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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. November 2024, 09:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Anpassung der Ausbildungsgehälter in der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) an die gesetzliche Mindestausbildungsvergütung
20-26 / V 14411 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erforderliche Anpassung der Ausbildungsvergütungen in der Berufsbezogenen Jugendhilfe (BBJH) an die Höhe der gesetzlichen Mindestvergütung für Auszubildende Inhalt Soziale und berufliche Integration im Rahmen der BBJH Das Ausbildungsangebot in der BBJH Erforderliche Anpassung der Ausbildungsvergütungen an die gesetzliche Mindestvergütung Darstellung der Kosten und Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 62.500 Euro im Jahr 2025. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 125.000 Euro im Jahr 2026. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 187.500 Euro im Jahr 2027. Die Kosten dieser Maßnahme betragen 250.000 Euro ab dem Jahr 2028. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bereitstellung eines Zuschussbudgets zur Deckung der Mehrbedarfe, die im Zuge der Anpassung der Ausbildungsvergütungen an die gesetzliche Mindestvergütung ab dem Haushaltsjahr 2025 in der BBJH entstehen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Berufsbezogene Jugendhilfe Ausbildung Mindestausbildungsvergütung Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Schul- und Kitabauoffensive - 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 Entnahme der Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm und Erteilung des des Vorplanungsauftrags an die MRG
20-26 / V 14878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung von sechs Maßnahmen für ein 6. Schulbauprogramm und fünf Maßnahmen für ein Kita-Bauprogramm 2024 inkl. Finanzierungsbedarfen; Naturnahe Pausenhöfe – Sachstandsbericht; Erläuterung der Modifizierung der Standardraumprogramme Schulsport; Behandlung von Stadtrats- und Bezirksausschussanträgen sowie Bürgerversammlungsempfehlungen zu Themen und Standorten der Schul- und Kitabauoffensive Gesamtkosten /Gesamterlöse 6. Schulbauprogramm: vorläufiges Gesamtfinanzierungsvolumen 310 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 3,9 Mio. Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 20,1 Mio. Euro für das Jahr 2026 Kita-Bauprogramm 2024: vorläufiges Finanzierungsvolumen von 31,3 Mio. Euro; davon für das Haushaltsjahr 2025 erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 400.000 Euro sowie erforderliche Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 750.000 Euro für das Jahr 2026; inkl. der zwei aus dem Bauprogramm 2019 überführten Projekte beläuft sich die Gesamthöhe der Pauschale für das Kita-Bauprogramm 2024 auf ca. 50,65 Mio. Euro Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Die in der o.g. Beschlussvorlage beschriebenen stadteigenen Hochbauvorhaben sind hinsichtlich deren Herstellungs- und Betriebsenergie klimarelevant. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des 6. Schulbauprogramms, des Kita-Bauprogramms 2024 und der zugehörigen vorläufigen Gesamtfinanzvolumina; Herauslösung des Projekts Grundschule Am Mitterfeld aus dem 3. Schulbauprogramm wegen Errichtung durch die MRG und Erteilung des Vorplanungsauftrags an die MRG; Genehmigung der modifizierten Standardraumprogramme Schulsport Gesucht werden kann im RIS auch unter SBO, Schulbau, Kitabau, Bauprogramm, Standardraumprogramm, naturnahe Pausenhöfe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Abgesetzt
Ausweitung der Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen - Folgebeschluss; Neues Stellenbemessungsmodell für die Hauswirtschaft an Kindertageseinrichtungen; Begleitung des Vergabeprozesses für den Rahmenvertrag Frischkost; Personalbedarfsermittlung bei KITA-FB-plan
20-26 / V 14717 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Die städtischen Kindertageseinrichtungen werden auf Frisch-Mischküche umgestellt. Es werden nun erste Ergebnisse des Umstellungsprozesses dargestellt. In diesem Rahmen sollen nun 2,0 VZÄ (Projektleitung und Projektbegleitung) bei KITA-FB entfristet und die notwendigen Sachmittel dauerhaft verankert werden. Zur Umsetzung des neuen Stellenbemessungsmodells in der Hauswirtschaft sind 312,5 VZÄ bei KITA und A-4 notwendig, die Umsetzung erfolgt in einem Stufenmodell. Mit diesem Beschluss werden für den Zeitraum bis einschließlich 2028 224,5 VZÄ beantragt. Im Jahr 2025 soll mit 37,0 VZÄ gestartet werden. Im Bereich RBS-GL sollen für die Begleitung des Vergabeprozesses zum notwendigen Rahmenvertrag Frischkost ebenfalls 1,0 VZÄ dauerhaft eingerichtet werden. Darüber hinaus soll im Bereich KITA-FB-plan die Befristung von 2,5 VZÄ um vier Jahre verlängert werden. Inhalt Informationen zur Umstellung auf Frisch-Mischküche und zu den damit verbundenen o.g. Personal- und Sachressourcen. Gesamtkosten /Gesamterlöse Gesamtkosten: - in 2025 einmalig bis zu 2.896.200 Euro - in 2026 einmalig bis zu 7.035.100 Euro - in 2027 einmalig bis zu 11.174.100 Euro - ab 2028 dauerhaft bis zu 15.313.100 Euro Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, positiv (vgl. Ausführungen hierzu im Kapitel 12 der Beschlussvorlage) Entscheidungsvorschlag Entfristung bzw. Befristungsverlängerung und Einrichtung der o.g. Stellen, Bereitstellung der notwendigen Sachmittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Frisch-Mischküche, Rahmenvertrag Frischkost, Stellenbemessungsmodell Hauswirtschaft, Vergabe Ortsangabe -/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut e. V. - Abschlussbericht zur Kooperativen Ganztagsbildung in München 2024
20-26 / V 14434 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut e.V. - Abschlussbericht zur Kooperativen Ganztagsbildung in München 2024 Inhalt: Ergebnisse und Empfehlungen aus dem Abschlussbericht der Wirtschaftlichen Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung durch das Deutsche Jugendinstitut e.V. Gesamtkosten / Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Wissenschaftliche Begleitung der Kooperativen Ganztagsbildung; Abschlussbericht Ortsangabe: -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Stand der Weiterentwicklung der Münchner KinderTagesZentren (KiTZ) und Verstetigung von acht KiTZ-Standorten
20-26 / V 14697 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die acht ehemaligen Kita-Einstieg-Standorte (vier davon in städtischer Trägerschaft, vier davon in freier Trägerschaft) sollen dauerhaft gesichert und die notwendigen Ressourcen hierfür verstetigt werden. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage, Informationen zu den benötigten Ressourcen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die durch diese Beschlussvorlage anfallenden Kosten/Auszahlungen werden aus vorhandenen Mitteln finanziert bzw. kompensiert. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein, gemäß Abgleich mit dem Leitfaden zur Klimaschutzprüfung. Entscheidungsvorschlag - Verstetigung der acht ehemaligen Kita-Einstieg-Standorte als KiTZ-Standorte - Entfristung der notwendigen 4,0 VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentrum, KiTZ, Kita-Einstieg Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Rahmenvertrag Verpflegungsleistungen in städtischen Kindertageseinrichtungen Folgeausschreibung, Vergabeermächtigung Verpflegungssystem Cook & Freeze Vertragszeitraum 01.04.2025 bis 31.03.2028
20-26 / V 14863 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für den Vertragszeitraum ab 01.04.2025 ist eine Folgeausschreibung für die Verpflegung an rund 400 städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindergärten, Häuser für Kinder, Horte, Tagesheime und Heilpädagogische Tagesstätten) erforderlich. Der aktuell laufende Rahmenvertrag endet am 31.03.2025. Inhalt Die Einzelheiten zur Vergabe, die Voraussetzungen und die zu erbringende Leistung sowie die Angaben zum Ausschreibungsverfahren werden im vorliegenden öffentlichen Teil der Beschlussvorlage dargestellt. Parallel wird eine nichtöffentliche Beschlussvorlage vorgelegt, in der Angaben zum geschätzten Auftragswert und zur Finanzierung gemacht werden. Gesamtkosten/-erlöse Die Kosten dieser Maßnahme werden in der nichtöffentlichen Beschlussvorlage beziffert. Klimaprüfung Ist Klimaschutzrelevanz gegeben: Ja, teilweise positiv (vgl. Kapitel 8 Klimaprüfung) Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Auftrag zum Abschluss der Rahmenverträge für die Verpflegung an städtischen Einrichtungen im System Cook & Freeze an das Direktorium HA II, Vergabestelle 1 zu erteilen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, Verpflegung, Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung, Cook & Freeze Ortsangabe -/-
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
20-26 / V 14885 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anpassung - der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung - und der städtischen Tagesheimsatzung Inhalt: Vorstellung und Erläuterung der vorgeschlagenen Änderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten oder Erlöse an. Klimaprüfung Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein gemäß Leitfaden Klimaschutzprüfung Entscheidungsvorschlag: Die beiden Änderungssatzungen werden gemäß den Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kita, Kita-Satzung, Kindertageseinrichtung, Kindertageseinrichtungssatzung Tagesheim, Tagesheimsatzung Ortsangabe: -/-