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Anlass Zuschussantrag des Integro e. V. vom 19.08.2024 Inhalt Kurzbeschreibung des Antragstellers Beschreibung des Projektes Die Münchner Bildungsstiftung Die Alfred Ludwig-Stiftung Die Ludwig und Anna Gmelch-Stiftung Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Klimaschutzrelevanz gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Zuschusses in einer Gesamthöhe von 18.000 € für das Powercamp 2025 an den Integro e. V. aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Münchner Bildungsstiftung, der nichtrechtsfähigen Alfred Ludwig-Stiftung und der rechtsfähigen Ludwig und Anna Gmelch-Stiftung Gesucht werden kann im RIS auch unter Powercamp Ortsangabe Kientalstr. 4b in 82346 Andechs

Anlass Prüfauftrag der Vollversammlung am 20.12.2023 zu Änderungswünschen des Seniorenbeirats zur SeniorenvertretungsS und Anregung des KVR, Wahlamt, zur Anpassung von Wahlrechtsvorschriften (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10980) Finanzierung der sich durch die Änderung der SeniorenvertretungsS zum 01.02.2024 dauerhaft ab dem Jahr 2025 ergebenden Mehrbedarfe; Antrag Nr. 20-26 / A 04701 vom 14.03.2024 Inhalt Die SeniorenvertretungsS wurde nach rechtlicher Prüfung geändert. Die Änderungen sind in beigefügter Synopse ersichtlich. Eine Budgeterhöhung erfolgt aufgrund der einheitlichen Erhöhung der Sitzungsgelder für alle Vorsitzende der Fachausschüsse. Die Finanzierung der sich durch die Änderung der SeniorenvertretungsS vom 01.02.2024 ab dem Jahr 2025 ergebenden Mehrbedarfe wird dargestellt. Der Antrag der Nr. 20-26 / A 04701 „Frühzeitige Vorbereitung der Wahl des Seniorenbeirats“ vom 14.03.2024 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen bis zu 251.255 Euro im Jahr 2025 und bis zu 261.095 Euro ab dem Jahr 2026. Die Finanzierung erfolgt durch Umschichtung aus dem vorhandenen Budget. Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Änderungsvorschlägen zur Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München; Zustimmung zur Umschichtung von Mitteln aus dem Budget des Förderverfahrens der hauswirtschaftlichen Versorgung für die finanziellen Auswirkungen der Satzungsänderung; Kenntnisnahme zu den Ausführungen zur frühzeitigen Vorbereitung der Wahl zur Seniorenvertretung 2026 Gesucht werden kann im RIS auch unter Wahl Seniorenbeirat Ortsangabe -/-

Inhalt Perspektiven der Beratungsstruktur für älteren Menschen und Angehörige in München werden aufgezeigt. Dabei erneute Prüfung der Wahrnehmung des kommunalen Initiativrechts bei Errichtung von Pflegestützpunkten durch die Landeshauptstadt München. Ausführliche Darstellung des Beratungsangebots für ältere Menschen und Angehörige in München und die Entwicklung der allgemeinen „Beratungsstellen für ältere Menschen und Angehörige“ im Kontext des Gesamtkonzepts Münchner Altenhilfe IV. Empfehlung für die Zukunft Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München wird das Initiativrecht zur Schaffung von Pflegestützpunkten nach § 7c, Abs. 1a SGB XI nicht wahrnehmen Die vorhandene Beratungsstruktur für ältere Menschen und Angehörige in München wird gestärkt. Der Ausbau der "Beratungsstellen für ältere Menschen und Angehörige" und eine Stärkung des Angebots der Münchner Pflegebörse (MPB ) werden weiter verfolgt. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 04526 vom 09.01.2024 Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06296 vom 11.01.2024 Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06447 vom 27.02.2024 Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / B 06512 vom 20.03.2024 Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 01777 vom 29.02.2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter Offene Altenhilfe Ältere Bevölkerung Pflegebedürftigkeit Ortsangabe -/-

Anlass • Empfehlung Nr. 20-26 / E 02053 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks Schwabing-West am 18.06.2024 • Empfehlung Nr. 20-26 / E 02056 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Milbertshofen-Am Hart am 02.07.2024 Inhalt • Solidarische Flüchtlingspolitik • Unterstützung, Aufnahme und Integration von Geflüchteten • München als Sicherer Hafen Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Bekräftigung der Werte und Ziele der LHM als Sicherer Hafen Gesucht werden kann im RIS auch unter • Seebrücke - Bündnis Städte Sicherer Häfen • Internationale Allianz der Sicheren Häfen • Europäische Migrations- und Asylpolitik • Seenotrettung Ortsangabe • 4. Stadtbezirk Schwabing-West • 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart

Anlass Nutzungsänderung zweier Zimmer für die Erweiterung einer Hausarztpraxis auf dem Grundstück Rosenheimer Str. 46 Antrag der Mieter*innen vom 11.04.2024 auf Nutzungsänderung des oben genannten Wohnraumes Inhalt Anwesen: Rosenheimer Str. 46, 1. OG Stadtbezirk: 5 Au-Haidhausen Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 12.04.2024 Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung des Wohnraumes Rosenheimer Str. 46 für die Erweiterung einer Hausarztpraxis Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf nachträgliche Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraumes Rosenheimer Str. 46, 1. OG für die Erweiterung einer Arztpraxis Gesucht werden kann im RIS auch unter ZwEWG ZeS Ortsangabe 05. Stadtbezirk Au-Haidhausen Rosenheimer Str. 46, 1. Obergeschoss

Anlass • Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter im Stadtbezirk 1 Inhalt • Verlängerung einer bestehenden Unterkunft für Geflüchtete zur Unterbringung Geflüchteter in der Blumenstraße 51 im Stadtbe- zirk 1 Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort Blumenstraße 51 im Stadtbezirk 1 Gesucht werden kann im RIS auch unter • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe • 01. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, FlstNr. 846/4

Anlass Beschluss des Aufsichtsrates der MÜNCHENSTIFT GmbH vom 23.07.2024 zu den Satzungsänderungen Inhalt Änderung der Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH hinsichtlich - Stammkapitalerhöhung - Stimmenthaltung - Verschwiegenheit - Verfügungsgrenze Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Änderung der Satzung der MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter Satzungsänderung MÜNCHENSTIFT GmbH, MST, Aufsichtsrat Ortsangabe -/-

Anlass Verkauf einer Eigentumswohnung Inhalt Ausgangslage Eigentumswohnung Harthauser Str. 25c in 81545 München Verkauf der Immobilie Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein Entscheidungsvorschlag Der Miteigentumsanteil 27,32/1.000 am FlSt 12862/7 Sekt. VII Grundbuch Giesing, verbunden mit dem Sondereigentum an der Wohnung Nr. 31 mit Keller, sind im Benehmen mit dem Kommunalreferat an die*den Meistbietende*n, mindestens jedoch zu dem ermittelten Verkehrswert zu veräußern. Das Kommunalreferat wird gebeten, die Veräußerung durchzuführen. Gesucht werden kann im RIS auch unter Flst. 12862/7 Sekt. VII Ortsangabe Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Harthauser Str. 25c, 81545 München

Anlass • Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter • Verlängerung von fünf Unterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten in den Stadtbezirken 7,12,13 und 14 Inhalt • Verlängerung von fünf Unterkünften an den Standorten: • Hansastraße 55 im Stadtbezirk 7 • Gerty-Spies-Straße 9+11 im Stadtbezirk 7 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 im Stadtbezirk 12 • Kronstadter Straße 36 im Stadtbezirk 13 • Hachinger-Bach-Straße 19 im Stadtbezirk 14 Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zur Verlängerung der Unterkünfte an den Standorten: • Hansastraße 55 im Stadtbezirk 7 • Gerty-Spies-Straße 9+11 im Stadtbezirk 7 • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 im Stadtbezirk 12 • Kronstadter Straße 36 im Stadtbezirk 13 • Hachinger-Bach-Straße 19 im Stadtbezirk 14 • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 04599 vom 02.02.2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter • dezentrale Unterbringung • Unterkünfte für Geflüchtete • Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe • 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark • 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann • 13. Stadtbezirk Bogenhausen • 14. Stadtbezirk Berg am Laim

Anlass Erforderliche Maßnahme zur Unterstützung Geflüchteter Schaffung von Unterkünften zur Unterbringung von Geflüchteten in den Stadtbezirken 7, 11 und 24 Inhalt Neueröffnungen von Standorten zur Unterbringung Geflüchteter in den Stadtbezirken 7, 11 und 24 Gesamtkosten / Gesamterlöse (-/-) Klimaprüfung Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Ja, negativ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Neueröffnungen der Unterkünfte der genannten Standorte in den Stadtbezirken 7, 11 und 24 Gesucht werden kann im RIS auch unter dezentrale Unterbringung Unterkünfte für Geflüchtete Gemeinschaftsunterkünfte Ortsangabe 7. Stadtbezirk – Sendling-Westpark Dillwächterstraße 5 - 7/Tübinger Straße 11 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart Lauchstädter Straße 5 - 11 24. Feldmoching-Hasenbergl Auf den Schrederwiesen