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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Januar 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
1.
STEP 2040 - Einladung zur digitalen Informationsveranstaltung zum überarbeiteten Entwurf
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Kindergarten St. Helena“
„Klettergerüst für den kath. Kindergarten St. Helena München-Giesing vom 01.02.2024 – 31.05.2024“
10.691,30 € / AZ: 0262.0-18-0369
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Kindergarten St. Helena“ für die Maßnahme „Klettergerüst für den kath. Kindergarten St. Helena München-Giesing vom 01.02.2024 – 31.05.2024“ in Höhe von 10.691,30 € vom 11.12.2023.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Gedenkbuch“
"Gedenkbuch für die Opfer der Shoah aus Giesing und Harlaching 1933-1945 vom 28.12.2023 – 31.07.2024“
6.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0367
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Gedenkbuch“ für die Maßnahme "Gedenkbuch für die Opfer der Shoah aus Giesing und Harlaching 1933-1945 vom 28.12.2023 – 31.07.2024“ in Höhe von 6.000,00 € vom 24.11.2023.
3.
Einsatz von Dialog-Displays für das Gebiet des Stadtbezirks Untergiesing-Harlaching – im ersten Schritt in der Schönstraße 76 bzw. 99
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
2.
Haushaltsbeschluss 2024; Stadtbezirksbudgets 2024
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Modernisierungsmaßnahmen Bezirksportanlagen in München (Antrag der SPD-Fraktion)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gottesdienst am 24.12.2023 auf der Grünanlage Rosengarten (Sachsenstraße) - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
2.
Ausnahmegenehmigung zum 1860 Fan-Treffen am Candidplatz - Saison 23/24 (Eilentscheidung des BA-Vorstands da Fristsetzung bis 15.01.2024)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Antrag für Fahrrad-Abstellplätze in der Voßstraße; Bürgeranliegen
2.
U-Bahn in Harlaching
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Am Hollerbusch; Aufstellen von Abweisblenden zur Unterbindung des Parkens auf dem Seitenstreifen
2.
Abschluss Sommerstraße 2023 und Aufruf für 2024
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Unfallschwerpunkt Kreuzung Bruckenfischerstraße/Weyarner Straße
2.
Sanierung der Wände im U-Bahnhof Candidplatz.
3.
Instandsetzung des Radwegs in der Oberbiberger Straße
4.
Zwischennachrichten der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Mobilität
5.
Errichtung einer Kurzparkzone/Behindertenparkplatz Grünwalder Straße 190 (Antrag der SPD-Fraktion)
6.
Installation eines Fahrradstellplatzes am Tierpark, Flamingoeingang
7.
Fortführung des Vorhabens zur Umgestaltung und Aufwertung des Tegernseer Platzes im Stadtbezirk 17
8.
Stau durch Fahrradspur auf der Martin-Luther-Straße/Ichostraße
9.
Radweg Oberbiberger Str. - Bürgeranliegen
10.
Antwortschreiben zu Bürger*innen-Anliegen "Verkehrssituation während erhöhtem Schneefall"
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Oberbiberger Straße: Absolutes Halteverbot (Z. 283 StVO)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Konzept für die Grünpaten-Förderung der LHM; Bürgeranliegen
2.
Regelmäßigere Straßenreinigung am Wettersteinplatz / Säbener Straße; Bürgeranliegen
3.
Mülltonnenproblematik am Mangfallplatz 8; Bürgeranliegen
4.
Straßenreinigung vor der Emmauskirche und Baumpflanzungen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Albrecht-Dürer-Str. 3
- Fritz-Lange-Str. 5
- Lindenstr. 30
- Portiastr. 8
- Säbener Str. 218
- Tierparkstr. 30
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Erreichbarkeit der Wertstoffinseln im Umfeld des Neubaugebietes Living Isar (Hellabrunner Straße)
2.
Müllproblematik in der Reichenhaller Straße
3.
Unterrichtung über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmezulassungen gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
2.
Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und
an den Isarauen
-
20-26 / E 00858 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und, sofern
bekannt, geahndet. Der Aufsichtsdienst wird sensibilisiert, künftig noch aktiver
aufzuklären.
3.
Baumfällung in der Bruggspergerstr. 48
4.
Baumfällung in der Alois-Wohlmuth-Str. 3
5.
Baumfällung in der Naupliastr. 35
6.
Baumfällung in der Konradinstr. 8
7.
Baumfällung in der Tierparkstr. 30
8.
Baumfällung in der Humboldtstr. 2a
9.
Baumfällung in der Naupliastr. 41a-43
10.
Baumfällung in der Naupliastr. 21
11.
Baumfällung in der Methfesselstr. 2
12.
Baumfällung in der Autharistraße
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Obdachlose in Container für Jugendliche am Skatepark Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
Pfadfinderstamm Pegasus sucht neues Zuhause; Bürgeranliegen
3.
Verbesserung der Situation um die öffentlichen WCs am Wettersteinplatz
4.
Angebote für Jugendliche in Harlaching
5.
Aufstellung eines Abholschrankes am Hans-Mielich-Platz
6.
Dringlichkeitsantrag zur Schließung des EDEKA in der Säbener Str. 21; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Lärmbelästigungen am Wettersteinplatz
2.
Instandsetzung der Bank vor dem Caritas Altenheim St. Franziskus
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Roody"
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Unterstützung des Kiosks Isarwahn; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Hochkalterstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
2.
Candidplatz 11: Aufstockung der Bestandsgebäude Nr. 11 und 13 in Holz-Hybridbauweise zur Nutzung als Sonderwohnform Azubi- und Studentenwohnen - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Prüfung der Denkmaleigenschaft bzw. des Ensembleschutzes in der Schönchenstraße
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
An alle Bezirksausschüsse: Anhörung zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B03393 MVG-Zeitkarten für BA-Mitglieder
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel - Freiheit für alle politischen Gefangen
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil