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Anlass: Laut Vertrag leistet die Landeshauptstadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten Inhalt: Übersicht der Publikationen, Aktionen/Projekte/Fort- und Weiterbildungen des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München; Aufstellung der nach § 8 Satz 3 des Kooperationsvertrages vom 30.06.2005 bezuschussungsfähigen Sachkosten Gesamtkosten/Gesamterlöse: 70.000,00 Euro Die Finanzierung erfolgt aus Planmitteln des Referates für Bildung und Sport Entscheidungsvorschlag: Der Bildungsausschuss genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 70.000,00 Euro. Klimaschutzprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Gesucht werden kann im RIS auch unter: Museumspädagogisches Zentrum (MPZ) Ortsangabe: -/-

Anlass: Die Leitung der Abteilung Personal in der Geschäftsleitung des RBS wurde im Oktober 2024 neu besetzt. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung sind auch die übertragenen Kompetenzen gem. Art. 43 der GO für den Freistaat Bayern hier zeitnah neu zu verteilen. Die Neuübertragung dieser personalrechtlichen Befugnisse bedarf einer Entscheidung des Stadtrates. Infolge einer Änderung der Gemeindeordnung ist es seit dem 01.01.2024 nicht mehr erforderlich, dass sich die Zustimmung des Stadtrates auf namentlich zu benennende Bedienstete bezieht. Sie wird nunmehr erstmals funktionsbezogen eingeholt. Ferner wird die Delegation des RBS an verschiedenen Stellen fortentwickelt (insbesondere Harmonisierung und Straffung der Zuständigkeiten im homogenen Bereich Lehrdienst sowie Abbildung organisatorischer Veränderungen) und redaktionell angepasst. Inhalt: Die durch Vollmacht des Herrn Oberbürgermeister auf Herrn Stadtschulrat übertragenen personalrechtlichen Befugnisse sind im Wesentlichen bereits auf weitere Beschäftigte des RBS delegiert. Bedingt durch o. g. Sachverhalt sind Änderungen in der bisherigen Delegationsstruktur erforderlich, welche in dieser Vorlage entsprechend abgebildet werden. Gemäß Art. 43 Abs. 1 Satz 3 i. V. m. Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 GO ist für die durch Herrn Stadtschulrat vorzunehmende Übertragung jeweils die Zustimmung des Stadtrates erforderlich. Gesamtkosten/ -erlöse: -/- Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Weiterübertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des RBS durch den Stadtschulrat im jeweiligen Umfang auf der Grundlage der bekleideten Funktion zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Delegationsbeschluss Referat für Bildung und Sport, Übertragung personalrechtlicher Befugnisse Ortsangabe: -/-

Anlass Die acht ehemaligen Kita-Einstieg-Standorte (vier davon in städtischer Trägerschaft, vier davon in freier Trägerschaft) sollen dauerhaft gesichert und die notwendigen Ressourcen hierfür verstetigt werden. Inhalt Darstellung der aktuellen Sachlage, Informationen zu den benötigten Ressourcen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die durch diese Beschlussvorlage anfallenden Kosten/Auszahlungen werden aus vorhandenen Mitteln finanziert bzw. kompensiert. Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein, gemäß Abgleich mit dem Leitfaden zur Klimaschutzprüfung. Entscheidungsvorschlag - Verstetigung der acht ehemaligen Kita-Einstieg-Standorte als KiTZ-Standorte - Entfristung der notwendigen 4,0 VZÄ Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kindertageseinrichtungen, KinderTagesZentrum, KiTZ, Kita-Einstieg Ortsangabe -/-

Anlass: Anpassung - der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung - und der städtischen Tagesheimsatzung Inhalt: Vorstellung und Erläuterung der vorgeschlagenen Änderungen Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es fallen keine Kosten oder Erlöse an. Klimaprüfung Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein gemäß Leitfaden Klimaschutzprüfung Entscheidungsvorschlag: Die beiden Änderungssatzungen werden gemäß den Anlagen 1 und 2 zur Beschlussvorlage beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kita, Kita-Satzung, Kindertageseinrichtung, Kindertageseinrichtungssatzung Tagesheim, Tagesheimsatzung Ortsangabe: -/-