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Anlass: Abschluss von Rahmenvereinbarungen über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München. Die bisherigen Verträge enden zum 31.01.2025. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Produkte. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ. Der Kauf von Büromöbeln hat negativen Einfluss auf die Klimarelevanz. Durch den Einbau von umwelt- und qualitätsfördernden Kriterien in der Ausschreibung wird dieser Effekt, der mit jeder Beschaffung in dieser Größenordnung einhergeht, gemindert. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenvereinbarungen zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung, Rahmenvereinbarungen Ortsangabe: ./.

Anlass: In Anbetracht der Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur soll die mit Stadtratsbeschluss vom 02.10.2019 (München setzt ein klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15541) in alle städtischen Zuwendungsrichtlinien, -verträge und -bescheide eingeführte Verpflichtungsklausel gegen Diskriminierung weiterentwickelt werden. Inhalt: Darstellung und rechtliche Erläuterung der künftigen Vorgehensweise einschließlich der Maßnahmen zu dessen Sicherstellung und Umsetzung in den Referaten und städtischen Dienststellen. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Die bisher verwendete Verpflichtungsklausel gegen Diskriminierung wird durch das übergeordnete Förderziel der Landeshauptstadt München einschließlich verschiedener Maßnahmen zu dessen Sicherstellung und Erreichung ersetzt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mindestanforderungen, Zuwendungsrichtlinien, Förderrichtlinien, übergreifendes Förderziel, Antidiskriminierung, Antisemitismus Ortsangabe: -/-

Anlass: Antrag Anti-muslimischen Rassismus bekämpfen – Demokratie stärken (Nr. 20-26 / A 04645) Inhalt: Um der Tendenz eines zunehmenden antimuslimischen Rassismus entschieden entgegenzuwirken, werden Maßnahmen getroffen, um antimuslimischen Rassismus besser zu erkennen und entsprechende Gegenstrategien entwickelt. Zudem wird – durch geeignete Maßnahmen des Kulturreferats bzw. der Protokollabteilung im Direktorium, der Fachstelle für Demokratie und der Fachstelle für migrationsgesellschaftliche Diversität – die Sichtbarkeit des historischen Beitrags muslimischer Münchner*innen zur historischen Entwicklung der Stadt sowie des gegenwärtigen muslimischen Lebens in München erhöht. Gesamtkosten / Gesamterlöse: - / - Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist aufgrund der Tatsache, dass es sich bei der geplanten Illuminierung städtischer Fassaden um eine sowohl zeitlich als auch räumlich stark begrenzte Maßnahme handelt, nicht gegeben. Entscheidungsvorschlag: - Übernahme der Definition von antimuslimischem Rassismus des Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit (UEM) der Bundesregierung in das Verwaltungshandeln der Landeshauptstadt München - Koordination der stadtweiten Arbeit gegen antimuslimischen Rassismus durch die Fachstelle für Demokratie – beispielsweise über eine jährlich auszurichtende Veranstaltung rund um den Tag gegen antimuslimischen Rassismus am 1. Juli - Ausbau rassismuskritischer Fortbildungsangebote für Lehrkräfte spezifisch zum Thema ‚Antimuslimischer Rassismus‘ - Kenntnisnahme der bzw. Zustimmung zu den Ausführungen des Kulturreferats zu den verschiedenen Projekten und Angeboten zur stärkeren Sichtbarmachung des Beitrags muslimischer Münchner*innen zur historischen Entwicklung Münchens Gesucht werden kann im RIS auch unter: Antimuslimischer Rassismus, Fachstelle für Demokratie, Muslimisches Leben Ortsangabe: - / -