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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.1.2
MVG-Vertreter zum Thema Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten an den Haltestellen der Tramlinie 25
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Münchner Filmwerkstatt e.V.
Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24
5.857,00 Euro / Az. 0262.0-18-0371
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Münchner Filmwerkstatt e.V. für die Maßnahme "Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 01. - 05.04.24 oder 27. - 31.05.24 oder 02. - 06.09.24 oder 28.10. - 01.11.24" in Höhe von 5.857,00 Euro vom 20.12.2023
2.
Einrichtung des Athener Spielplatzes in Harlaching (BSL-Antrag)
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V.
„Platzfest für alle Bürgerinnen und Bürger zum 1. Mai 2024
5.471,00 Euro; Az. 0262.0-18-0373
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 für die Maßnahme: "Platzfest für alle Bürgerinnen und Bürger zum 1. Mai" des Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V. in Höhe von 5.471,00 Euro.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
2.
Vorgehen bei BA-Anträgen zur Bestellung einer städtischen Leistung (Aufstellung eines oder mehrerer BA-Schaukästen)
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund
gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010;
Abhalten eines Flohmarktes am 14.04.2024 auf dem Hans-Mielich-Platz
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Harlachinger Burschenfest 2024 in der Oberbibergerstr. (Dreieckswiese Ecke Säbenerplatz) vom 17.05 - 20.05.2024
2.
Potenzielle Flächen für Street Art- und Graffiti-Projekte im Stadtbezirk
3.
Skateboard Mobil und Kurse High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
4.
Maifest des Maibaumvereins am Hans-Mielich-Platz am 01.05.2024
5.
Megamarsch 2024 von München nach Mittenwald 18.05 - 19.05.2024 (über Landkreis München, Bad Tölz-Wolfratshausen, Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen)
6.
Workshops "Parkour on Tour" am Candidplatz: Termine im Zeitraum 26.04 - 22.09.2024 (Frist 05.04.2024) - NACHTRAG
7.
Temporäre Kunstaktion TetrapAct-on-foodwaste am Hans-Mielich-Platz vom 17.06.-08.08.2024 (Frist 03.04.2024) - NACHTRAG
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Genehmigung eines offenen Bücherschrankes am Mangfallplatz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen
in alle Richtungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
-
20-26 / E 00865 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: In Bearbeitung)
Kurzinfo:
Neugestaltung des Agilolfingerplatzes mit Fuß- und Radwegen
in alle Richtungen
Empfehlung Nr. 20-26 / E 00865
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 06.10.2022
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Errichtung eines beidseitigen Geländers an der Tram-Haltestelle Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
2.
Farbliche Markierung der Betonpoller in der Kurzstraße (im Bereich vor der Landesschule für Körperbehinderte); Bürgeranliegen
3.
Parkeinschränkung vor der Isenschmidstraße 15; Bürgeranliegen
4.
Parksituation in der Karolingerallee; Bürgeranliegen
5.
Gehwegparken in Harlaching; Bürgeranliegen
6.
Bahnsteigmöblierung entlang der Tram 25 an den Haltestellen Theodolindenplatz, Klinikum Harlaching und Menterschwaige; Bürgeranliegen
7.
U-Bahn-Zubringerbus als Pendelbus zwischen Tierpark und Candidplatz/Kolumbusplatz; Bürgeranliegen
8.
Verkehrsproblematik in der Aretinstrasse; Bürgeranliegen
9.
Installation eines Dialog-Displays in der Harthauser Straße an geeigneter Stelle; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Absolutes Haltverbot (Z. 283 StVO) in der Holzkirchner Straße an der Einmündung zur Geiselgasteigstraße
2.
Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Halteverbots vor der Bayer. Landesschule für Körperbehinderte in der Kurzstraße
3.
MVG-Leistungsprogramm 2025
4.
Sonderparkplatz für Schwerbehinderte in der Freibadstr. 28
5.
Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt St.-Quirin-Platz
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Mobilität
2.
Einführung von Parkraummanagement in der Rotbuchenstraße und in den angrenzenden Straßen
3.
Installation eines Fahrradstellplatzes am Tierpark, Flamingoeingang
4.
MVG-Ausdünnungen im 18. Stadtbezirk reduzieren
5.
Beleuchtung auf dem öffentlichen Weg zum Friedhofstor Anna Kircherl
6.
Straßenschilder reinigen
7.
Errichtung des Trambahnhäuschens am Theodolindenplatz - NACHTRAG
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Pflanzung eines Apfelbaumes als Ersatz für einen kürzlich gefällten Apfelbaum im Randstreifen der Menterschweigstraße; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Agatharieder Str. 14
- Am Perlacher Forst 196b
- Athener Platz 1
- Autharistr. 49
- Grünwalder Str. 89
- Harthauser Str. 117a
- Haselburgstr. 16
- Lindenstr. 11
- Reichenhaller Str. 49
- Säbener Str. 30
- Seibothstr. 44
- Söltlstr. 4
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antwortschreiben des AWM zur Befestigung der Mültonnen am Mangfallplatz 8
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Prößlstr. 2
2.
Baumfällung in der Söltlstr. 31
3.
Baumfällung in der Latemarstr. 6-14
4.
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar: " Natürlich Isar" - Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 12771
5.
Fällarbeiten in den Isarauen im Bereich des Stadtbezirks 18 in der 10. KW
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) in der Kühbachstraße 4
2.
(E) Lärm und Umweltschutz am Flaucher und
an den Isarauen
-
20-26 / E 01412 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geltenden Regelungen und Gesetze werden vor Ort umgesetzt, und Verstöße,
sofern bekannt, geahndet.
2. Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 01412 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
Untergiesing-Harlaching am 06.07.2023 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
3.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) in der Freibadstraße 18
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Lärmbelästigung durch die Schießanlage im Perlacher Forst; Bürgeranliegen
2.
Candidplatz schöner gestalten; Bürgeranliegen
3.
Bedarfsangepasste Mobilitätsangebote (z.B. Taxigutscheine für Menschen mit Behinderungen bei Schnee und Eis im Winter, bessere Zugänglichkeit des ASZ Harlaching); Grünen-Antrag
4.
Kostenlose Toilettennutzung bei U-Bahnhöfen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
5.
Leistbarer Wohnungsbau in 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
2.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zwischennachrichten der Referate zu Anträgen aus dem Bereich Soziales
2.
Obststand am Wettersteinplatz sowie beim Ärztehaus Harlaching
3.
Raumsuche für eine hausärztliche Gemeinschaftspraxis im Stadtbezirk
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Casa di Dorota" (Mangfallplatz 8)
2.
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte "Cafe Bar Selfi" (Humboldtstraße 28)
3.
Mieterbeiratswahl 2024 - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
4.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 20.03.2019 Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ziffer 5 des Beschlusses).
Inhalt
Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung des Einzelhandels 2021. Die Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Turnusmäßige Erhebung 2021, Zentrenkonzept 2019
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Grundstücke in der Tauernstrasse 4 (Flurnummer 12915/8 - Gemarkung München S.7) und Hauensteinstrasse 4 (Flurnummer 12914/96); Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“
Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess
Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10661
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Am Staudengarten 2: Erweiterung Fachlehrsäle Theodolinden-Gymnasium - VORBESCHEID
2.
Rabenkopfstraße 38: Errichtung eines Mehrfamilienwohngebäudes mit 8 Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
Friedrich-Ebert-Str. 22 - Neubau von einem Einfamilienhaus sowie von einer Garage
Hinweis:
Achtung! Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). Bitte bevorzugt bearbeiten - in der Regel ist keine Fristverlängerung möglich!
4.
Tierparkstraße 30 - Neubau Separationsstallung mit Räumen zur Arbeitsvorbereitung
5.
Gabriel-Max-Str. 31 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Baugenehmigungsverfahren im Bereich Gartenstadt-Harlaching
2.
Neubau eines mehrstöckigen Wohngebäudes in der Rabenkopfstraße
3.
Antwortschreiben der Stadtplanung zum Verfahrensstand des Bauprojekts am Candidtor
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
2.
Informationen über die derzeit anstehenden und laufenden Bauvorhaben der Stadtwerke München
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
BA18-Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2025
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil