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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Februar 2024, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 19 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Johann Baptist, Fellererplatz 7, 81479 München
Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
Bürger*innen haben das Wort
1.
Test
1
Formalia
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2.
Festlegung der endgültigen Tagesordnung
3.
Sammelbeschluss
4.
Genehmigung der Protokolle vom 09.01.2024
2
Allgemeines
1.
Termine
2.
Informationen
3.
(E) Amtsnachfolge von Frau Dr. Inga Meincke
Amtseinführung von Herrn Erwin Henke
4.
(A) Mieterbeiratswahl 2024 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
5.
(A) Satzungsänderung: MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder
6.
Bestellung der/des stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden Mobilität
7.
Wahl der/des neuen Vorsitzenden des Unterausschusses Umwelt
3
Unterausschuss Budget
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV München Solln e.V.:
Erstellung eines Basketspielfeldes
23.581,00€; Az. 0262.0-19-0486
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für die Erstellung eines Basketspielfeldes des TSV München Solln e.V. i.H.v. 23.581,00€ am 10.10.2023.
3.
(Antrag) Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung:
Picknicktische und -bänke östlich vom Flugzeugspielplatz in Obersendling
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V.:
Sozialraumkarten vom 01.01. bis 30.06.2024
6.475,00 Euro, Az.: 0262.0-19-0490
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für die Sozialraumkarten vom 01.01. -30.06.2024 vom Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. i.H.v. 6.475,00€ am 30.10.2023.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
HIDALGO gGmbH:
Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024
2.100,00€; Az. 0262.0-19-0498
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für das Projekt "Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz!") am 14.09.2024" von der HIDALGO gGmbH i.H.v. 2.100,00€ am 15.12.2023.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Leocor gGmbH:
Naturgartentreff und Hummelkioske von Februar bis Dezember 2024
1.130,00€; Az. 0262.0-19-0497
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 für das Projekt "Naturgartentreff und Hummelkioske von Februar -Dezember 2024" von der Leocor gGmbH i.H.v. 1.130,00€ am 18.12.2023.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Imkerverein München und Umgebung e.V.:
Neue Schleuder und Asbest-Entsorgung vom 21.02. bis 30.03.2024
2.918,80 Euro / Az. 0262.0-19-0499
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 19 des Imkerverein München und Umgebung e.V. für die Maßnahme "neue Schleuder und Asbest-Entsorgung von 21.02.2024 - 30.03.2024" in Höhe von 2.918,80 Euro vom 30.11.2023
4
Unterausschuss Umwelt
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Baumschutzliste
3.
(BV) Installierung von Mülleimern bei der Bushaltestelle am Ratzinger Platz
-
20-26 / E 01517 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Der Aufstellung eines Abfallbehälters an der Boschetsrieder Straße 119 und einer
Aufstellung eines Abfallbehälters an der Bushaltestelle Ratzinger Platz kann nicht
entsprochen werden.
4.
(Antrag) Lärmschutz Bezirkssportanlage Thalkirchen
5
Unterausschuss Mobilität
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
1.1
Verbesserung der Kreuzung Noestraße / Wolfratshauser Straße
1.2
Verbesserung der Verkehrssituation beim Leeren der Container an der Forstenrieder Allee 120
1.3
Kurzparkzone und Haltverbot Forst-Kasten-Allee
1.4
Tölzer Straße an aktuelle Anforderungen anpassen
1.5
Ampelschaltung Kreuzung Drygalski-Allee - Züricher Straße – Kistlerhofstraße
2.
(BV) Freihalten von Gehwegen durch Grundstückseigentümer
-
20-26 / E 01470 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat weist, im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten, die Eigentümer*innen
schriftlich auf ihre Pflichten zum Rückschnitt von Überwuchs hin. Sollte der Überwuchs
bis zum genannten Zeitpunkt nicht zurückgeschnitten sein, wird die Beseitigung
förmlich angeordnet.
3.
(BV) Schaffung von Fahrradabstellplätzen in Obersendling
-
20-26 / E 01505 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
In der Geltinger Straße sowie im Kreuzungsbereich Gmunder Straße / Baierbrunner
Straße werden auf der Gehbahn insgesamt ca. 12 Fahrradabstellplätze geschaffen.
4.
(A) Kurzparkplätze Koppstraße
5.
(Antrag) Tempolimit auf der A95
6.
Verkehrstechnische Untersuchung Solln
7.
(Antrag) Parkregelung in der Drygalski-Allee
6
Unterausschuss Bau und Planung
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
(A) Bauvorhaben laut Liste
2.1
Boschetsrieder Straße 119 (VB)
2.2
Herterichstraße 57a
2.3
Zentralländstraße 40
2.4
Lichtenbergerweg 6 (T)
2.5
Appenzeller Straße 94 (VB)
2.6
Stäblistraße 45 (T)
2.7
Moraltstraße 7a (VB)
2.8
Badstraße 16 (VB)
2.9
Züricher Straße 100-238 (VB)
7
Unterausschuss Soziales, Bildung und Sport
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
1.1
Baustopp Kinderhaus Herterichstr. 30
2.
(A) Einrichtung eines Kommunikationszentrums für Krebskranke
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01516 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 26.10.2023
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11928
3.
(BV) Öffentlicher Heil- und Sinnesgarten im Siemens-Sportpark
-
20-26 / E 01508 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01508 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried - Fürstenried-Solln am 26.10.2023 kann nur
nach Maßgabe der vorstehenden Ausführungen entsprochen werden.
Die Anlage eines Gartenbereiches mit Duft- und Blütenpflanzen, der allen
Nutzer*innen jederzeit zur Verfügung steht, ist bereits Teil des bisherigen
Planungskonzeptes. Die Einrichtung eines öffentlichen Heil- und Sinnesgartens im
Hermann-von-Siemens- Sportpark, der nur einer spezifischen Nutzergruppe
unter Begleitung zur Verfügung steht, kann nicht weiterverfolgt werden.
4.
(BV) Erhalt der Grünfläche am Hermann-Hahn-Platz
Modernisierung der Spielplätze Schuchwäldchen, Stockmannstraße und
Allescherstraße
-
20-26 / E 01506 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 01507 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01506
Auf Basis des Ergebnisses des Beteiligungsverfahrens von Mitte Dezember 2023 wird
für den Hermann-Hahn-Platz ein Planungskonzept mit Spielangeboten für
Schulkinder erstellt und dieses mit dem Bezirksausschuss 19 abgestimmt werden. Ein
Abenteuerspielplatz ist nicht geplant.
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01507
Der Spielplatz an der Allescherstraße wurde Ende 2023 saniert und aufgewertet. Die
Spielplätze an der Schuchstraße und an der Stockmannstraße sind in einem guten
Zustand und bedürfen aktuell keiner Maßnahmen.
5.
-NACHTRAG-
(Antrag) Aufstockung des Personals in der künftigen Freizeitstätte im Jungen Quartier Obersendling
8
Unterausschuss Kultur
1.
Antwortschreiben, Unterrichtungen, Berichte
2.
-NACHTRAG-
(A) Circus Gastspiel an der Forstenrieder Allee, Flst. 23/0
3.
-NACHTRAG-
(U) Verkaufsstand an der Forstenrieder Allee, Flst. 23/0
9
Verschiedenes