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(Download erfolgte am 14.11.2024 02:26:09)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. November 2024, 14:00 Uhr (TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Feldmochinger Straße – Bahnübergang Fasanerie Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnübergangs durch die DB InfraGO AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028

20-26 / V 14049 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bauausschuss 29.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 13441): Genehmigung der Vorplanung für die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ) mit Auftrag zur weiteren Planung und zur Herbeiführung der Projektgenehmigung nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens (PF) durch die DB Netz AG Das PF für die BÜ Fasanerie ist abgeschlossen. Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes vom 17.06.2024 Inhalt Projektgen. für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke im Zuge der Beseitigung des BÜ durch die DB InfraGO AG Gesamtkosten / Gesamterlöse Gesamtkosten der Maßnahme: 96.100.000 Euro. Kostenanteil der LHM: 19.400.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 96.100.000 Euro und einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v. 19.400.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagen- teile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau / Neubau der Verkehrsanlagen im Rahmen der Beseitigung des BÜ Fasanerie, Feldmochinger Straße erforderlichen Grunderwerb auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend den Grunderwerbsaufträgen des Baureferates zu erwerben. 4. + 5. Anmeldung Mittel 6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine Kreuzungsvereinbarung mit der DB InfraGO AG abzuschließen. Suchbegriffe RIS: • Borsigstraße • Moosglöckchenweg • Mochostraße • Eisenbahnunterführung • Eisenbahnkreuzung Ortsangabe • Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl • Feldmochinger Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt 5. Straßenendausbaupaket: Annemarie-Renger-Straße, Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-002) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028

20-26 / V 14248 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung wurde am 07.10.2015 als Satzung beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04016). Die Wohnbauten sind bereits teilweise bezogen, so dass der Endausbau der Straßen erfolgen kann. Inhalt Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt die Projektgenehmigung erarbeitet. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.950.000 Euro. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt 5. Straßenendausbaupaket (Annemarie-Renger-Straße, Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße) mit Projektkosten in Höhe von 4.950.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Die notwendigen Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits zum Eckdatenbeschluss 2025 (BAU-002) anerkannt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des 5. Straßenendausbaupaketes (Annemarie-Renger-Straße, Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße) zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028, Investitionsliste 1, anzumelden. 4. Bereitstellung der Planungsmittel 5. Anmeldung der erforderlichen Mittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: • 5. Straßenendausbaupaket • Freiham Nord Ortsangabe • Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied • Freiham Nord • Annemarie-Renger-Straße • Roman-Herzog-Straße • Albert-Camus-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“ im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg und im 25. Stadtbezirk Laim Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-003) 1. Projektaktualisierung seitens der DB 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028

20-26 / V 14273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektaktualisierung seitens der DB Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kostensteigerung dieser Maßnahme beträgt 35.000.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und genehmigt die von der DB übermittelte Kostensteigerung in Höhe von 35 Millionen Euro. Die notwendigen Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits zum Eckdatenbeschluss 2025 (BAU-003) anerkannt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kostensteigerung in Höhe von 35.000.000 Euro zur Fortschreibung des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2024 - 2028, Investitionsliste 1, bei der Maßnahme „Laimer Unterführung – Umweltverbund- röhre“ anzumelden. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition 6300.950.8070.5 „Laimer Unterführung“ ab dem Jahr 2025 ff. erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan- aufstellungsverfahren 2025 ff. anzumelden. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Laimer Kreisel • Landsberger Straße • Wotanstraße Ortsangabe • Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg • Stadtbezirk 25 Laim • Wotanstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG


20-26 / V 12404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) – Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München Inhalt Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße durch die DB AG. Gesamtkosten / Gesamterlöse Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden. Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag 1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Variante 2 (geringerer Gesamtumgriff gemäß Darstellungen im Vortrag der Referentin unter Punkt 2) zu erarbeiten sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Eisenbahnunterführung - Eisenbahnkreuzungsmaßnahme - Friedenstraße - Kustermannpark Ortsangabe - Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach - Rosenheimer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand 1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen 2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Bekanntgabe -

20-26 / V 14701 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840) beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München zu berichten. Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig im dreijährigen Turnus über den Stand zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge zu berichten. Inhalt Sachstandsberichte zum Programm der Erneuerung von Eisen- bahnüberführungen und zur Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge in München Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Balanstraße • Bodenseestraße • Chiemgaustraße • Dachauer Straße • Lindwurmstraße • Rosenheimer Straße • Tumblingerstraße • Werinherstraße • Verkehrskonzept Münchner Norden • Höhenfreimachung Ortsangabe • Gesamtes Stadtgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag