RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 14.11.2024 02:25:46)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2024, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Harlachinger Einkehr, Karolingerallee 34, 81545 München; Hinweis: Barrierefreier Zugang möglich
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.4
Auflösung der Fraktion "Bündnis für's Viertel" und Neugründung der Fraktionsgemeinschaft "Freie Wähler / FDP“
1.5
Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Fraktionsgemeinschaft "Freie Wähler / FDP“
2.
Aktuelles
2.1
Behördenvertreter*innen
2.1.1
Vortrag städtischer Referate
2.2
Anliegen von Bürger*innen
2.2.1
Anwesende Bürger*innen
2.3
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.4
Bericht des/der Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Stadtbezirksbudget
Kreisjugendring (Die Färberei)
Parklet_Claude-Lorrain Str. von Mai 2025 bis Oktober 2025
1.614,00 € / AZ: 0262.0-18-0400
2.
(E) Stadtbezirksbudget
Ensemble La Vie e.V.
„Hier verweile ich gern – mein Lieblingsort in Giesing vom 18.11.2024 – 28.02.2025“
3.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0399
3.
(E) Stadtbezirksbudget
Wasserwacht München Mitte
Beschaffung neuer E-Bikes vom 01.12.2024 – 31.12.2024
3.838,66 € / AZ: 0262.0-18-0397
4.
(E) Stadtbezirksbudget
foolpool GbR
VerWunderLand. Eine kleine Kunst-Kirmes mit Varieté, April bis November 2025
8.938,00 € / AZ: 0262.0-18-0402
5.
(E) Stadtbezirksbudget
Freunde Giesings e. V. / Kulturzentrum Giesinger Bahnhof
Amis in der McGraw-Kaserne, 1945-1992, Ausstellung, 11.03. - 30.03.2024
8.550,00 €; AZ 0262.0-18-0401
6.
(E) Stadtbezirksbudget
The Church of the Ascension, München e.V.
Messiah Open Sing am 08.12.2024
960,00 € / AZ: 0262.0-18-0404
7.
(E) Stadtbezirksbudget
TSV Turnerbund München e.V.
Erwerb der Erst-Ausstattung für die neue Schwimmabteilung
10.665,65 € / AZ: 0262.0-18-0405
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
BA-Budget für Pflichtaufgaben der Stadt; Antrag FW/FDP
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bereitstellung der Budgetmittel für die Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht
2.
Bereitstellung der Budgetmittel für den BA-Jahresempfang 2024
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise für vom BA 18 geförderte Budget-Anträge
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Restaurierung des Kunstwerkes in der U-Bahnstation Candidplatz
2.
(E) Errichtung eines Fitnessparcours an der Oberbiberger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Gründung einer Schwimmabteilung im TSV Turnerbund München; Bürgeranliegen
2.
Unterstützung beim Angebot sozial verträglicher Schwimmkurse; Bürgeranliegen
3.
Informationen über die Skulptur Pogromnacht an der Hochleite/Ecke Isenschmidstraße; Bürgeranliegen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Eintrittspreise im Giesinger Bad
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Ausnahmegenehmigung für die Veranstaltung Erinnerungszeichen am 16.10.2024 auf der Grünanlage am Schmorellplatz
2.
Ausnahmegenehmigung für den Circus Roberto vom 11.10 - 20.10.2024 in der Oberbiberger Straße
3.
Versammlungsanzeigen im 18. Stadtbezirk
4.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Weihnachtsmarkt am Hexenhäusl in der Pilgersheimer Straße vom 21.11. - 31.12.2024
5.
Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Weihnachtsmarkt am Mangfallplatz vom 29.11 - 01.12.2024
6.
Tiroler Platz: Anbringung eines Erläuterungsschildes zur politischen Genese der Platzbezeichnung
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Dienstaufsichtsbeschwerde bez. Baumaßnahmen in der St.-
Magnus-Straße / Karolingerallee
Baustopp für Fahrradstraße in der Karolingerallee
2.
(E) Errichtung von Fahrradstellplätzen in der
Sommerstraße
3.
(E) Änderung der Zufahrt zum Parkplatz KiTa Maria Immaculata während des Schulbaus
4.
(E) Bessere Rad-Querung in der Chiemgauer Straße
5.
(E) Erstmalige Herstellung der Gehwege in der Straße Birkenleiten zw. Ludmillastraße und Halbigstraße
6.
(E) Markierung auf der Klobensteiner Straße zwecks Park-/Halteverbot
7.
(E) Anwohnerparkzone in der Säbener Straße zwischen Hausnummer 48a und 116
8.
(E) Rücknahme der Sperrung von 2/3 der Harthauser Straße im Bereich der Baustelle Harthauser Straße 48
9.
(E) Unterbringung der Arbeiter auf dem Baugrundstück der Harthauser Str. 48
10.
(E) Einrichtung eines absoluten Halteverbots in der Reinekestraße
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Zebrastreifen Schönstraße/Lebscheestraße und Ampelschaltung Candidplatz; Bürgeranliegen
2.
Parkegelung in der Theodolindenstraße; Bürgeranliegen
3.
Mobilitätsstützpunkt von Münchner Wohnen im Stadtbezirk 18; Grünen-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anfrage des Mobilitätsreferats zu Sommerstraßen 2025
2.
Klausener Straße 22 - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Verbesserung der Ampelschaltung am St.-Quirin-Platz
2.
Shared Mobility Flächen im 18. Stadtbezirk
3.
Parksituation in Untergiesing
4.
Fahrradstraßen im Stadtbezirk 18
5.
Vollsperrung der Theodolindenstraße im Zuge des Neubaus der Grundschule Harlaching
6.
Barrierefreier Zugang zur Ladenzeile am Mangfallplatz
7.
Die Sachsenstraße soll von der Nummer 25 bis zur Gabelung Teutoburger-
/Agilolfingerstraße in eine Fahrradstraße umgewandelt werden
BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 06886
8.
Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Sommerstraße/Schyrenstraße/Freibadstraße
9.
Aufstellen von Schildern zur Parkdauerbegrenzung vor dem Ladengeschäft "Der PC-Profi" in der Theodolindenstraße 2
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024
2.
Vollsperre Agilolfingerplatz 8-10 in der Zeit vom 21.10.2024 bis 26.09.2025
3.
Änderungsbescheid zur Vollsperre der Theodolindenstraße (Ecke Seybothstraße)
4.
Mobilitätsstrategie 2035
Teilstrategie: Management des öffentlichen (Straßen-)Raums
Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 11904
5.
Protokoll zum Ortstermin Barrierefreiheit am Mangfallplatz Süd am 31.10.2024
6.
(U) Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
Gegenwärtiger Stand
1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen
2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge
der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
zu berichten.
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“
des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig
im dreijährigen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Inhalt
Sachstandsberichte zum Programm der Erneuerung von Eisen-
bahnüberführungen und zur Beseitigung der höhengleichen
Bahnübergänge in München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• Höhenfreimachung
Ortsangabe
• Gesamtes Stadtgebiet
7.
Protokoll zum Ortstermin Verkehrsführung nach Umwidmung am Hollerbusch am 5.11.2024
3.3.7
Sonstiges
1.
Antrag des BA 20 mit Bitte um Unterstützung: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Ökologische Aufwertung der öffentlichen
Grünflächen am Griechenplatz
Ökologische Aufwertung der öffentlichen
Grünflächen am Athener Platz
Ökologische Aufwertung der öffentlichen
Grünflächen am Vollmarpark
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Öffnung und Reparatur der Wege hinunterführend, am Gutshof Menterschwaige vom Isarhochufer Hoher Weg zur Isar; CSU-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Baumfällungen (Anhörungen):
- Benediktenwandstr. 42
- Harthauser Str. 81
- Jollystr. 5
- Königswarterstr. 2
- Lorenzonistr. 76c
- Schönchenstr. 18
- Tierparkstr. 30 (1)
- Tierparkstr. 30 (2)
- Tierparkstr. 30 (3)
- Weyarner Str. 4
- Wolkensteinstr. 7
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Mehr Beete und Bäume am Hans-Mielich-Platz
2.
Errichtung von Mähinseln im Landschaftsschutzgebiet Harlachinger Schlittenberg
3.
Bekanntgabe der Endpunkte der Fernwärmeleitungen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baumfällung in der Schönstr. 14
2.
Kanalsanierung in der Candidstraße / Agilfolfingerstraße: Nachtarbeit im Zeitraum vom 14.10. bis 18.10.2024; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
3.
Baumfällung in der Kastenseestr. 12
4.
Baumfällung in der Bezoldstr. 11
5.
Baumfällung in der Agatharieder Str. 13
6.
Baumfällung in der Isenschmidstr. 19
7.
Stellungnahme des BA 18 im Eilverfahren zur beantragten Baumfällung in der Berchtesgadener Straße 1-17
8.
Baumfällung in der Menterschwaigstr. 4
9.
Baumfällung in der Berchtesgadener Str. 1-17
10.
Baumfällung in der Alois-Wohlmuth-Str. 25
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
Errichtung einer Feuerwache für Giesing und Harlaching; Bürgeranliegen
2.
Inklusive Gestaltung des Osram-Spielplatzes in den Isarauen; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Fixe barrierefreie WC-Anlage am Miesbacher Platz
2.
Planung des Spielplatzes am Entenweiher im Stadtbezirk 18
3.
Auskunft der Polizei bezüglich Warnhinweisen zu Giftködern
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gesamtevaluation der Tour des Demokratiemobils 2024
2.
(U) Erstattung von Heizkosten bei fehlendem Wärmemengenzähler
für Warmwasser
Antrag und Empfehlungen
-
20-26 / E 02026 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / E 02061 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05062 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05214 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 20-26/A 05062 sowie 3 Bürgerversammlungsempfehlungen
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes, nach dem in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers für Warmwasser technisch nicht möglich oder nur mit übermäßigem Aufwand möglich ist, der Verbrauch des Warmwassers mittels einer Formel berechnet werden kann.
Gesamtkosten /
Gesamterlöse - / -
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen, nach denen in den Fällen, in denen die Anbringung eines Wärmemengenzählers technisch nicht möglich oder mit zu hohem Aufwand verbunden ist, wird Kenntnis genommen. Von einer pauschalen Kürzung der Heizkostenabrechnung für die Jahre ab 2022 wird Abstand genommen. Der Antrag Nr. Nr. 20-26 / A 05062 von der Die Linke / Die PARTEI Stadtratsfraktion München vom 08.08.2024 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die Bürgerversammlungsempfehlungen Nrn. 20-26 / E 02026, 20-26 / E 02061 und 20-26 / E 02104 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht im RIS
Münchner Wohnen, Heizkostenverordnung, Wärmemengenzähler, Erstattung von Heizkosten
Ortsangabe - / -
3.
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024
Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und
Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
-
02-08 / B 00186 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
14-20 / B 07597 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 03808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 04794 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 04891 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 05707 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04172 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01824 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 04819 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06788 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 02175 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 02193 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 05202 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05208 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive
Gesamtkosten /Gesamterlöse
6. Schulbauprogramm:
vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026
Kita-Bauprogramm 2024:
vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro;
davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026;
inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das
Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ
Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport
Gesucht werden kann im RIS auch unter
SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
(U) Perspektiven der Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München
Fragenkatalog zum Thema Pflegestützpunkte
Schreiben des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 28.02.2024
-
20-26 / A 04526 (Typ: Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06296 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / E 01777 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / B 06512 (Typ: BA-Antrag) (Status: Sitzungsvorlage)
Kurzinfo:
Inhalt
Perspektiven der Beratungsstruktur für älteren Menschen und Angehörige
in München werden aufgezeigt. Dabei erneute Prüfung der Wahrnehmung
des kommunalen Initiativrechts bei Errichtung von Pflegestützpunkten durch
die Landeshauptstadt München.
Ausführliche Darstellung des Beratungsangebots für ältere Menschen und
Angehörige in München und die Entwicklung der allgemeinen „Beratungsstellen
für ältere Menschen und Angehörige“ im Kontext des Gesamtkonzepts Münchner
Altenhilfe IV.
Empfehlung für die Zukunft
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München wird das Initiativrecht zur Schaffung
von Pflegestützpunkten nach § 7c, Abs. 1a SGB XI nicht wahrnehmen
Die vorhandene Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige
in München wird gestärkt. Der Ausbau der "Beratungsstellen für ältere
Menschen und Angehörige" und eine Stärkung des Angebots der Münchner
Pflegebörse (MPB ) werden weiter verfolgt.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 04526 vom 09.01.2024
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06296 vom 11.01.2024
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06447 vom 27.02.2024
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06512 vom 20.03.2024
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01777 vom 29.02.2024
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Offene Altenhilfe
Ältere Bevölkerung
Pflegebedürftigkeit
Ortsangabe
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte Taverna Likavitos in der Kühbachstraße 4
3.5.7
Sonstiges
1.
Aufruf des BA 6 - Sendling: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!"
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Authariplatz 8 - Neubau Medizinisches Versorgungszentrum
2.
Athener Str. 11a - Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
3.
Faistenbergerstraße 4 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bauvorhaben in der Winterstraße respektive Baumschutz im Garten Konradinstraße 4
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt am Sanatoriumsplatz
2.
Baugenehmigung für den Neubau eines Mehrfamileinhauses (5 WE) mit Tiefgarage in der Harthauser Straße 62
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil