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Anlass: Grundsatzbeschluss zur Fortschreibung der Gemeindeverordnung zum Schutz von Landschaftsteilen in der Landeshauptstadt München (Landschaftsschutzverordnung) vom 21.07.1993 Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München -Perspektiven- Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V04468 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00519 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 28.10.2021 Landschaftsschutzgebiet „Moosgrund“ nicht in dieser Form ausweisen Inhalt: Beschreibung des Schutzgebietes. Information über die Beteiligungsverfahren aus den Jahren 2014 und 2020 zum Erlass der Schutzgebietsverordnung. Würdigung der vorgebrachten verfahrensrelevanten Einwendungen und Anregungen aus den öffentlichen Auslegungen sowie der betroffenen Fachstellen und -behörden, der Naturschutzvereinigungen, des Landkreises München und der angrenzenden Gemeinden, der städtischen Dienststellen, des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes und des Naturschutzbeirates der LHM. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Würdigung der Anregungen und Bedenken im Öffentlichkeitsverfahren wird zugestimmt. Die Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Moosgrund im Münchner Nordosten wird beschlossen. Die Empfehlung ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet, Landschaftsschutzgebiet, Moosgrund im Münchner Nordosten, Empfehlung Nr. 20-26 / E 00519, Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen Ortsangabe: Stadtbezirk 13 Bogenhausen Im Moosgrund Lebermoosweg

Anlass: Am 19.12.2018 hat die VV die „Biodiversitätsstrategie München“ beschlossen, die seither Schritt für Schritt umgesetzt wird. Am 27.11.2019 schließlich wurde das RKU mit der Durchführung eines Biodiversitätsmonitorings beauftragt und die dafür erforderl. finanziellen Mittel wurden für die Jahre 2020 bis 2023 bereitgestellt. Zudem wurde das RKU mit der Vorlage dieses Zwischenberichts beauftragt (Änderungs-Antrag der ÖDP vom 15.11.2019). Inhalt: In dieser BV werden sowohl Zwischenergebnisse des biolog. Monitorings (Entwicklung von Lebensräumen und ausgewählter Pflanzen- und Tierarten) vorgelegt als auch nachfolgend über bereits erfolgte oder initiierte Umsetzungsschritte der Biodiversitätsstrategie München berichtet. Gesamtkosten /Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Das RKU wird beauftragt, das Biodiversitätsmonitoring dauerhaft fortzuführen u. die zur Verstetigung des Biodiversitätsmonitorings erforderl. HH-mittel im Rahmen der HH-planung für 2026 bei der SKA anzumelden. Das RKU wird beauftragt, dem Stadtrat in einem Turnus v. vier Jahren über die weitere Entwicklung der Natur in München und Fortschritte in der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie zu berichten. Das RKU, das BAU, das PLAN, das KR und das RBS werden beauftragt, die Biodiversitätsstrategie im eigenen Zuständigkeitsbereich u. im Zusammenwirken untereinander weiterhin zügig umzusetzen. Das BAU wird gebeten, die mit Beschluss für den HH 2024 anerkannten Stellen zur Umsetzung einer differenzierten Biotoppflege, zur stadtweiten Mahdumstellung des Straßenbegleitgrüns einschl. der Evaluierung und der Anpassungsmaßnahmen sowie für die Bestandserhebung und Analyse der einzelnen rd. 1.300 öff. Grünanlagen schnellstmögl. zu besetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Biodiversitätsstrategie, Biodiversitätsmonitoring, Biodiversität, Biologische Vielfalt Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Fraktion ÖDP/München-Liste hat den Antrag Nr. 20-26 / A 02724 am 12.05.2022 gestellt. Dieser wurde in der Sitzungsvorlage zum Masterplan solares München, 20-26 / V 09135, erstmalig behandelt. Laut Beschluss des Stadtrats vom 28.06.2023 blieb der Antrag in Form eines Prüfauftrags aufgegriffen. Inhalt: Für den P+R Parkplatz Daglfing soll ein Konzept für die Überstellung der PKW-Parkplätze mit PV-Modulen erstellt werden. Dabei soll geprüft werden, ob eine Kombination mit einer Ladestation für Elektrobusse möglich ist. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Klimaschutzrelevanz: Zwar wird ein PV-Parkplatz am Standort Daglfing nicht empfohlen, jedoch werden die P+R Park & Ride GmbH München gebeten, die Realisierbarkeit von PV-Anlagen bei neuen Parkplätzen zu prüfen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat bittet das Mobilitätsreferat in Verbindung mit der P+R Park & Ride GmbH München und in Abstimmung mit den jeweiligen Grundstückseigentümern • bei zukünftigen P+R-Parkplätzen stets die Realisierbarkeit von PV-Anlagen zu prüfen. Diese sind mit maximal möglicher Leistung zu errichten. • bei zukünftig neu zu errichtenden Parkplätzen ein kostengünstiges, niederschwelliges Ladekonzept zu erproben, bei dem geeignete Steckdosen installiert werden, wobei mittels eines Lastmanagements vorzugsweise PV-Überschuss-Strom der Anlage abgegeben wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Photovoltaik, Parkplatz, Ladeinfrastruktur Ortsangabe: -/-