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(Download erfolgte am 14.11.2024 02:26:09)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. November 2024, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Tiefbau
1.
Feldmochinger Straße – Bahnübergang Fasanerie
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge der Höhenfreimachung des Bahnübergangs
durch die DB InfraGO AG
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zur Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 – 2028
Kurzinfo:
Anlass
Bauausschuss 29.01.2019 (SV Nr. 14-20 / V 13441): Genehmigung der Vorplanung
für die Beseitigung des höhengleichen Bahnübergangs (BÜ) mit Auftrag
zur weiteren Planung und zur Herbeiführung der Projektgenehmigung
nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens (PF) durch die DB Netz AG
Das PF für die BÜ Fasanerie ist abgeschlossen.
Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes vom 17.06.2024
Inhalt
Projektgen. für die Verkehrsanlagen inklusive Ingenieurbauwerke
im Zuge der Beseitigung des BÜ durch die DB InfraGO AG
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Gesamtkosten der Maßnahme: 96.100.000 Euro.
Kostenanteil der LHM: 19.400.000 Euro.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Gesamtkosten in Höhe von 96.100.000 Euro
und einem städtischen Finanzierungsanteil i. H. v.
19.400.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der
vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Anlagen-
teile, welche durch die LHM erstellt werden, vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern der Kostenanteil der LHM eingehalten wird.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, den für den Umbau /
Neubau der Verkehrsanlagen im Rahmen der Beseitigung
des BÜ Fasanerie, Feldmochinger Straße erforderlichen Grunderwerb
auf der Grundlage des aktuellen Verfahrensstandes entsprechend
den Grunderwerbsaufträgen des Baureferates zu erwerben.
4. + 5. Anmeldung Mittel
6. Das Baureferat wird beauftragt, nach Maßgabe des Vortrags eine
Kreuzungsvereinbarung mit der DB InfraGO AG abzuschließen.
Suchbegriffe RIS:
• Borsigstraße
• Moosglöckchenweg
• Mochostraße
• Eisenbahnunterführung
• Eisenbahnkreuzung
Ortsangabe
• Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
• Feldmochinger Straße
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
5. Straßenendausbaupaket: Annemarie-Renger-Straße,
Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-002)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2024 - 2028
Kurzinfo:
Anlass
Der o. g. Bebauungsplan mit Grünordnung wurde am 07.10.2015
als Satzung beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04016).
Die Wohnbauten sind bereits teilweise bezogen, so dass der
Endausbau der Straßen erfolgen kann.
Inhalt
Das Baureferat hat für das im Betreff bezeichnete Projekt
die Projektgenehmigung erarbeitet.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 4.950.000 Euro.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt 5. Straßenendausbaupaket (Annemarie-Renger-Straße,
Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße)
mit Projektkosten in Höhe von 4.950.000 Euro wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt. Die notwendigen Ressourcenbedarfe hierfür
wurden bereits zum Eckdatenbeschluss 2025 (BAU-002) anerkannt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern
herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze
eingehalten wird.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten des
5. Straßenendausbaupaketes (Annemarie-Renger-Straße,
Roman-Herzog-Straße und Albert-Camus-Straße)
zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2024 - 2028,
Investitionsliste 1, anzumelden.
4. Bereitstellung der Planungsmittel
5. Anmeldung der erforderlichen Mittel
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• 5. Straßenendausbaupaket
• Freiham Nord
Ortsangabe
• Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
• Freiham Nord
• Annemarie-Renger-Straße
• Roman-Herzog-Straße
• Albert-Camus-Straße
3.
Laimer Unterführung - „Umweltverbundröhre“
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
und im 25. Stadtbezirk Laim
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2025 (BAU-003)
1. Projektaktualisierung seitens der DB
2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm
2024 - 2028
Kurzinfo:
Anlass
Projektaktualisierung seitens der DB
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kostensteigerung dieser Maßnahme beträgt 35.000.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und
genehmigt die von der DB übermittelte Kostensteigerung
in Höhe von 35 Millionen Euro. Die notwendigen
Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits zum
Eckdatenbeschluss 2025 (BAU-003) anerkannt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Kostensteigerung in Höhe
von 35.000.000 Euro zur Fortschreibung des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2024 - 2028, Investitionsliste 1,
bei der Maßnahme „Laimer Unterführung – Umweltverbund-
röhre“ anzumelden.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Finanzposition
6300.950.8070.5 „Laimer Unterführung“ ab dem Jahr 2025 ff.
erforderlichen Mittel rechtzeitig zu den Haushaltsplan-
aufstellungsverfahren 2025 ff. anzumelden.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Laimer Kreisel
• Landsberger Straße
• Wotanstraße
Ortsangabe
• Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
• Stadtbezirk 25 Laim
• Wotanstraße
4.
Programm im Zuge der Erneuerung von
Eisenbahnbrücken durch die DB AG
Hier:
Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen,
im 14. Stadtbezirk Berg am Laim und
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung
Rosenheimer Straße durch die DB AG
-
20-26 / A 05113 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05115 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
20-26 / A 05209 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Programmbeschluss vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
– Erneuerung von Eisenbahnbrücken in München
Inhalt
Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge der
Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Rosenheimer Straße
durch die DB AG.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Belastbare Gesamtprojektkosten können erst nach Abschluss
des Planfeststellungsverfahrens ermittelt werden.
Die Kosten werden dem Stadtrat im Rahmen der Projektgenehmigung vorgelegt.
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag
1. Die Vorplanung für die Verkehrsanlagen im Zuge des
Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße
durch die DB AG wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, für die Verkehrsanlagen
im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Rosenheimer Straße
durch die DB AG die Entwurfs- und Genehmigungsplanung
für die Variante 2 (geringerer Gesamtumgriff gemäß Darstellungen
im Vortrag der Referentin unter Punkt 2) zu erarbeiten
sowie Teile der Ausführungsplanung vorzuziehen.
Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens durch
die DB AG wird das Baureferat die Projektgenehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Eisenbahnunterführung
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
- Friedenstraße
- Kustermannpark
Ortsangabe
- Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
- Rosenheimer Straße
5.
Programm im Zuge der Erneuerung
von Eisenbahnbrücken durch die DB
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
Gegenwärtiger Stand
1. Sachstandsbericht zum Programm der Erneuerung
von Eisenbahnüberführungen
2. Sachstandsbericht zur Beseitigung höhengleicher
Bahnübergänge
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des
Stadtrates vom 21.10.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840)
beauftragt, jährlich über den Fortschritt des Programms im Zuge
der Erneuerung von Eisenbahnüberführungen in München
zu berichten.
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“
des Bauausschusses vom 01.03.2011 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 03800) wurde das Baureferat beauftragt, künftig
im dreijährigen Turnus über den Stand zur Beseitigung der
höhengleichen Bahnübergänge zu berichten.
Inhalt
Sachstandsberichte zum Programm der Erneuerung von Eisen-
bahnüberführungen und zur Beseitigung der höhengleichen
Bahnübergänge in München
Gesamtkosten / Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
-/-
Klimaprüfung
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Balanstraße
• Bodenseestraße
• Chiemgaustraße
• Dachauer Straße
• Lindwurmstraße
• Rosenheimer Straße
• Tumblingerstraße
• Werinherstraße
• Verkehrskonzept Münchner Norden
• Höhenfreimachung
Ortsangabe
• Gesamtes Stadtgebiet
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag