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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2024, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
1.
Vorstellung des Projekts zum Anbau des Theodolinden-Gymnasiums
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Nachbarschaftsfest“
„Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“
1.884,00 € / AZ: 0262.0-18-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Nachbarschaftsfest“ für die Maßnahme „Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“ in Höhe von 1.884,00 € vom 28.02.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Hall of Fame“
„Hall of Fame in Giesing, Erstbemalung vom 13.05.2024 – 19.05.2024“
2.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0376
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Hall of Fame“ für die Maßnahme „Hall of Fame in Giesing, Erstbemalung vom 13.05.2024 – 19.05.2024“ in Höhe von 2.000,00 € vom 15.03.2024.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2024 bis 2028
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Vorschlag zu einem Basketballturnier auf dem Schyrensportplatz sowie der Öffnung der dortigen Sportstätte für die Öffentlichkeit; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Sommerfest der Kinderwelt in der Oberbiberger Straße am 22.06.2024 (Ersatztermin 23.06.2024)
2.
Fit im Park der Landeshauptstadt München im Rosengarten ab 01.05.2024 bis 30.09.2024
3.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Straßenfest in der Freibadstraße am 08.06.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Graffiti am St. Anna Kircherl
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Versammlungsanzeigen
2.
Sondernutzungserlaubnis für das neue Parklet in der Claude-Lorrain-Str. 25
3.
Abdruck der Ausnahmegenehmigung Skateboard Mobil und KURSE High Five (Stadtbezirke 05, 15, 16, 18, 22, 24) im Zeitraum vom 08.04. - 24.10.2024
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Überarbeitung und Neustrukturierung des
Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz
-
20-26 / E 01377 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Zugeleitet)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Auf Grundlage des dargestellten Sachverhaltes wird von einer Überarbeitung und
Neustrukturierung des Marktbereiches am südlichen Mangfallplatz abgesehen.
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Verkehrsführung in Untergiesing-Siebenbrunn bei der Sanierung der Thalkirchner Brücke; Bürgeranliegen
2.
Gefährliche Ampelschaltung für Fußgänger am Candidplatz; Bürgeranliegen
3.
Parksituation am Münchner-Kindl-Weg; Bürgeranliegen
4.
Farbliche Markierung der Betonpoller in der Kurzstraße (im Bereich vor der Landesschule für Körperbehinderte); Bürgeranliegen
5.
Verkehrsproblematik in der Aretinstrasse; Bürgeranliegen
6.
Parkeinschränkung vor der Isenschmidstraße 15; Bürgeranliegen
7.
Absolutes Halteverbot in der Braunstraße; Bürgeranliegen
8.
Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf der Grünwalder Straße; Bürgeranliegen
9.
Ersetzung der Gelb-Rot Lichtzeichenanlage am Theodolindenplatz mit einer gelben Blinklichtampel; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gefahrzeichen "Lichtsignalanlage" (Z. 131 StVO) in der Geiselgasteigstraße
2.
Absolutes Halteverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr in Meraner Straße
3.
Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor der Bayer. Landesschule für Körperbehinderte in der Kurzstraße
4.
Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung von Radfahrenden an der Hochleite;
BV-Empfehlung 20-26 / E 01409
5.
Fußgänger- und Radverkehrampel in der Naupliastraße
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verkehrssituation in der Humboldtstraße
2.
Abgestellte E-Roller auf dem Gehweg in der Grünwalderstraße
3.
Roteinfärbung der Radfurten am Authariplatz
4.
Errichtung eines Zebrastreifens an der Säbener Straße 61
5.
Bauliche Anpassungen der Straßenquerschnitte zur Vereinheitlichung der Vorfahrtssituationen innerhalb der Tempo 30-Zone an der Kreuzung Hans-Mielich-Straße/Krumpterstraße
6.
Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke
7.
Parken auf dem Gehweg
8.
Fragen zum Forschungsprojekt Kolumbusstraße - Rückmeldung des BA 5 Au-Haidhausen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Mobilität
2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen zum Parklizenzgebiet Schönstraße Nord
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung für ein eingeschränktes Halteverbot in der Geiselgasteigstraße
4.
Stellungnahme des Fahrgastverbands PRO Bahn zum MVG-Leistungsprogramm 2025
5.
Stellungnahme des Arbeitskreises 'Attraktiver Nahverkehr' (AAN) zum MVG-Leistungsprogramm 2025
6.
Verkehrsrechtliche Anordnung eines absoluten Haltverbots (Z 283 StVO) in der Naupliastraße, Höhe Wörnbrunner Platz (Feuerwehrzufahrt)
7.
Erweiterung des absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
8.
Anordnung eines absoluten Halteverbots als Hol- und Bringzone für die Grundschule Rotbuchenstraße
9.
Auswertung der TOPO-Box Erhebung in der Säbener Straße (Höhe Hausnr. 61)
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Sperrmüllablagerung auf einem Anhänger in der Holzirchener Straße; Bürgeranliegen
2.
Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar; Bürgeranliegen
3.
Sofortiger Stopp der Ausgabe von Pflanzen an Green-City-Paten; Bürgeranliegen
4.
Informationen über geeignete Nachpflanzungen bei Baumfällungen und finanzielle Unterstützungsmöglichkeiten; Grünen-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Alemannenstr. 14
- Benediktenwandstr. 26
- Claude-Lorrain-Str. 35
- Konradinstr. 28
- Ludmillastr. 30
- Portiastr. 10
- Schönstr. 108
- Veroneser Str. 3
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Informationsveranstaltung der MSE zur Kanalsanierung in Harlaching
2.
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner*innen am Candidplatz und der Brudermühlbrücke
Einführung von Tempo 50 als Lärmschutzmaßnahme im Bereich Candidplatz und Brudermühlbrücke
Lärmmessungen und dauerhafte Schadstoffmessungen in der Gerhardstraße sowie dauerhafte Lärmmessungen auf der Brudermühlbrücke
3.
Zustand der Wertstoffinsel in der Harthauser Straße bei schlechten Witterungsbedingungen
4.
Energieeinsparungen und Fernwärmeversorgung
5.
Auskunft des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum aktuellen Stand der kommunalen Wärmeplanung
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Ludmillastr. 30
2.
Baumfällung in der Konradinstr. 28
3.
Baumfällung in der Reichenhaller Str. 49
4.
Baumfällung in der Schönstr. 108-116
5.
Baumfällung in der Tegelbergstr. 31
6.
Baumfällung in der Harthauserstr. 117a bis 117b
7.
Baumfällung in der Söltlstr. 4-4b
8.
Baumfällung in der Grünwalder Str. 31
9.
Baumfällung in der Traminer Str. 19-27
10.
Baumfällung in der Athener Str. 52
11.
Baumfällung in der Königswarter Str. 15a
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund für den "Echt! Bio-Markt" in Harlaching
2.
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) für die Lucky Cat GmbH in der Freibadstraße 18
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Besorgte Eltern zur Kitasituation in München; Bürgeranliegen
2.
Candidplatz schöner gestalten; Bürgeranliegen
3.
Entfernung der Sprühereien am Glasfenster der historischen Telefonzelle am Halt 58; Antrag Frau Kieweg
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Vereinbarung aus der Mediation zwischen "Gans Woanders" und den Anwohnenden
2.
Es ist zu prüfen, ob auf dem weitläufigen Gelände des Klinikums Harlaching nach dem Neubau des Klinikums auch eine Feuerwache untergebracht werden kann
3.
Kostenlose Toilettennutzung bei U-Bahnhöfen im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fristverlängerungen der Referate für Anträge aus dem Bereich Soziales
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) + (U) Die LHM soll alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um im 18. Stbz. Nachverdichtung zu verhindern, das Grün zu schützen und den Gartenstadtcharakter zu erhalten
Empfehlung Nr. 14-20 / E 03007
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
am 07.11.2019
-
14-20 / E 03007 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung aufgefordert, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um im Stadtbezirk 18 die Nachverdichtung zu verhindern, das Grün zu schützen und den Gartenstadtcharakter zu erhalten.
Inhalt
Um dem ungebrochenen Zuzug in die Landeshauptstadt München gerecht zu werden, ist eine qualifizierte Nachverdichtung auch in den bestehenden Quartieren unausweichlich. Mit dem Prozess der Nach-verdichtung, dem Erhalt der Gartenstädte und der Sicherung und Ent-wicklung von Grün- und Freiflächen sowie dem Baumschutz befasst sich die Stadt München schon seit einigen Jahren intensiv im Rahmen von verschiedenen städtischen Konzepten und Handlungsprogrammen zur Gestaltung des Wachstums, wie dem Projekt "Perspektive München - Langfristige Siedungsentwicklung (LaSie)" sowie den Stadtratsbeschlüs¬sen "Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung" und zur "Novellierung der Baumschutzverordnung; Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes".
Gesamtkosten/
Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach eine grundsätzliche Verhinderung von Nachverdichtung im Sinne einer ausgewogenen Stadtentwicklung nicht sinnvoll, aber auch mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln nicht möglich ist. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird sich aber im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und Vorschriften und unter Berücksichtigung der maßgeblichen obergerichtlichen Rechtsprechung weiterhin dafür einsetzen, die notwendige Nachverdichtung im Stadtbezirk städtebaulich verträglich zu steuern, um damit den Gartenstadtcharakter zu erhalten und Grün zu schützen.
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Kanalsanierung in der Hochederstraße; Bürgeranliegen
2.
Bauvorhaben in der Naupliastraße 103; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Geiselgasteigstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit der Tiefgarage - VORBESCHEID
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Weitere Teile der Sicherungsbauwerke an der Hochleite (Marienklause bis Großhesseloher Brücke) unter Denkmalschutz stellen
2.
Antwortschreiben der LBK zu den Baumfällungen für das Bauvorhaben Grünwalder Straße 103 bis 105
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Grunddienstbarkeiten bei Baugenehmigungen berücksichtigen
-
14-20 / E 01300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Kommunalreferat der Landeshauptstadt München beauftragt, bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, dem zuständigen Bezirksausschuss bekannt zu geben und bei der Beurteilung der Bebaubarkeit desselben auch zu berücksichtigen.
Inhalt
Auf vielen Grundstücken in München lastet eine Grunddienstbarkeit. Nach Ansicht des Antragstellers könnte die Lokalbaukommission mit deren Hilfe Einfluss auf die zukünftige Bebauung nehmen. Die Durchsetzung einer angepassten und vernünftigen Nachverdichtung wäre dadurch auf vielen Grundstücken wesentlich einfacher.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -/-
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach es nicht möglich bzw. nicht vorgesehen ist, dem zuständigen Bezirksausschuss bei einem Bauvorhaben die Grunddienstbarkeiten, die auf einem Grundstück lasten, regelmäßig gesondert bekannt zu geben. Nachdem bei der Prüfung eines Bauantrags in der Regel auch ein Abgleich stattfindet, ob das Grundstück mit baurechtlich relevanten Dienstbarkeiten zugunsten der LHM belastet ist, ist gewährleistet, dass diese Dienstbarkeiten bei der Beurteilung der Bebauung im rechtlich erforderlichen Rahmen berücksichtigt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten, Anhörung/Unterrichtung des BA bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten.
Ortsangabe -/-
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München: Strom-Projekte in der Sommerstraße und Am Perlacher Forst
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
BA18-Sitzungstermine 2025
2.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
3.
Europawahl 2024 - Wahlbezirke und Wahlräume im Stadtbezirk 18
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
1.
Lautsprecheranlage des TSV 1860 München
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil