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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Neubesetzung des Unterausschuss Bau durch die SPD-Fraktion
1.
Ausscheiden von Herrn Michael Sporrer (SPD) und Nachrücken von Herrn Andreas Schreitmüller (SPD) mit Wirkung zum 1.5.2024
1.5
Ernennung eines/r neuen Kinder- und Jugendbeauftragten für den BA 18
1.
Rücktritt von Frau Knapppik als Kinder- und Jugendbeauftragte
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
AKitZ gGmbH
„Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06.05.2024 – 17.05.2024“
AZ: 0262.0-18-0379 / 9.114,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der AKitZ gGmbH für die Maßnahme „Umwandlung GTP in Mini-Kita zur Sicherung von 10 Betreuungsplätzen im U3-Bereich vom 06.05.2024 – 17.05.2024“ in Höhe von 9.114,00 € vom 22.03.2024.
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Spiellandschaft Stadt e.V.
„Komm, spielt – Familienfest mit Kindern, Zirkus und Spielattraktionen vom 16.08.2024 – 19.08.2024“
3.590,00 € / AZ: 0262.0-18-0380
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Spiellandschaft Stadt e.V. für die Maßnahme „Komm, spielt – Familienfest mit Kindern, Zirkus und Spielattraktionen vom 16.08.2024 – 19.08.2024“ in Höhe von 3.590,00 € vom 25.03.2024.
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Init. "Straßenfest“
„Straßenfest für und mit Giesing (Straßenfest vs. Urbanes Tennis meets Hofflohmärkte am 08.06.2024“
4.500,00 € / AZ: 0262.0-18-0382
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Init. "Straßenfest“ für die Maßnahme „Straßenfest für und mit Giesing (Straßenfest vs. Urbanes Tennis meets Hofflohmärkte am 08.06.2024“ in Höhe von 4.500,00 € vom 03.04.2024.
4.
(E) Stadtbezirksbudget
Luma e.V.
„Kulturelles Kinderprogramm vom 01.05.2024 – 31.12.2024“
8.800,00 € / AZ: 0262.0-18-0381
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Luma e.V. für die Maßnahme „Kulturelles Kinderprogramm vom 01.05.2024 – 31.12.2024“ in Höhe von 8.800,00 € vom 02.04.2024.
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Initiative „Nachbarschaftsfest“
„Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“
1.884,00 € / AZ: 0262.0-18-0375
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 der Initiative „Nachbarschaftsfest“ für die Maßnahme „Integratives Nachbarschaftsfest 29.06., 30.06. oder 06.07., 07.07.2024“ in Höhe von 1.884,00 € vom 28.02.2024.
6.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring München-Stadt
"Fromundstraßenfest 2024 am 12.07.2024"
5.400,00 € / AZ: 0262.0-18-0383
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Kreisjugendring München-Stadt für die Maßnahme „Fromundstraßenfest 2024 am 12.07.2024“ in Höhe von 5.400,00 € vom 28.03.2024.
7.
(E) Stadtbezirksbudget
Förderverein der Grundschule München am Agilolfingerplatz
Die Geschichtenstunde: Erzählen-Zuhören-Weitererzählen, ein Jahresprojekt von September 2024 bis Juli 2025
6.000,00 Euro / Az. 0262.0-18-0374
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Fördervereins der Grundschule München am Agilolfingerplatz für die Maßnahme "Die Geschichtenstunde: Erzählen-Zuhören-Weitererzählen, ein Jahresprojekt von September 2024 bis Juli 2025" in Höhe von 6.000,00 Euro vom 09.02.2024
8.
(E) Stadtbezirksbudget
Siedler- und Eigenheimvereinigung Harlaching e.V.
„Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 26.07.2024“
AZ: 0262.0-18-0384 / 1.960,00 €
Kurzinfo:
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des BA 18 des Siedler- und Eigenheimvereinigung Harlaching e.V. für die Maßnahme „Stadtteil-Musik-Kultur-Fest am Mangfallplatz am 26.07.2024“ in Höhe von 1.960,00 € vom 08.04.2024.
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Antwortschreiben des Baureferats zur Einrichtung des Athener Spielplatzes in Harlaching (BSL)
2.
Antwortschreiben der Münchner Wohnen Service GmbH zur Initiative Nachbarschaftsfest
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Neubau bzw. Sanierung eines öffentlich zugänglichen Fußballplatzes in Harlaching sowie Ergänzung um einen sog. Trainingspark; Antrag JU Harlaching
2.
Erneuerung der Boulderwand am Wörnbrunner Platz; SPD-Antrag
3.
Bücherschrank in der Claude-Lorrain-Straße; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Abnahme des Deutschen Sportabzeichens auf der Grünanlage und in der Sporthalle an der Säbenerstraße 49 am 15.06.2024
2.
Sommerfest der Anwohner am Rondell der Steingadener Straße am 22.06.2024
3.
Fromundstraßenfest des Kreisjugendrings am 12.07.2024 von 15:00 bis 22:00 Uhr
4.
Kinder Zirkus Attraktionen in der Oberbibergerstraße (auf der Waldwiese neben dem KindlHeim) vom 13.08. - 24.08.2024
5.
Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung (Anhörung zu BA 24-Antrag Nr. 20-26 / B 05994)
6.
Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen (bezirksübergreifend) vom 02.07. - 07.09.2024
7.
Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des KAD - Verlängerung der Aktion für den Zeitraum 02.06.2024 bis 25.08.2024
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Modernisierungsmaßnahmen Bezirksportanlagen in München
2.
Weitere Optimierung der Toilettensituation am städtischen Stadion an der Grünwalder Straße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Isarinfomobil mit Pavillon vom Kommunikationsteam des KAD ab 15.04.2024 (Bezirke 5 und 18) - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden
2.
Flohmarkt des Kirschbaumkindergarten e.V. am Hans-Mielich-Platz am 14.04.2024 - Abdruck der Erlaubnis
3.
Greifvögelvorführung des Naturkindergarten Isarauen e.V. am 30.04.2024 - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
4.
(U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
-
20-26 / A 01426 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 20-26 / A 01426 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD . / Volt – Fraktion vom 11.05.2021
„Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Inhalt:
Stellungnahme zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen für das „Baulandmobili-sierungsgesetz" aus dem Deutschen Bundestag vom 07.05.2021.
Vorstellung der bestehenden Förderung und Weiterentwicklung der Clubkultur in der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Auswirkungen der Beschlussempfehlung im Hinblick auf die Bedeutung für die Landeshauptstadt München.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungs-vorschlag:
Die Einschätzungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen, wonach den Punkten 1 bis 8 der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen vom 05. Mai 2021 und der nachfolgenden Entschließung des Deutschen Bundestags vom 07.05.2021 zur Bedeutung der Clubszene in Deutschland, uneingeschränkt und den Punkten 9 und 10 zur Änderung der BauNVO und der TA Lärm nur innerhalb der bundesrechtlich vorgegebenen bauplanungs- und immissionsschutzrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen zugestimmt werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Clubkultur, Clubs, Kultur
Ortsangabe:
(-/-)
5.
Harlachinger Burschenfest 2024 - Abdruck Erlaubnis und Gestattung
6.
Maifest des Maibaumvereins am Hans-Mielich-Platz - Abdruck Erlaubnis und Gestattungen
7.
Dankschreiben des TSV Turnerbund München e.V.
8.
Fit im Park der LHM - Abdruck der Ausnahmegenehmigung
9.
Konzept zu einem Basketballturnier auf dem Schyrensportplatz
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Schnellstmögliche Errichtung von Trambahnhäuschen an den Tramhaltestellen Theodolindenplatz, Klinikum Harlaching und Menterschwaige; Antrag JU Harlaching
2.
Verkehrssituation in der Humboldtstraße; Bürgeranliegen
3.
Wild geparkte E-Roller in Harlaching; Bürgeranliegen
4.
Gehwegparken im Parkbereich Mondstraße; Bürgeranliegen
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Gefahrzeichen "Lichtsignalanlage" (Z. 131 StVO) in der Geiselgasteigstraße
2.
Schaffung von Fahrradabstellplätzen in der Voßstraße
3.
Naupliastr. 72-88 - Radwegsanierung im Bestand
4.
Anordnung eines zeitlich beschränkten absoluten Haltverbots vor dem Albert-Einstein-Gymnasium
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fußgängerampel Geiselgasteigstraße auf Höhe Schilcherweg
2.
Hans-Mielich-Platz (Ecke Gerhardstraße): Einrichtung einer E-Scooter-Abstellfläche statt eines KfZ-Stellplatzes und eines fest installierten Fahrradständers
3.
Fehlende Radabstellanlagen an den neu installierten Trambahn-Haltestellen entlang der Trambahnlinie 25 wieder installieren
4.
Wartehäuschen und elektronische Abfahrtszeiten der Trambahn-Linie 25 zeitnah wieder installieren
5.
Standseilbahn Siemenswerke - Hellabrunn - Wettersteinplatz - Befürwortung des Projekts - Bitte um Prüfung / weitere Planung
6.
Verkehrssituation in der Naupliastraße
7.
Parksituation für Schulbusse in der Kurzstraße
8.
Gefährliche Ampelschaltung für Fußgänger am Candidplatz
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Bruckenfischerstraße: Gefahrzeichen „Kreuzung oder Einmündung“ (Z. 102 StVO)
2.
Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
-
20-26 / A 04775 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04773 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 00105 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01803 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 01830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
-siehe Kurzübersicht-
3.
Fristverlängerungen der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Mobilität
4.
Absolutes Halteverbot (Z. 283 StVO) in der Holzkirchner Straße an der Einmündung zur Geiselgasteigstraße
5.
Kurzparkregelung in der Grünwalder Str. 190
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Genehmigung einer Entsorgungsstätte für Gartenabfälle in Harlaching; Antrag JU Harlaching
2.
Wiederöffnung des Hangwegs vom Biergarten Menterschwaige hinunter zur Isar; Bürgeranliegen
3.
Städtische Flächen für das Projekt “Urbaner Waldgarten”; Bürgeranliegen
4.
Kommunale Wärmeplanung für Harlaching; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Agatharieder Str. 17
- Am Perlacher Forst 192b
- Gabriel-Max-Str. 18
- Grünwalder Str. 225
- Hauensteinstr. 12
- Heinrich-Kröller-Str. 3
- Meichelbeckstr. 3
- Pistorinistr. 30
- Portiastr. 16
- Rotbuchenstr. 71
- Säbener Str. 244
- Schmorellplatz 8
- Schönstr. 98
- Schyrenstr. 12
- Terhallestr. 51
- Tierparkstr. 30
- Vollmarstr. 6a
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fakten & Qualitätscheck des Grünpaten-Programms der LHM Green City e.V.
2.
Entfernung eines Anhängers mit Sperrmüllablagerung in der Holzkirchener Straße
3.
Verschmutzung der Fahrbahn und des Fußweges in der Theodolindenstraße
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Athener Str. 14
2.
Baumfällung in der Haselburgstr. 16
3.
Genehmigungsbescheid für eine Röstanlage der Fausto Kaffeerösterei GmbH - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) sowie des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
4.
Baumfällung in der Veroneser Str. 3
5.
Baumfällung in der Säbener Str. 244
6.
(U) Ausstattung der Fußgängerzone
und der Sommerstraßen
Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2:
Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen,
Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan
Antrag Nr. 20-26 / A 04101
der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste
vom 21.08.2023
-
20-26 / A 04101 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04814 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04813 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses
als Feriensenat vom 10.08.2022 „Sitzgelegenheiten
in der Fußgängerzone“ (SV Nr. 20-26 / V 07161),
Beschluss der VV vom 20.12.2023:
„Haushalt 2024 des Baureferates“, Beschlussziffer 3,
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04101
Inhalt
Darstellung der Untersuchungen und Abstimmungen, Vorschläge
zum weiteren Vorgehen und Stellungnahme zum Antrag
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausstattung von
Sommerstraßen mit Möblierungselementen in einem
Mietmodell erstmals für das Jahr 2025 in Abstimmung
mit dem Mobilitätsreferat extern zu vergeben.
2. Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit temporären
Trinkwasserspendern und Wassernebelspendern wird
gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht
weiterverfolgt.
3. Die Realisierung von technischen Beschattungs-
einrichtungen in den Fußgängerzonen der Altstadt,
wie z. B. Sonnensegel, wird gemäß den Ausführungen
im Vortrag nicht weiterverfolgt.
4. Die Ausstattung der Fußgängerzonen der Altstadt
mit zusätzlichen Bäumen wird weiterverfolgt.
Das Baureferat wird beauftragt, eine vertiefte Untersuchung
für die Pflanzung von zusätzlichen Bäumen in den
Fußgängerzonen der Altstadt zu erstellen und die
Ergebnisse dem Stadtrat mit einem Vorschlag zur
Umsetzung von Baumpflanzungen vorzulegen.
5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 04101 vom 21.08.2023
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Öffentlicher Raum
- Möblierung
Ortsangabe
- Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel
- Neuhauser Straße
- Kaufingerstraße
- Sendlinger Straße
- Theatinerstraße
- Marienplatz
- Rindermarkt
7.
(U) Weiterentwicklung des Winterdienstes
Finanzierung
Schneechaos auf Münchens Straßen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424
von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach
vom 06.12.2023
Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen
StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München
StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850
der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024
Freie Wege – aber für alle!
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021
Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023
Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen
BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
-
20-26 / B 01636 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04424 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06288 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / F 00850 (Typ: Anfrage) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04581 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06349 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04808 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund der klimatischen Veränderungen ist mittel- und langfristig
mit einem Anstieg von Extremwetterereignissen zu rechnen.
In der Vollversammlung vom 20.12.2023 sowie 31.01.2024 wurden
bereits erste Vorschläge des Baureferates vorgestellt, die den
Winterdienst in München besser auf außergewöhnliche Ereignisse
wie in der Winterperiode 2023/2024 vorbereiten sollen. Auf Wunsch
des Stadtrates sollen kurzfristig weitere Optimierungsvorschläge
insbesondere auch gemeinsam mit der SWM/MVG in den Stadtrat
eingebracht werden.
Inhalt
Darstellung der rechtlichen Grundlagen und von Verbesserungsvorschlägen
des Baureferates und der SWM/MVG für den Winterdienst
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Kosten Baureferat Tiefbau:
Die Kosten dieser Maßnahmen betragen
619.395 Euro im Jahr 2024, 3.163.490 Euro im Jahr 2025 und 3.933.870 Euro
ab dem Jahr 2026.
Darüber hinaus sind folgende Investitionen geplant:
420.000 Euro im Jahr 2024, 3.780.000 Euro im Jahr 2025 und 2.220.000 Euro
im Jahr 2026
Gesamtkosten im Teilhaushalt des Referats für Arbeit und
Wirtschaft:
4,8 Mio. Euro investiv in 2024 für einen Investitionsmittelzuschuss an
die SWM/MVG zur Beschaffung von 12 Winterdienstfahrzeugen
Die Finanzierung erfordert eine Ausweitung des Haushaltes.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, Tendenz negativ
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat und die Stadtwerke München GmbH werden beauftragt,
den Winterdienst in München wie in den Punkten 3 bis 5 beschrieben zu verbessern.
2.- 20. siehe Beschlussvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Winterdienstfahrzeuge
- Personalausweitung
- Salzstreuung
- Sole
- Wetterprognosedienste
Ortsangabe
- Alle Stadtbezirke
- Vollanschlussgebiet der Straßenreinigung und Außenbereiche
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Veränderung des Schanigartens in der Oberen Weidenstraße 1
2.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche für die Tamjo Gaststätten GmbH
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Vandalismus in Giesing; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Genehmigung eines Abholschrankes für das Kartoffekombinat am Hans-Mielich-Platz
2.
Entfernung von Schmierereien im 18. Stadtbezirk
3.
Lärmbelästigung durch Schießanlage am Perlacher Forst
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für
die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
-
20-26 / E 01563 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung und Schulbedarfsplanung bei den öff. Realschulen und Gymnasien aufgrund der zu erwartenden Raumbedarfe anhand der Einwohner- und Schülerprognose sowie bestehender Bestandsdefizite sowie erforderlicher Standortentscheidungen.
Entscheidungsvorschlag:
Die „Prognose der Schülerzahlen für allgemeinbildenden Schulen in München – Modellrechnung für die Landeshauptstadt bis 2040“, die „Datenblätter für die öff. Gymnasien in München“ sowie die „Datenblätter für die öff. Realschulen in München“ werden zur Kenntnis genommen.
Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die maximale Variante des Planungskorridors und der sich daraus ergebenden Zielplanung und Flächensicherung, der jeweiligen Bedarfsprognose zugrunde zu legen.
Der Bedarf eines neuen 6-zügigen Gymnasiums in Langwied (Dreilingsweg) im 21. Stadtbezirk wird bestätigt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten das bereits begonnene Bebauungsplanverfahren, weiter voranzubringen.
Der Stadtrat stimmt zu, das Schulgebäude in der Elektrastraße im Stadtbereich Ost nach Umzug des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums in den Salzsenderweg und nach einer Zwischennutzung wie geplant für den Aufbau eines weiteren Gymnasiums im Stadtbereich Ost zu nutzen. Das RBS wird beauftragt, hierzu einen Antrag beim Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu stellen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung im Münchner Norden gebeten, einen Standort für ein Gymnasium zu sichern.
Die in der AG Schul- und Kitabauoffensive vertretenen Referate werden gebeten, das RBS bei der Realisierung der benötigten Standorte zu unterstützen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulentwicklungsplanung, SEP, Bedarfsentwicklung, Realschule, Gymnasien, Schulbedarfsplanung
2.
Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München
A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der
Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau
B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
-
14-20 / A 05077 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 05091 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 04807 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag für eine Beschlussvorlage zum Thema Werkswohnungen,
einschließlich Sonderregelungen (z.B. Staats- und Bundesbe-
dienstete, Beschäftigte im Bereich der Daseinsvorsorge), aus
dem Beschluss des wohnungspolitischen Handlungsprogramms
„Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 07705)
Inhalt:
Ausführungen zum neuen SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge für Akteur*innen der Daseinsvorsorge
Förderprogramm „Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
Zusätzliche Haushaltsmittel sind nicht erforderlich.
Die vorgesehenen Haushaltmittel für das Förderprogramm
Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge für die Programmjahre
2025 mit 2028 in Höhe von 217,371 Mio. € werden durch eine
Reduzierung der MIP-Mittel von Darlehen + Zuschuss für MM-
Miete und Genossenschaften dargestellt.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss des SoBoN-Modells Werkswohnungsbau
Beschluss des Förderprogramms Werkswohnungsbau-
Daseinsvorsorge
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SoBoN, Werkswohnungsbau, Daseinsvorsorge
Ortsangabe (-/-)
3.
"Wohnen in München VII!
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben
in München"
Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
Kurzinfo:
Anlass:
Efahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ für das Programmjahr 2023 auf Grundlage des Beschlusses der Vollversammlung zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München VII“ vom 21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07705)
Inhalt:
Erfahrungsbericht zu „Wohnen in München VII“ mit Kenndaten zu
• Neubauten und Grundstücksvergaben
• Wohnungssuchenden Haushalten und Wohnungsvergaben
• Wohnungsbestand und
• Klimaschutz und Qualitäten im Wohnungsbau
Erfahrungsbericht zu dem Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“
Gesamtkosten /Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wohnen in München VII, Bezahlbares Wohnen und Leben in München, Erfahrungsbericht
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Fristverlängerungen der Referate zu BA-Anträgen aus dem Bereich Soziales
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Thelemannstr. 7: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten und Tiefgarage
Hinweis:
Das Vorhaben unterliegt der Genehmigungsfiktion (Art. 68 BayBO). Bitte bevorzugt bearbeiten - in der Regel ist keine Fristverlängerung möglich.
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bürgerinformation zur Kanalsanierung in der Hochederstraße
2.
Gestaltung der Flyer zu den Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
Wiederherstellung der öffentlichen Flächen im Bereich Tauernstraße 4-8
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Keine neuen Bürohäuser
-
20-26 / E 00474 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 vom 05.10.2021 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24, die den Baustopp von Bürohäusern beantragt.
Inhalt
Die Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl vom 05.10.2021
Gesamtkosten/ Gesamterlöse -
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin, welche aufzeigen,
dass das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm mit den
Strategien zur Qualifizierung bestehender Gewerbegebiete neben
der Schaffung von Planungsvoraussetzungen für die
Neuausweisung eine ausgewogene gewerbliche Entwicklung
verfolgt und mit der Hochhausstudie eine Prüfung von geeigneten
Standorten für Hochhäuser einhergeht, werden zur Kenntnis
genommen.
Die Empfehlung Nr. 20-26 / E 00474 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl ist mit diesem Beschluss gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm
Hochhausstudie
Ortsangabe
gesamtes Stadtgebiet
2.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Lohstraße
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Hinweise zur Erledigung von BA-Anträgen / Vorgehen bei Rück- und Folgefragen
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil