmut-Dietl-Straße - Gisela-Stein-Straße - Maistraße - Heckenstallerstraße - Heckenstallertunnel - De-Gasperi-Bogen - Stadtbezirk 4 Schwabing-West - Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt - Stadtbezirk 7 Sendling - Westpark - Stadtbezirk 15 Trudering - Riem

Anlass Mit Beschluss des Bezirksausschusses 22 vom 09.08.2023 wurde der Projektauftrag erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09480). Inhalt - Ausgangslage - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.070.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.070.000 Euro wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition 5800.950.8555.2 zu übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Aubing-Lochhausen-Langwied - Grünzug L, Eingang Süd - AWO's Fredl Ortsangabe - Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied - Bodenseestraße - Überlinger Weg