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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. November 2024, 13:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung


20-26 / V 14804 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem. Der bisherige Vertrag endet zum 28.02.2025. Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Vergabeverfahrens. Gesamtkosten / Gesamterlöse: Das geschätzte Gesamtauftragsvolumen beträgt jährlich ca. 6,4 Mio. Euro und für die Laufzeit von vier Jahren ca. 25,6 Mio. Euro inkl. 19 % MwSt.. Klimaprüfung: Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Der Kauf und die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem hat negativen Einfluss auf die Klimarelevanz. Entscheidungsvorschlag: Erteilung der Ermächtigung zur Durchführung der Ausschreibung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem sowie Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Tankkarten, Tankkartensystem, Kraftstoff Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Umstellung des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe - Sachstandsbericht 2024

20-26 / V 14807 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2017 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09051) wurde der Vergabestelle 1 der Auftrag erteilt, „dem Stadtrat alle zwei Jahre über die Entwicklungen bei der Beschaffung von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen in der Hoheitsverwaltung und den städtischen Gesellschaften zu berichten“. Nachdem zuletzt 2022 berichtet wurde, erfolgt vorliegend entsprechend der Beschlusslage der nächste Vortrag. Inhalt: In der Sitzungsvorlage wird über den aktuellen Stand der Fuhrparkumstellung bei der Hoheitsverwaltung und den städtischen Beteiligungsgesellschaften berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Alternative Antriebe, Elektromobilität, Fuhrparkumstellung Ortsangabe: -/-

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Personal- und Organisationsreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im POR

20-26 / V 14582 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird um Zustimmung zur Übertragung der personalrechtlichen Befugnisse auf die in den Anlagen A und B aufgeführten Funktionen bis zu den dort aufgeführten Umfängen gebeten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage bzw. des Arbeitsmarktzuschlags für besondere Verwaltungsbereiche mit intensivem Parteiverkehr (AMZ-PV)

20-26 / V 14634 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage bzw. des Arbeitsmarktzuschlags für besondere Verwaltungsbereiche mit intensivem Parteiverkehr (AMZ-PV)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Personal- und Organisationsreferat; Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation

20-26 / V 14699 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die im Jahr 2023 getätigten Vergaben des Personal- und Organisationsreferates für Gutachten, Beratung und Moderation ab 15.000 €

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Übertragung von organisatorischen Befugnissen auf den zukünftigen Eigenbetrieb Friedhöfe und Bestattung München (FBM) Zustimmung zur Übertragung von personalwirtschaftlichen Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)

20-26 / V 13953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übertragung von Aufgaben und Befugnissen vom Personal- und Organisationsreferat auf den Eigenbetrieb FBM; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2024; Darstellung der aktuellen Situation und künftigen Planungen

20-26 / V 14082 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jährliche Berichterstattung über die Entwicklung im Ausbildungsbereich; Einstellungsjahr 2024

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2025 ff. im Personal- und Organisationsreferat

20-26 / V 14518 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Die dargestellten Stellenplanmaßnahmen entsprechen den im Eckdatenbeschluss vom 24.07.2024 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 13530) abgestimmten und anerkannten Bedarfen. 2. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die dauerhafte Einrichtung von 10 VZÄ ab dem 01.01.2025 sowie deren Besetzung zu veranlassen. 3. Die Finanzierung erfolgt durch anteilige Umschichtung von Sachmitteln aus den Referaten. 4. Die Referate werden beauftragt, die Umsetzung der Umschichtungen gemäß Punkt 2 des Vortrags im Rahmen des Schlussabgleichs II 2025 durchzuführen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)