RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 14.11.2024 14:20:29)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2024, 09:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Bekanntgabe der Ergebnisse der Erwerbstätigen- und Flächenbedarfsprognose für die Planungsregion 14
(Landeshauptstadt München und Landkreise der Region)
20-26 / V 14387
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Im Rahmen der Darstellung der Ergebnisse der Erwerbstätigenprognose erfolgt eine Gegenüberstellung von Arbeitskräfteangebot und -nachfrage, sowohl quantitativ als auch bezogen auf das Qualifikationsniveau der Beschäftigten. Ergänzt werden diese Untersuchungen durch eine Abschätzung zu erwartender Flächenbedarfe bei Bürobeschäftigung und Gewerbe.
Insgesamt wird für den Prognosezeitraum weiter ein Zuwachs der Erwerbstätigkeit, sowohl für die Stadt als auch die umliegenden Landkreise, erwartet. Zudem wird von einer weiteren Verschärfung des Fachkräftemangels ausgegangen, das Arbeitskräfteangebot wird zunehmend als limitierender Faktor bei der Beschäftigung angesehen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschäftigungsentwicklung, Büroflächenbedarf, Fachkräfteman-gel, Erwerbspersonen, Erwerbstätige
Ortsangabe:
-/-
2.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) finanziell stärken, statt Lippenbekenntnisse!
Antrag Nr. 20-26 / A A04020 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023, eingegangen am 24.07.2023
Finanzierung
-
20-26 / A 04020
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 14268
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Erläuterungen zum Bedarf einer dauerhaften Erhöhung des MBQ-Budgets.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 2.617.000,00 € pro Jahr ab 2024ff.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Das MBQ-Budget soll dauerhaft jährlich um 2.617.000,00 € ab 2024ff. erhöht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ),
Qualifizierung, Beratung, Beschäftigung
Ortsangabe:
(-/-)
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
Weiterförderung beruflicher Gleichstellungsprojekte und des Projekts PLATFORM im
Programmbereich "Unterstützung des Strukturwandels"
20-26 / V 14280
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Ergebnisse, Weiterförderungen und das Finanzvolumen der Qualifizierungsprojekte guide, move!, power_m Projektverbund mit sechs Trägern sowie des Projekts PLATFORM - Räume für Kreative aus dem Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten der Projekte guide, move!, PLATFORM und des power_m Projektverbunds mit sechs Trägern betragen für das Jahr 2025 bis zu 2.829.400,00 €.
Die Finanzierung erfolgt aus vorhandenen Budgetmitteln des MBQ-Budgets im Produkt 44331400 „Beschäftigungsförderung“.
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Gemäß dem Leitfaden zur Klimaschutzprüfung wurde das Vorhaben als nicht klimaschutzrelevant eingestuft.
Entscheidungsvorschlag:
Der Verlängerung der Projektvorhaben power_m Projektverbund mit sechs Trägern und der Projekte guide, PLATFORM und move! für das Jahr 2025 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm, MBQ, Berufliche Gleichstellung, guide, move!, power_m, PLATFORM
Ortsangabe:
(-/-)
4.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) stärkt Fachkräftesicherung im Bereich Berufskraftfahrer*innen
Migration – ein starker Motor für die Stadt: Busfahrer*innen
Antrag Nr. 20-26 / A 04733 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 02.04.2024, eingegangen am 02.04.2024
-
20-26 / A 04733
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
-
20-26 / A 05225
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 14371
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung von bisherigen und Eruierung möglicher künftiger
Ansatzpunkte, um den Bedarf an Busfahrer*innen bei der MVG
und anderen privaten Verkehrsunternehmen, die den Münchner
ÖPNV bedienen, kurz- bis mittelfristig zu decken. Aufgreifen der
dementsprechenden Anregungen des Stadtrats und Prüfung der
Umsetzbarkeit in enger Abstimmung mit relevanten Stakeholdern.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Es handelt sich hierbei um die Darstellung von Maßnahmen zur
Arbeitsmarktintegration (s. Leitfaden Klimaschutzprüfung).
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bleibt beauftragt auch weiterhin
im Rahmen des MBQ die Fachkräftesicherung im Bereich
Berufskraftfahrer*innen zu stärken und zu unterstützen.
Der Antrag Nr. 20-26 / A 04733 der Fraktionen Die Grünen – Rose
Liste und SPD/Volt vom 02.04.2024 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß
erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ),
Arbeitsmarkt, Migration, Fachkräftemangel, Fachkräftesicherung,
Bus, Berufskraftfahrer*innen
Ortsangabe:
(-/-)
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Zuschuss zur Förderung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2025 ff.
Finanzierungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss
20-26 / V 14633
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darlegung des Zuschussbedarfs für die Unterstützung des Handwerkerdorfes auf dem Stadtgründungsfest dauerhaft ab 2025 ff.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
50.000 € dauerhaft ab 2025 ff.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der Zuschuss von jährlich maximal 50.000 € wird an die Veranstalter des Handwerkerdorfes auf dem jährlich stattfindenden Stadtgründungsfestes ausgereicht. Die Ausreichung findet als Fehlbetragszuschuss mit anschließender Verwendungsnachweisprüfung statt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Handwerkerdorf, Zuschuss, Stadtgründungsfest
Ortsangabe:
(-/-)
6.
Bau eines öffentlichen Schwimmbades in Freiham
Empfehlung Nr. 20-26 / E 01993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 13.06.2024
-
20-26 / E 01993
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 14398
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Beantragt wird der Bau eines öffentlichen Schwimmbads im Stadtteil Freiham.
Mit Bezug auf den Beschluss des Sportausschusses am 20.09.2023 wird die strategische Neuausrichtung der Sportentwicklungsplanung, die den Bau eines Bades im Münchner Westen einschließt, dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01993 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied vom 13.06.2024, wonach die Errichtung eines öffentlichen Schwimmbads im Stadtteil Freiham beantragt wird, das für Kinder und Erwachsene geeignet ist, kann nicht entsprochen werden. Für Freiham gibt es bereits eine Machbarkeitsstudie zur Umsetzung eines öffentlich zugänglichen Badesees. Die Verwaltung ist beauftragt, die Realisierung eines Badesees zu prüfen bzw. einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neubau Schwimmbad, Freibad, Familienbad, Badesee
Ortsangabe:
Freiham, Westen von München
Badesee westlich an der A99, nördlich der Bodenseestraße
Sportvorhaltefläche südlich der Ludwigsfelder Straße, östlich der Hackersiedlung
7.
Stadtwerke München GmbH
Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord
GuD3 I: Kein Bau ohne Stadtratsbeschluss und Klimaschutzprüfung
Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von Frau StRin Brigitte Wolf, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Marie Burneleit, Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Rudolf Schabl, Herrn StR Hans-Peter Mehling, Herrn StR Dirk Höpner, Frau StRin Nicola Holtmann
vom 14.05.2021, eingegangen am 14.05.2021
Gas im HKW Nord 2 nur in reduzierter Fahrweise und zeitlich begrenzt
Antrag Nr. 20-26 / A 02794 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022
-
20-26 / A 01444
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 02794
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
-
20-26 / A 05226
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
20-26 / V 14827
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Umstellung der Fahrweise des Block 2 im HKW Nord dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja
Entscheidungsvorschlag:
- Der Stadtrat nimmt die Verpflichtung der SWM, unter den genannten Voraussetzungen die Fahrweise des Blocks 2 am Standort Nord entsprechend der Darstellung unter 3. schrittweise zu reduzieren, zustimmend zur Kenntnis.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 01444 von StRin Wolf, StR Lechner, StRin Burneleit, StRin Haider, StR Schabl, StR Mehling, StR Höpner und StRin Holtmann vom 13.05.2021 ist hiermit erledigt.
- Der Antrag Nr. 20-26 / A 02794 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022 ist hiermit erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Klimaschutzprüfung, Gaskraftwerk und HKW Nord
Ortsangabe:
München
8.
Handwerkerbonus bei Vergabe von Gewerbegrundstücken
Antrag Nr. 20-26 / A 04876 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 22.05.2024
-
20-26 / A 04876
(Typ: Antrag)
(Status: Sitzungsvorlage)
20-26 / V 14286
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Da Handwerksbetriebe und Unternehmen des produzierenden Gewerbes in einem Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen nicht mit büroähnlichen bzw. höherwertigen Nutzungen konkurrieren und Handwerksbetriebe überdurchschnittlich oft den Zuschlag für eine Gewerbefläche erhalten, ist dem Ziel bereits Rechnung getragen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
(-/-)
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Der Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft stimmt der Beibehaltung des Auswahlverfahrens zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Handwerkerbonus, Auswahlverfahren, Grundstücksvergabe, Gewerbeflächen, Gewerbeförderung
Ortsangabe:
(-/-)
9.
Nachtrag (1)Durchführung Silvestermeile München 2025/26 durch G.R.A.L. GmbH
20-26 / V 14948
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Das Konzept „Silvestermeile München“ erfüllt die Kernforderungen der zugrunde liegenden Anträge und des Beschlusses der Vollversammlung vom 20.12.2023 teilweise. Eine richtungsweisende Entscheidung durch den Stadtrat zu einer möglichen Durchführung für die Jahreswechsel 2025/26 sowie 2026/27 wird hiermit angestrebt. Das Event „Silvestermeile“ wird nach dem vorliegenden Konzept rein privatwirtschaftlich finanziert.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
./.
Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Die Durchführung wird für 2025/26 und das Folgejahr als Pilotprojekt befürwortet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Silvester, Silvestermeile, Silvesterevent, Silvesterfeier
Ortsangabe:
● Stadtbezirk Schwabing-West
● Odeonsplatz, Ludwigstraße bis zum Siegestor