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(Download erfolgte am 14.11.2024 10:29:02)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. November 2024, 14:00 Uhr
(TO freigegeben) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2023 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 14370
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2024 wird aufgrund des Art. 102 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern dem Stadtrat bekannt gegeben.
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des Anwesens Schloss Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Jahresabschluss, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
Wirtschaftsplan 2025 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
20-26 / V 14368
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2025
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Im Wirtschaftsplan 2025 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf 418.570 € und die Aufwendungen auf 310.130 € sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf 15.000 € festgesetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen, Konstituierter Regiebetrieb
Ortsangabe:
Milchberg 11, 82335 Berg
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
Angebote der Sexualaufklärung für Menschen mit Behinderungen II
-
20-26 / A 01931
(Typ: Antrag)
(Status: Aufgegriffen)
20-26 / V 14183
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass:
Behandlung des aufgegriffenen Stadtratsantrages Nr. 20-26 / A 01931 „Inklusion stärken! Fachstelle „Inklusion und Gesundheit“ weiterentwickeln“ vom 22.09.2021.
Inhalt:
• Mit Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 14.12.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 10714) hat das Gesundheitsreferat dem Stadtrat die Bedeutung des Themas Sexualaufklärung und sexuelle Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen dargestellt, die Angebotslandschaft bundesweit und für München skizziert und den Bedarf nach weiteren Aktivitäten deutlich gemacht.
• Die Ausführungen zum geplanten weiteren Vorgehen zur Entwicklung von beeinträchtigungsspezifischen und barrierefreien Aufklärungsangeboten zur Sexualaufklärung von Menschen mit Behinderungen wurden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen.
• Mit dieser Sitzungsvorlage soll der o. g. aufgegriffene Stadtratsantrag abschließend behandelt und die geplanten Aktivitäten ausgeführt werden.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
-/-
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevant ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, Fach- und Fortbildungsveranstaltungen für Mitarbeiter*innen von Einrichtungen der Behindertenarbeit zu sexueller Gesundheit und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen durchzuführen. Ein regelmäßiger Austausch zum Thema "Sexuelle Gesundheit und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen" wird in Kooperation mit fachlich geeigneten Trägern der Behindertenarbeit eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sexuelle Gesundheit; Selbstbestimmung; Behinderungen
Ortsangabe:
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
Verstetigung des Tigermücken-Monitorings der Landeshauptstadt München
Produkt 33414100 Gesundheitsschutz
Finanzierung ab dem Jahr 2025 ff
20-26 / V 14568
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass:
Verstetigung des Tigermücken-Monitorings der Landeshauptstadt München
Inhalt:
Sicherstellung der Finanzierung für eine Verstetigung des Tigermücken-Monitorings sowie von Bekämpfungsmaßnahmen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 50.000,- € ab dem Jahr 2025.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 50.000,- € zur Verstetigung des Tigermücken-Monitorings sowie Bekämpfungsmaßnahmen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2025 bei der Stadtkämmerei anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Tigermücken-Monitoring
Ortsangabe:
Gebiet der Landeshauptstadt München
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Weiterfinanzierung des Sanitätsdienstes in den Unterkünften für vulnerable Geflüchtete aus der Ukraine
20-26 / V 14542
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass:
Weiterfinanzierung des Sanitätsdienstes in den Unterkünften für vulnerable Geflüchtete aus der Ukraine
InhaltEntsprechend der Kostenzusicherung der Regierung von Oberbayern wird für das Jahr 2025 eine Verlängerung des Sanitätsdienstes in den Unterkünften für vulnerable Geflüchtete aus der Ukraine vorgeschlagen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 1.043.000 € im Jahr 2025. Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 1.043.000 € im Jahr 2025.
Klimaprüfung:
Eine Klimaschutzrelevanz ist gegeben: Nein
Entscheidungsvorschlag:
Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die im Jahr 2025 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel in Höhe von 1.043.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2025 bei der Stadtkämmerei anzumelden. Das Gesundheitsreferat wird beauftragt, die Leistungen des Sanitätsdienstes entsprechend der Kostenerstattungszusicherung der Regierung von Oberbayern zu verlängern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sanitätsdienst, Geflüchtete aus der Ukraine
Ortsangabe:
-/-
(Beschluss liegt noch nicht vor)